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IP Grundlagen

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by Annika P.

Welche Fehler werden oft von Start-Ups beim Patentwesen gemacht?

Einer der kostspieligsten Fehler, die Unternehmer im Bereich des geistigen Eigentums machen können, ist die Verwendung von Arbeiten, an denen sie nicht die Rechte besitzen:- Beauftragung eines externen Dienstleisters mit der Erstellung von Arbeiten für Ihr Unternehmen: Das Eigentum an den erstellten Arbeiten - Grafiken, schriftliche Inhalte, Codierung, Websites usw. - geht nicht automatisch auf Ihr Unternehmen über. - geht nicht automatisch auf Ihr Unternehmen über, sondern muss ausdrücklich abgetreten oder vertraglich zugesichert werden.- Ein Webdesigner wird beauftragt, eine Website für ein Unternehmen zu erstellen. Wird die Arbeit ohne Vertrag oder mit einem Vertrag durchgeführt, in dem nicht erwähnt wird, wem das zugrunde liegende geistige Eigentum, wie z. B. die Dateien der Website, gehört, können Probleme mit dem geistigen Eigentum entstehen, wenn der Designer die von ihm erstellten Dateien für einen anderen Zweck verwenden möchte.- Diebstahl von geistigem Eigentum kann auch bei der Produktentwicklung auftreten, wenn der Unternehmer keine Patente für das Produkt gesichert hat.- Arbeitsverhältnis: - Einstellung eines neuen Mitarbeiters, der sich auf geschützte Informationen (oder Geschäftsgeheimnisse) eines früheren Arbeitgebers stützt.- Urheberrechtlich, markenrechtlich, patentrechtlich oder durch Geschäftsgeheimnisse geschütztes Material Dritter muss ungenutzt bleiben, es sei denn, es liegen eine ausdrückliche Zustimmung und die entsprechenden Lizenzen der Eigentümer vor.

Welche Methoden des Technologietransfer gibt es?

Lizenzierung - Eine Vereinbarung zwischen dem Eigentümer der Technologie (Lizenzgeber) und dem Empfänger (Lizenznehmer), die das Recht zur Nutzung der von der übertragenden Person oder dem Unternehmen entwickelten oder in ihrem Besitz befindlichen Technologie für einen bestimmten Zeitraum einräumt, wird als Lizenzierung bezeichnet.

Joint-Venture-Vereinbarung - Das Unternehmen schließt eine Joint-Venture-Vereinbarung über den Technologietransfer für ein bestimmtes Geschäft ab, um eine langfristige Zusammenarbeit zwischen den Parteien, die Motivation aller Beteiligten für einen erfolgreichen Transfer und geringere Kosten im Vergleich zu einer unabhängigen Arbeit zu erreichen.

Franchising - Es ist eine der bevorzugten Methoden des Technologietransfers.

Original Equipment Manufacturer (OEM) - Hierbei handelt es sich um eine Art Zuliefervertrag, bei dem ein ausländisches Unternehmen einen relevanten Teil seiner Technologie überträgt und ein lokales Unternehmen gemäß den Spezifikationen des Vertrags produziert.

Buy-Back-Verträge - Hierbei handelt es sich um eine Form von Vereinbarungen zwischen Akteuren aus Entwicklungsländern und großen ausländischen Unternehmen, bei denen ein ausländisches Unternehmen Industrieausrüstungen im Gegenzug für Gewinne aus dem Verkauf von Rohstoffen oder produzierten Waren liefert. Diese Art des Technologietransfers wird häufig für den Bau neuer Anlagen und andere damit verbundene Geschäfte genutzt.

Welche Verbesserungen gibt es für Lizenznehmer?

Rechte und Titel an patentfähigen oder nicht patentfähigen Verbesserungen und darauf basierenden Patentanmeldungen oder Patenten, die sich direkt auf das geistige Eigentum des Lizenzgebers beziehen und nicht davon abtrennbar sind, und bei denen es sich um Verbesserungen durch den LIZENZNEHMER, seine Mitarbeiter oder einen Partner im Sinne dieser Vereinbarung handelt, gehören dem LIZENZNEHMER („Lizenznehmer-Verbesserungen“). In Bezug auf solche Verbesserungen des Lizenznehmers gewährt der LIZENZGEBER dem LIZENZNEHMER eine Lizenz zur Nutzung des zugrunde liegenden geistigen Eigentums, das eine solche Verbesserung unterstützt, solange diese Vereinbarung in Kraft ist (einschließlich etwaiger Verlängerungsbedingungen), und der LIZENZGEBER erklärt sich bereit, nach Treu und Glauben die Bedingungen für eine Lizenzverlängerung nach Ablauf der Laufzeit dieser Vereinbarung und etwaige Verlängerungsbedingungen gemäß Abschnitt 4 auszuhandeln. a. Wenn der LIZENZNEHMER Verbesserungen des Lizenznehmers entwickelt, wird der LIZENZNEHMER den LIZENZGEBER unverzüglich schriftlich von diesen Verbesserungen des Lizenznehmers in Kenntnis setzen, um den Anspruch des LIZENZNEHMERS auf die Verbesserungen des Lizenznehmers zu bestätigen. Nach Erhalt der Mitteilung über solche Verbesserungen des Lizenznehmers hat der LIZENZGEBER während der Laufzeit dieser Vereinbarung (und etwaiger Verlängerungsfristen) die ausschließliche Möglichkeit, die Verbesserungen des Lizenznehmers vom LIZENZNEHMER für die Nutzung durch den LIZENZGEBER oder für die Nutzung durch mit dem LIZENZNEHMER verbundene Unternehmen zu einvernehmlich festgelegten Bedingungen zu erwerben oder zu lizenzieren, die von den Parteien in gutem Glauben ausgehandelt werden.

Welche Lizenzrückgabeklauseln gibt es?

Vorbehaltlich der Bestimmungen und Bedingungen dieses Vertrages gewährt der Lizenznehmer dem Lizenzgeber hiermit eine ausschließliche, gebührenfreie, voll bezahlte, unwiderrufliche, unbefristete Lizenz (auch für den Lizenznehmer, außer wie unten ausdrücklich dargelegt), mit dem Recht, Unterlizenzen über mehrere Stufen von Unterlizenzen zu vergeben, und zwar unter der Technologie des Lizenznehmers und dem Anteil des Lizenznehmers an den gemeinsamen Patenten, und zwar ausschließlich: (a) die Verbindung und das Produkt im Gebiet des Lizenzgebers zu entwickeln, herzustellen, herstellen zu lassen, zu verwenden, zu verkaufen, verkaufen zu lassen, zum Verkauf anzubieten und zu importieren; und (b) die Verbindung und das Produkt im Gebiet des Lizenznehmers herzustellen und herstellen zu lassen, und zwar ausschließlich zum Zweck der Verwendung, des Verkaufs, des Verkaufsangebots und des Imports der Verbindung und des Produkts im Gebiet des Lizenzgebers (zusammenfassend die „Rücklizenz“); mit der Maßgabe, dass die Grant-Back-Lizenz jedoch nicht so auszulegen ist, dass sie dem Lizenzgeber eine Lizenz oder ein sonstiges Recht gemäß der Technologie des Lizenznehmers oder der Beteiligung des Lizenznehmers an den Gemeinsamen Patenten gewährt, eine andere Stoffzusammensetzung als die Verbindung oder das Produkt zu entwickeln, herzustellen, herstellen zu lassen, zu verwenden, zu verkaufen, verkaufen zu lassen, zum Verkauf anzubieten oder zu importieren;

und unter der weiteren Voraussetzung, dass die Exklusivität der Rücklizenz unter dem Vorbehalt steht, dass der Lizenznehmer im Rahmen der Lizenznehmertechnologie und der Gemeinsamen Patente das Recht behält, das Präparat und das Produkt im Lizenzgebergebiet so zu entwickeln, wie es für die Durchführung der Aktivitäten im Rahmen des Globalen Entwicklungsplans und/oder des Lizenznehmer-Entwicklungsplans erforderlich ist, und zwar ausschließlich zum Zweck der Verwendung, des Verkaufs, des Verkaufsangebots und der Einfuhr des Präparats und des Produkts im Feld im Lizenznehmergebiet.

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Annika P.

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