IP Grundlagen

Copyright

Design

Geschäftsgeheimnis

Marke

Patent

Topographieschutz

Rechtlich gesehen ist eine Marke ein geschütztes Zeichen, das die Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidet

Wörter (z.B. Victorinox)

Buchstabenkombinationen (z.B. ABB)

Zahlen (z.B. 501)

grafische Darstellungen (z.B. das SBB-Logo)

dreidimensionale Formen (z.B. der Mercedes-Stern)

Slogans (z.B., „Katzen würden Whiskas kaufen“)

Kombinationen dieser Elemente

Klangmarken, die aus einer Abfolge von Musiktönen bestehen (z.B. Herzschläge, Audi; klingelnder Jingle, Telekom)

Farbmarken, z.B. “milka"-lila für Schokoladenprodukte (Mondelēz International)

Wortmarke

Bildmarke

Wort-Bildmarke

Dreidimensionale Marke

Farbmarke

Hörmarke

Nein, die Marke muss bei der Anmeldung angeben, in welcher Klasse die Marke in der Nizza-Klassifikation geschützt werden soll.

DPMA Deutsches Marken und Patentamt

Die äußere Form, das Design

zweidimensionale Muster wie Stoffmuster und Flaschenetiketten dreidimensionale Formen wie Uhren, Lampen und Stühle

Neuheit

Eigenart, muss sich von bestehenden Designs unterscheiden

technische Funktionen wie die Form eines Schraubengewindes

Samsung und Apple

die Art und Weise, wie die Idee ausgedrückt wird.

vor allem literarische und künstlierische Werke

Bezieht sich auf die Form des Werks, nicht auf den Inhalt

Quellcodes von Computerprogrammen

literarische Werke

Romane

wisschenschaftliche Abhandlungen

Zeitungsartikel

Musikwerke

Kunstwerke

Zeichnungen

Pläne

Karten

Werke der Architektur

Algorithmen

Bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers

Einfache Herkunftsbezeichnungen (z.B. Schweizer Möbel) werden von mehreren Herstellern in einer bestimmten Region verwendet und sind daher nicht „Eigentum“ einer Einzelperson. „Im Allgemeinen benötigt ein Hersteller oder Dienstleister keine Genehmigung für die Verwendung einer Herkunftsangabe, sofern er nachweisen kann, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen tatsächlich aus dem betreffenden geografischen Gebiet stammen“. Dabei handelt es sich um besonders geschützte Herkunftsangaben, die in ein Register eingetragen werden und deren Erzeugnisse den Anforderungen der Produktspezifikation genügen müssen.

Jede Information, die absichtlich nicht offengelegt wird und die:‚ ihrem Eigentümer wirtschaftlich zugute kommt, solange sie geheim bleibt‘ ihrem Eigentümer wirtschaftlich schaden oder Konkurrenten zugute kommen kann, wenn sie gegen den Willen ihres Eigentümers offengelegt wird „Eine mächtige und wertvolle Form des geistigen Eigentums (IP) mit einer potenziell unbegrenzten Lebensdauer. “Es reicht nicht aus, es ein Geheimnis zu nennen. Es muss auch aktiv geheim gehalten werden.

Es muss auch wirklich geheim gehalten werden

Patent wird immer offengelegt und verliert nach 20 Jahren gültigkeit.

Geschäftsgeheimnis bleibt geheim bis es veröffentlicht wird. Unbegrenzte Dauer

Ein Rechtstitel, der dem Inhaber für eine begrenzte Zeit (bis zu 20 Jahren) das ausschließliche Recht gewährt, andere daran zu hindern, ein Erzeugnis, das sein Patent verletzt, ohne seine Zustimmung herzustellen, zu benutzen oder zum Verkauf anzubieten, zu verkaufen oder einzuführen" in Ländern, für die das Patent erteilt wurde.

Verbietungsrecht

Bis zu 20 Jahre

Titel

Zusammenfassung

Zeichnungen

Anmeldedatum

Erteilungsdatum

Stand der Technik (“Prior Art„)

Patentinhaber

neu (im Hinblick auf den Stand der Technik)

einen erfinderischen Schritt beinhalten

gewerblich anwendbar sind

18 Monate

Verbietungsrecht

Der Patentinhaber kann Dritten verbieten, ...

‚ anzubieten‘

zu verkaufen/auf den Markt zu bringen'

zu benutzen'

herzustellen'

zu importieren'

zu lagern„

Nationales Patent

Europa Patent

PCT Patent

Selbst nutzen

Lizensieren

Verkaufen

Cooperieren

Wettbewerbsvorteil (Gewinnung von geistigem Eigentum)

Betriebsfreiheit

Vermeidung unerlaubter Vervielfältigung/Nutzung

Stimulierung von Innovation

Aufzeichnung/Erfassung von Technologien

Internationale Präsenz/Veröffentlichung

Lizenzierung/Lizenzgebühren/Verkauf

Nutzen - Verhandlungsmacht

Das TRIPS-Übereinkommen verpflichtet die Mitgliedsländer, wirksame Rechtsbehelfe für die widerrechtliche Aneignung von Geschäftsgeheimnissen vorzusehen, einschließlich Unterlassungsklagen, Schadensersatz und einstweilige Verfügungen zur Verhinderung von Verstößen und zur Beweissicherung.

The North American Free Trade Agreement

The GATT Agreement

EU trade secret Richtlinie

Der Inhaber des Geschäftsgeheimnisses muss nachweisen, dass angemessene Vorkehrungen getroffen wurden, um die Offenlegung der geheimen Informationen zu verhindern, und der Inhaber des Geschäftsgeheimnisses muss beweisen, dass die Informationen unrechtmäßig von einem anderen erworben wurden, d. h. dass die Informationen unterschlagen wurden.

Es gibt keine gesetzlichen Zeitbeschränkungen wie bei Patenten.

Ein Geschäftsgeheimnis kann ohne die mit Patenten verbundenen Kosten und Mühen aufrechterhalten werden; der Schutz wird sofort gewährt, während eine Patentanmeldung Jahre dauern kann; ein Geschäftsgeheimnis kann ohne die Nennung von Erfindern festgelegt werden, so dass es nicht notwendig ist, den richtigen Erfinder zu ermitteln, und das Unternehmen nicht verlangen muss, dass sein erfinderischer Mitarbeiter ihm das Eigentum an dem Geschäftsgeheimnis überträgt, wie es bei einer Patentanmeldung erforderlich ist; Geschäftsgeheimnisse können auch verwendet werden, wenn ein Produkt nicht patentiert werden kann, wenn die Dauer des Patents unzureichend ist oder wenn der Patentschutz im Verhältnis zum Wert der Erfindung zu teuer ist.

Geschäftsgeheimnisse können nicht aufrechterhalten werden, wenn sie von der Öffentlichkeit nachgeahmt werden können.- Es müssen stets strenge Vorsichtsmaßnahmen getroffen und kontinuierlich durchgesetzt werden, um die Vertraulichkeit des Geschäftsgeheimnisses zu wahren, da es verloren geht, wenn es mit rechtmäßigen Mitteln entdeckt wird.

- Ein Geschäftsgeheimnis kann von jemandem patentiert werden, der es mit rechtmäßigen Mitteln entdeckt. Diese Person kann dann den Inhaber des Geschäftsgeheimnisses wegen Verletzung seines Patents verklagen, wobei der Nachweis der Existenz des Geschäftsgeheimnisses vor dem Patentdatum eine unzureichende Verteidigung darstellt.

- S25(8) Patentgesetz 57 von 1978: Eine Erfindung, die in der Republik heimlich und in gewerblichem Umfang benutzt wird, gilt ebenfalls als Teil des Standes der Technik im Sinne des Unterabschnitts.

Die Erfindung muss nicht nur einen Schritt über den Stand der Technik (den so genannten „Stand der Technik“) hinausgehen, sondern dieser Schritt muss auch hinreichend erfinderisch/nicht naheliegend sein, wenn man den Stand der Technik auf dem Gebiet der Erfindung in Betracht zieht - eine sehr subjektive Frage: „Würde jemand mit guten Kenntnissen und Erfahrungen auf dem Gebiet („ein Fachmann“) die Erfindung für naheliegend halten, wenn er sie mit dem vergleicht, was bereits bekannt ist („Stand der Technik“)?

Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedstaaten durch Einreichung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt (EPA). EPA-Prüfungs-/Erteilungsverfahren, wie es derzeit vom EPA nach den Regeln des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) durchgeführt wird. Für bereits erteilte und künftige EP-Patente können die Patentinhaber einheitliche Wirkung beantragen. Im Unterschied zum herkömmlichen EP-Patent, das nach der Erteilung als unabhängiges nationales Patent in den Ländern gilt, in denen das EP-Patent validiert wird.

Einer der kostspieligsten Fehler, die Unternehmer im Bereich des geistigen Eigentums machen können, ist die Verwendung von Arbeiten, an denen sie nicht die Rechte besitzen:- Beauftragung eines externen Dienstleisters mit der Erstellung von Arbeiten für Ihr Unternehmen: Das Eigentum an den erstellten Arbeiten - Grafiken, schriftliche Inhalte, Codierung, Websites usw. - geht nicht automatisch auf Ihr Unternehmen über. - geht nicht automatisch auf Ihr Unternehmen über, sondern muss ausdrücklich abgetreten oder vertraglich zugesichert werden.- Ein Webdesigner wird beauftragt, eine Website für ein Unternehmen zu erstellen. Wird die Arbeit ohne Vertrag oder mit einem Vertrag durchgeführt, in dem nicht erwähnt wird, wem das zugrunde liegende geistige Eigentum, wie z. B. die Dateien der Website, gehört, können Probleme mit dem geistigen Eigentum entstehen, wenn der Designer die von ihm erstellten Dateien für einen anderen Zweck verwenden möchte.- Diebstahl von geistigem Eigentum kann auch bei der Produktentwicklung auftreten, wenn der Unternehmer keine Patente für das Produkt gesichert hat.- Arbeitsverhältnis: - Einstellung eines neuen Mitarbeiters, der sich auf geschützte Informationen (oder Geschäftsgeheimnisse) eines früheren Arbeitgebers stützt.- Urheberrechtlich, markenrechtlich, patentrechtlich oder durch Geschäftsgeheimnisse geschütztes Material Dritter muss ungenutzt bleiben, es sei denn, es liegen eine ausdrückliche Zustimmung und die entsprechenden Lizenzen der Eigentümer vor.

Recht, andere Personen von der Herstellung, Verwendung und Einfuhr auszuschließen- „Schonfrist“ 9 Monate nach der Erteilung- Keine Verletzungsverfahren gegen mutmaßliche Verletzer 6 Monate nach Ablauf (Entschädigung für die Kosten des mutmaßlichen Verletzers)- Einige Länder gewähren ausschließlichen Lizenznehmern dieselben Rechte wie dem Patentinhaber- Im Vertrag sind die Rechte des Lizenznehmers im Falle eines Rechtsstreits (Gültigkeit/Verletzung) vorgesehen

Änderung der Anlage/des Verfahrens/der Zusammensetzung (Umgestaltung) - außergerichtliche Einigung

- Zahlung der Lizenzgebühr

- Anfechtung der Gültigkeit des Patents

- Bestreiten der Verletzung

Prozess der Identifizierung neuer Technologien - Schutz dieser Technologien durch Patente und/oder andere Rechte an geistigem Eigentum (IPR) - Ausarbeitung von Entwicklungs- und Kommerzialisierungsstrategien: - Vermarktung und Lizenzvergabe an bestehende Unternehmen des Privatsektors; oder - Gründung neuer Start-up-Unternehmen auf der Grundlage der Technologie

Die Lizenzierung ist ein Prozess des Technologietransfers, der den Verkauf (oder die Nutzung) und die Lieferung von Technologie und Know-how, den „Rechten des geistigen Eigentums“, von ihrem Eigentümer/Lizenzgeber an einen Käufer/Lizenznehmer umfasst. Know-how oder Geschäftsmodelle können auch ohne eine begleitende Hochtechnologiekomponente lizenziert werden.

Wichtig ist, dass alle Informationen so weitergegeben werden, dass auch der Lizenznehmer die Dienstleitung ausführen oder das Produkt herstellen kann, wie vorgesehen.

Lizenzierung des geistigen Eigentums an bestehende Unternehmen in der Privatwirtschaft (Industriepartner)

Gründung eines Start-up-Unternehmens und Einbringung der Technologie im Rahmen einer Lizenz in das Start-up-Unternehmen im Gegenzug für Eigenkapital und Lizenzgebühren

Erstlizenz mit späterer Option auf Abtretung/Verkauf des geistigen Eigentums an den Lizenznehmer

Gemeinschaftsunternehmen

Nutzung vertraulicher Informationen von Drittlizenzgebern und sonstiges geistiges Eigentum

Patentimmunität (Nichtanfechtung und Entschädigung)

Genehmigung zur Nutzung von Warenzeichen und urheberrechtlich geschützten Werken und sonstigem geistigen Eigentum

Zugang zu einem knappen Gut/neuen Märkten

Lizenzgeberunterstützung

Lizenzgeber behält das Eigentum an geistigem Eigentum und erhält gleichzeitig eine Lizenzgebühr

Risikominderung, indem er z. B. einen Rechtsverletzer oder Konkurrenten zum Partner macht und einen Rechtsstreit über geistiges Eigentum vermeidet

- Eine Reihe formeller und informeller Kooperationen zwischen Technologieentwicklern und -nachfragern.

- Der Prozess der Verbreitung von Wissen, Fertigkeiten und sonstigem Know-how, das sich in Form von Technologie manifestiert, von seinem Eigentümer (einer Einzelperson oder einer Organisation) an eine andere Person oder Organisation und umfasst verschiedene Interessengruppen wie Universitäten, Wirtschaftsorganisationen, Forschungs- und Innovationsgesellschaften usw.

- Transfermechanismen: Motiv für die gemeinsame Nutzung von Fertigkeiten, Wissen, Technologien, Herstellungsverfahren und andere damit verbundene Gewinnmotive.

-Der Transfer erfolgt in der Absicht, die Zugänglichkeit für verschiedene Industriepartner/Nutzer zu verbessern, um die Technologie zur Entwicklung neuer Produkte, Verfahren, Anwendungen, Materialien oder Dienstleistungen weiterzuentwickeln und zu nutzen.

Zugänglichkeit wissenschaftlicher und technologischer Entwicklungen für ein breiteres Spektrum von Nutzern, die die Technologie dann zu neuen Produkten, Verfahren, Anwendungen, Werkstoffen oder Dienstleistungen weiterentwickeln und nutzen können; der Technologietransfer steht im Mittelpunkt des wirtschaftlichen Wachstumsprozesses, der von Umfang und Effizienz dieses Transfers abhängt.

Ausbildung von Forschern

Mechanismus der (vertraulichen) Offenlegung von Ergebnissen zum Zweck des Schutzes

Entwicklung von Innovationen/Erfindungen zu nützlichen Produkten und Dienstleistungen zum Nutzen der Gesellschaft

Kommerzialisierung von Innovationen

Vertikaler/ interner Technologietransfer

Umfasst Grundlagenforschung zu angewandter Forschung, angewandte Forschung zu Entwicklung und von der Entwicklung zur Produktion. Diese Art des Transfers findet vor allem zwischen Forschungsverbänden, Universitäten, Regierungen usw. statt.

Horizontaler/ externer Technologietransfer

Technologie, die bereits in einem Unternehmen eingesetzt wird, wird weitergegeben und in einem anderen Unternehmen verwendet. Diese Art des Transfers findet zwischen Privatunternehmen, kleinen und großen Geschäftsorganisationen statt.

Lizenzierung - Eine Vereinbarung zwischen dem Eigentümer der Technologie (Lizenzgeber) und dem Empfänger (Lizenznehmer), die das Recht zur Nutzung der von der übertragenden Person oder dem Unternehmen entwickelten oder in ihrem Besitz befindlichen Technologie für einen bestimmten Zeitraum einräumt, wird als Lizenzierung bezeichnet.

Joint-Venture-Vereinbarung - Das Unternehmen schließt eine Joint-Venture-Vereinbarung über den Technologietransfer für ein bestimmtes Geschäft ab, um eine langfristige Zusammenarbeit zwischen den Parteien, die Motivation aller Beteiligten für einen erfolgreichen Transfer und geringere Kosten im Vergleich zu einer unabhängigen Arbeit zu erreichen.

Franchising - Es ist eine der bevorzugten Methoden des Technologietransfers.

Original Equipment Manufacturer (OEM) - Hierbei handelt es sich um eine Art Zuliefervertrag, bei dem ein ausländisches Unternehmen einen relevanten Teil seiner Technologie überträgt und ein lokales Unternehmen gemäß den Spezifikationen des Vertrags produziert.

Buy-Back-Verträge - Hierbei handelt es sich um eine Form von Vereinbarungen zwischen Akteuren aus Entwicklungsländern und großen ausländischen Unternehmen, bei denen ein ausländisches Unternehmen Industrieausrüstungen im Gegenzug für Gewinne aus dem Verkauf von Rohstoffen oder produzierten Waren liefert. Diese Art des Technologietransfers wird häufig für den Bau neuer Anlagen und andere damit verbundene Geschäfte genutzt.

Anerkennung für an der Einrichtung gemachte Entdeckungen

Einhaltung staatlicher Vorschriften

Anziehung und Bindung talentierter Dozenten

Lokale wirtschaftliche Entwicklung

Anziehung von Forschungsunterstützung durch Unternehmen

Lizenzeinnahmen zur Förderung weiterer Forschung und Ausbildung

Das Technologietransferbüro (TTO) ist für die Kommerzialisierung des geistigen Eigentums einer Forschungseinrichtung zuständig. Dies geschieht durch die Einholung und Bewertung von Erfindungsmeldungen, den Schutz des geistigen Eigentums durch geeignete Mechanismen wie Patentierung, Lizenzierung, Gründung von Start-up-Unternehmen, die aus der Universität ausgegliedert werden, die Einwerbung und Verwaltung von Pre-Seed- und Seed-Fonds. Suche nach Investoren

Eine Lizenz ist die Erlaubnis an einen Dritten, die Rechte an geistigem Eigentum zu nutzen, die im Besitz der Universität oder des Forschungsinstituts sind; der Lizenznehmer kann ein beliebiges Unternehmen beliebiger Größe überall auf der Welt sein; sie wird Neugründungen im Rahmen der Ausgliederungsphase gewährt, um das Unternehmen mit dem alleinigen Ziel zu gründen, das spezifische geistige Eigentum der Universität zu vermarkten.

Start-Up

Technologie, die eine Komplettlösung bietet (z. B. Software)

- Umwälzende Technologie, die Paradigmen verändert

- Branche, in der Spin-offs ein etablierter Vermarktungsweg sind (Biotech, ITC)

- Skalierbare Produktpalette

- Unternehmerisches Team und ein Champion

Lizensierung

Technologie, die nur Teil einer Lösung ist (z. B. Optimierungsverfahren für die Mineralienaufbereitung)

- Technologie, die eine weitere Alternative zu einer Reihe bestehender Lösungen darstellt

- Technologie, die normalerweise nicht von Start-up-Unternehmen vermarktet wird (chemische Prozesse oder einzelne Hefe)

- Einzelprodukt- Forscher nicht an Start-up-Unternehmen interessiert

Lizenz:

Relativ einfach: vermarkten, ein Unternehmen finden, das Geschäft abschließen und fertig.

Start-Up:

Enorm viel Arbeit, Pitching bei Investoren, dann als Gesellschafter, Direktor, Berater.

Lizenz:

Schnell, man braucht nicht lange zu verhandeln, wenn man das Unternehmen gefunden hat.

Start-Up:

Es war eine lange, harte Arbeit, Manager und Investoren zu finden.

Lizenz:

Gering; Sie müssen nur die anfänglichen Patentkosten decken.

Start-Up:

Hoch, braucht Investoren, die Millionen von Dollar einbringen.

Ein Weg, welcher die folgenden Fragen beantwortet:

Wo läuft der Weg entlang?

Wo endet er?

Wie weit sollte ich gehen?

Weg ist nicht gerade, sondern kurvenreich. Manchmal gibt es auch abkürzungen, manchmal Hinternisse, die man umgehen muss

1 Grundlagenforschung

2 Grundsatzbeweis

3 Frühe Demonstration im Labormaßstab

4 Späte Demonstration im Labormaßstab

5 Validierung

6 Früher Prototyp

7. Später Prototyp

8. Anwendung im frühen Stadium der kommerziellen Umgebung

9. Marktreife Anwendung

Auf dem Weg zu einer höheren TRL

Näher am Markteintritt

Erhöhte Wahrscheinlichkeit der Kommerzialisierung

Weniger Entwicklungsgelder erforderlich

Weniger Risiko für Investoren

Begierde:

Menschlicher Aspekt

Markt

Wollen sie es? Werden sie es kaufen?

Realisierbarkeit:

Technischer Aspekt

Können wir es schaffen?

Rentabilität:

Geschäftlicher Aspekt

Sollten wir es tun?

Einnahmen vs. Kosten

1. Erwünschtheit

Wenn niemand bereit ist, das Produkt oder die Dienstleistung zu kaufen, spielt es keine Rolle, wie großartig die Technologie ist - das Produkt oder die Dienstleistung kann unmöglich lebensfähig sein.

2. Lebensfähigkeit

Beim Technologietransfer ist die Technologie oder Wissenschaft in der Regel die größte Stärke des Teams. Daher besteht das nächste Risiko darin, zu prüfen, ob die Geschäftsidee im Kontext des Marktsegments/der Marktsegmente, für das/die Sie die Wünschbarkeit geprüft haben, lebensfähig ist.

3. Machbarkeit

Sobald Sie das Bedürfnis verstanden haben, für das jemand zu zahlen bereit ist, und Sie glauben, dass ein lebensfähiges Unternehmen möglich ist, müssen Sie prüfen, ob die Technologie/Innovation genutzt werden kann, um ein Produkt oder eine Dienstleistung anzubieten, das/die dieses Bedürfnis zu einem Preis befriedigt, den der Kunde zu zahlen bereit ist und der einen ausreichenden Gewinn ergibt, um ein lebensfähiges Unternehmen zu ermöglichen.Bei Technologien, die sich in einem frühen Stadium befinden, müssen Sie die Risiken bewerten, die mit der Technologie verbunden sind, wenn es darum geht, sie aus dem Labor, dem Konzeptnachweis oder dem Prototyp in ein kommerzielles Produkt oder eine Dienstleistung zu überführen.

Um vielversprechende Marktsegmente auf der Grundlage der identifizierten Anwendung(en) zu identifizieren, trennen Sie die Anwendung (was sie tut) von den Nutzern (Menschen, die das Produkt oder die Dienstleistung verwenden) und den Käufern (Menschen, die für das Produkt oder die Dienstleistung bezahlen).

- Maximieren Sie die Kapitalrendite (ROI):

- Die Verwaltung Ihres geistigen Eigentums bringt unschätzbare Vorteile mit sich, wie z. B.: neue Wege zu finden, um Ihr Unternehmen von der Konkurrenz abzuheben

- einen Wettbewerbsvorteil zu erzielen

- Ihren Marktwert zu steigern

- die Möglichkeiten für Investitionen und Partnerschaften zu erweitern

Umfassende Strategien und Leitlinien für die Schaffung und den Schutz von geistigem Eigentum

Schulung von Mitarbeitern in Bezug auf bewährte Praktiken im Bereich geistiges Eigentum

Zusammenarbeit mit Forschungs- und Entwicklungsteams zur Gewinnung neuer Erkenntnisse

Wettbewerbsanalyse

Bewertung von geistigem Eigentum und Audits

Lizenzierungs- und IP-Marketingstrategie

Verwaltung von Arbeitnehmererfindungen:Offenlegung von Erfindungen und Bewertung ihrer Patentierbarkeit

Erfinderschaft vs. Eigentum

Besitzerschaft: Kollaborative ForschungBewertung der Patentierbarkeit: Stage-Gate-Modelle

Ausgewogenes Portfolio - verschiedene Bereiche des Schutzes von geistigem Eigentum

Publikationspolitik: Defensive Veröffentlichungen/Geschäftsgeheimnisse

Erstellen Sie einen Plan und ein Verfahren zur Verwaltung des IP-Portfolios, das den Geschäftszielen Ihres Unternehmens entspricht.

Analysieren Sie aktuelle IP-Assets und vergleichen Sie sie mit den Bedrohungen durch die Konkurrenz, um den Wert Ihres Portfolios besser zu verstehen.

Die Verwaltung des IP-Portfolios ermöglicht es Ihnen, aus Ihren Innovationen Kapital zu schlagen, indem Sie einen besseren Überblick über die Tiefe Ihres Portfolios und die Einsatzmöglichkeiten Ihrer Innovationen gewinnen.

Monetarisierungspotenzial: Gibt es einen Markt für diese Technologie? Welche Gerichtsbarkeiten sind für kommerzielle Partner relevant?

Mitbewerberwert: Will das jemand / hat es einen Nutzen und kann es Konkurrenten ausschließen

IP-Pflege (Erneuerung, Verfolgung)

Strategische Ausrichtung

Ist das vom Unternehmen implementierte geistige Eigentum für aktuelle oder zukünftige Produkte relevant?

Ist das geistige Eigentum einzigartig und bietet eine Differenzierung?

Ein gut verwaltetes IP-Portfolio kann Konkurrenten davon abhalten, in Ihren wertvollen Geschäftsraum einzudringen. Wenn Sie beispielsweise ein Patentportfolio für eine neue Technologie besitzen, die das Hauptprodukt oder -patent sowie zusätzliche Patente für Variationen Ihrer Erfindung umfasst, können Sie Konkurrenten daran hindern, Ihr Produkt oder etwas Ähnliches zu verwenden, herzustellen oder zu verkaufen. Im Grunde schafft Ihr gut verwaltetes Patentportfolio einen schützenden Raum, der andere fernhält.

Sobald Sie eine Marktzutrittsschranke geschaffen haben, werden Investoren aufgrund des exklusiven Platzes, den Ihr Unternehmen auf dem Markt einnimmt, stärker daran interessiert sein, in Ihr Unternehmen zu investieren.

Ihr Portfolio an geistigem Eigentum zeigt den Investoren, dass Sie ein berechtigtes Interesse an Ihrem Unternehmen und seinen Produkten haben.

Wertsteigerung: Ein umfassendes IP-Portfolio kann Ihr Unternehmen wertvoller machen und somit Ihre Gewinne steigern, wenn jemand die mit Ihrem Unternehmen oder Produkt verbundenen IP-Rechte kaufen möchte.

Die Einreichung vorläufiger Anmeldungen anstelle regulärer Anmeldungen kann sowohl ein Instrument zur Kosten- als auch zur Zeitverwaltung sein. Durch die Möglichkeit, bestimmte Formalitäten bei vorläufigen Anmeldungen aufzuschieben, können erhebliche Kosten aufgeschoben und gleichzeitig Rechte gewahrt werden. Und die einjährige Frist für die Einreichung vollständiger und ausländischer Anmeldungen lässt Zeit, um festzustellen, ob die Geschäftsaussichten weitere Kosten rechtfertigen.

Führen Sie eine interne Due-Diligence-Prüfung durch, bevor Sie ausländische Anmeldungen einreichen. In vielen ausländischen Rechtsordnungen gibt es keine Neuheitsfristen: absolute Neuheitsanforderungen - Vorsicht bei der Offenlegung von Verkäufen oder Verkaufsangeboten von Verkörperungen, die ausländische Patente ungültig machen könnten (selbst wenn sie erteilt werden).

Erwägen Sie einen Aufschub der Prüfung. In einigen Ländern ist die Prüfung von Patentanmeldungen fakultativ; die Anmeldungen ruhen, bis der Anmelder eine Prüfung beantragt, und die Anmeldung wird hinfällig, wenn die Prüfung nicht innerhalb einer bestimmten Frist beantragt wird. Zu den kommerziell wichtigen Ländern, die diese Art von Verfahren anwenden, gehören Kanada, China, Frankreich, Deutschland, Japan, Russland und Südkorea. (Verzögerung der Annahme in Südafrika)

Halten Sie Erfindungen vor Wettbewerbern und der Öffentlichkeit geheim. Das spart Kosten, und in einigen Fällen kann der Schutz von Geschäftsgeheimnissen sogar vorzuziehen sein, da sie für eine unbestimmte Dauer geschützt werden können, im Gegensatz zum Patentschutz, bei dem Erfindungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, sobald die Patente auslaufen.

Dies ist besonders nützlich für Herstellungsverfahren sowie andere Methoden und Vorrichtungen, die nicht Bestandteil des eigentlichen Produkts sind und nur schwer rückentwickelt oder kopiert werden können.

Priorisieren Sie Hausmarken, Einklassen-Markenanmeldungen und wichtige Gerichtsbarkeiten

Markenanmeldungen sind zwar deutlich weniger kostspielig als Patentanmeldungen, aber es gibt viele Möglichkeiten, effizient und strategisch mit Markenwerten umzugehen.

Markenregistrierungen sind der Schlüssel zum Aufbau und Schutz starker Marken, aber nicht jeder Slogan, jede Produktmarke oder jede Logoversion muss registriert werden. Konzentrieren Sie sich auf Registrierungen für Hausmarken und in den wichtigsten Gerichtsbarkeiten - Länder, die für Ihr Unternehmen wichtig sind, insbesondere dort, wo Markenrechte auf dem „first to file“-Prinzip beruhen (z. B. in den meisten Ländern Asiens und Südamerikas) und in Ländern mit hohem Risiko für Rechtsverletzer und Hausbesetzer (z. B. China, Japan, Russland, Südkorea, Taiwan und die Türkei).

Angemessene Abdeckung sicherstellen - es muss nicht in jeder Klasse angemeldet werden, sondern nur in einer Klasse, um die Anmelde- und Registrierungsgebühren zu minimieren.

Urheberrechte oder Design alternativ

Sowohl Design als auch Urheberrechte kosten weniger als Patente und Marken. Und obwohl sie oft als weniger strenge Formen des Schutzes angesehen werden, können diese Instrumente bei den richtigen Kreationen wirksam zum Schutz von Innovationen eingesetzt werden.oder andere Möglichkeiten

Trotz der Herausforderungen des gegenwärtigen Geschäftsklimas gibt es Chancen, und sie werden sich auch weiterhin für diejenigen bieten, die bereit sind, sie zu nutzen. Es wird neue Probleme geben, die es zu lösen gilt und die zu neuen Bereichen führen, in denen man innovativ sein kann. Es können sich Gelegenheiten ergeben, geistiges Eigentum von Dritten zu erwerben, sei es von in Schwierigkeiten geratenen Unternehmen oder von Unternehmen, die ihre Geschäftsstrategien neu ausrichten oder ihre Portfolios verwerten wollen. Die strategische Durchsetzung und Lizenzierung von IP-Vermögenswerten kann ebenfalls zu Einnahmen aus Lizenzgebühren führen.

Die Kosten für die Erlangung und Aufrechterhaltung des Schutzes sind bei kleinen IP-Portfolios leicht zu verfolgen.

Bei größeren Portfolios gibt es mehr Vermögenswerte, die man im Auge behalten muss, und mehr Rechnungen, die zu bezahlen sind.

Das Zusammenfügen der Teile kann selbst für die erfahrensten Fachleute eine Herausforderung sein - es ist keine exakte Wissenschaft

Interner Rechtsbeistand (Personalkosten)

Anwalts- und Amtsgebühren für:

Abfassung

Einreichung

Prüfung/Verfolgung

Übersetzungskosten

Erteilungsgebühren/Veröffentlichungskosten

Jahresgebühren/Verlängerungsgebühren/Wartungsgebühren.

Internationale Anmeldeprotokolle können die Effizienz steigern und Kosten aufschieben Internationale Verträge haben versucht, bestimmte Verfahren zur Anmeldung von geistigem Eigentum zu harmonisieren und zu zentralisieren - hier liegen Möglichkeiten zur Steigerung der Effizienz und zur Verschiebung von Kosten.

Der Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) schuf ein zentralisiertes System für die Einreichung und Durchführung einer Recherche zu einer einzigen internationalen Patentanmeldung. Obwohl die Rechte erst dann erteilt werden, wenn die Patente in den einzelnen Ländern erteilt werden, ermöglicht der Zeitaufwand für das PCT-Verfahren die Verschiebung erheblicher Kosten bei internationalen Anmeldungen.

Patent Prosecution Highway - geringere Kosten für die Anmeldung

Für Marken können Anmeldungen nach dem Madrider Protokoll über die Weltorganisation für geistiges Eigentum im Vergleich zu mehreren direkten nationalen Anmeldungen ein nützliches Kostenmanagementinstrument sein. Markenanmeldungen beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum können im Vergleich zu mehreren direkten nationalen Anmeldungen ebenfalls erhebliche Kosten einsparen.

Achten Sie auf Verlängerungen, die unter bestimmten Umständen Kosten aufschieben, unter anderen jedoch zusätzliche Kosten verursachen können.

- IP-Portfolio-Management

-Software/Datenbank

Patent-, Marken- und Urheberrechtsmanagement

- Eingaben

- Fristen

- Nachverfolgung

- Verlängerungen

- Verwaltung von Rechtsausgaben (Rechtsstreitigkeiten, Einsprüche und andere Durchsetzungsmaßnahmen)

- Automatisierte Arbeitsabläufe und Kommunikation

- Dokumentenmanagement- Analysen/Dashboard

- IP-Kostenschätzung und Budgetmanagement

- für die Erstellung, Pflege und Verlängerung von IPPublish IP Assets

- verfügbar für Lizenzierung

Geheimhaltungsvereinbarungen

Unterstützung des IP-Lebenszyklus

Der Schutz des geistigen Eigentums ist entscheidend für die Förderung von Innovationen. Ohne den Schutz von Ideen würden Unternehmen und Einzelpersonen nicht den vollen Nutzen aus ihren Erfindungen ziehen und sich weniger auf Forschung und Entwicklung konzentrieren.

Das Personal muss über die verschiedenen Formen des IP

Schutzes informiert werden und mechanisms

sowohl bei der Einarbeitung als auch bei der Unternehmensführung level

Wie werden die Mitarbeiter darin geschult, die Rechte an geistigem Eigentum anderer zu respektieren?

Wichtige Botschaft: Wir schützen unser eigenes geistiges Eigentum, respektieren die Rechte am geistigen Eigentum anderer durch ordnungsgemäße Genehmigungen und Lizenzvereinbarungen, bevor wir geistiges Eigentum nutzen, und halten uns strikt an die Nutzungsbedingungen, insbesondere in Bezug auf Urheberrechte, Marken, Logos, Konterfeis und anderes geistiges Eigentum in unserer Werbung und unserem Marketing.

Unterschiedliche Ausbildungsniveaus für verschiedene Ebenen und Disziplinen von Mitarbeitern.

Es ist die Freiheit, Ihr Produkt oder Ihr Unternehmen kommerziell zu nutzen, ohne das Risiko, die Rechte am geistigen Eigentum eines anderen zu verletzen. Konkret geht es darum, ob die Herstellung, die Verwendung, der Verkauf oder die Einfuhr eines bestimmten Produkts in einem bestimmten geografischen Gebiet und zu einem bestimmten Zeitpunkt frei von potenziellen Verletzungen der Rechte am geistigen Eigentum Dritter ist.

Risikobetrachtung in Bezug auf F&E und die Einführung neuer Produkte notwendig

Informierte Managemententscheidungen

FTO-Suche

Technologiebereich - Konstruktion des Produkts und seiner Komponenten

Rechte an geistigem Eigentum - traditionell eingetragene und veröffentlichte Rechte an geistigem Eigentum, aber wie sieht es mit dem Umgang mit Geschäftsgeheimnissen/Know-how oder unveröffentlichten Patenten aus?

Durchführung der Recherche (Outsourcing, Datenbanken, Umgang mit erteilten und anhängigen Schutzrechten, Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und Know-how)

FTO-Analyse

Buchstäblicher Verstoß

Gleichwertigkeitsgrundsatz (je nach Rechtsprechung unterschiedliche Vorgehensweise)

Verfolgungsgeschichte (Umschlag der Patentakte)

FTO-Risikomanagement

Balanceakt zwischen Unternehmenszielen und Verletzungsrisiko

Ansätze zur Risikominderung (Ungültigmachung, Lizenz, Umgehungslösung, eigene IP einreichen, nichts tun).

Festlegung der nächsten Schritte zur Lösung von Problemen - regelmäßige Aktualisierung der FTO-Stellungnahme

Suche nach älteren Schutzrechtsdokumenten

Hindernisse aus dem Weg räumen

Schutz der Technologie

Defensive Veröffentlichung oder technische Offenlegung

Die Wahl der richtigen Strategie/Richtung

Eine erste Internetrecherche nach freien Patenten und Marken

- Verwenden Sie eine breit angelegte Suchstrategie nach Schlüsselwörtern

- Bedenken Sie, dass einige der Einschränkungen bei Patenten auch potenzielle Chancen bieten

- Wenn Sie relevante Patente finden, ist es ratsam, ein Rechtsgutachten zu Ihrer FTO einzuholen

- Bei Marken muss die FTO ähnlich aussehende Marken berücksichtigen

Suche und Analyse für ein neues Produkt in einem frühen Entwicklungsstadium in Betracht ziehen

Suchstrategie sollte sich auf die wichtigsten Konkurrenten, Schlüsselmärkte und technischen Schlüsselbereiche konzentrieren

Abwägen des Aufwands und der damit verbundenen Kosten, die erforderlich sind, um Ihr Produkt auf den Markt zu bringen

Status und Stärke der Rechte Dritter überprüfen

Eine professionelle Meinung einholen - Sicherheit erfordert die Zusammenarbeit mit einem Experten

Lizenzierung von geistigem Eigentum

- Umgehung des Designs

- Kreuzlizenzierung

- Patent-Pooling

- Teurere und zeitaufwändigere Option: Ungültigmachung des Schutzrechts

Alternative zum Schutz durch eingetragene Rechte des geistigen Eigentums - „defensive Veröffentlichung“ oder technische Offenlegung. Dies steht in scharfem Gegensatz zur Wahrung eines Geschäftsgeheimnisses. - Offenlegung in einer anerkannten Fachzeitschrift oder einer anderen Publikation, die wahrscheinlich von Patentprüfern konsultiert wird - nicht bei einem bedeutenden technologischen Durchbruch oder einer zentralen technologischen Erfindung, die für die Stärke eines Unternehmens von zentraler Bedeutung ist.

Eine systematische Bewertung der FTO eines Unternehmens vor der Markteinführung eines neuen Produkts minimiert das Risiko, die Rechte des geistigen Eigentums anderer zu verletzen, und verbessert die Chancen eines Unternehmens, Partner in der Industrie zu finden und Investoren zur Unterstützung seiner Geschäftsentwicklungspläne zu gewinnen.

Erkennen des Risikos, wegen Patentverletzung verklagt zu werden;

- Suche nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit einer Universität oder einem Unternehmen, das ähnliche Forschungs- und/oder Produktentwicklungsarbeiten durchführt;

- Lizenzierung von Technologie oder Erwerb von geistigem Eigentum;

- Gelegenheit, den Stand der Technik und den künftigen Stand der Technik zu bewerten;

- Gewinnung von Erkenntnissen über die Vorteile Ihrer Erfindungen;

- Einstieg in ein neues Geschäft, in dem Sie einen wesentlichen Durchbruch/eine wesentliche Verbesserung benötigen, um Fuß zu fassen;

- derzeitige Tätigkeit in einem wettbewerbsintensiven Geschäft, in dem eine kleine Verbesserung Ihren Marktanteil erhöhen kann.

Maximierung der InvestitionsmöglichkeitenSchlüssel

- Sie sollten eine starke IP-Position haben, bevor Sie in einen neuen Markt eintreten.

-Andernfalls kann Ihr Produkt/Ihre Dienstleistung durch Verletzungsklagen beeinträchtigt werden.

-Andere können Ihr neues Produkt kopierenEntschädigung

- Die FTO-Analyse liefert Informationen zur Entschädigung potenzieller Lizenznehmer für Ihre Technologie.

- Zusammenarbeit mit einer Universität oder einem Unternehmen, das in die von Ihnen angestrebte Technologie investiert oder daran geforscht hat

- Lizenzierung oder Kauf von Technologie von der gleichenTime To Market

- Die Nutzung lizenzierter Technologie, um ein Produkt oder eine Dienstleistung schnell auf den Markt zu bringen

-Ermöglicht es Ihnen, den Markt zu testen, bevor Sie erhebliche Investitionen tätigen

Intelligenz im Wettbewerb

- Bestimmen Sie den Bereich der Konkurrenz

- Verschaffen Sie sich einen Überblick darüber, wohin sich die Konkurrenz bewegt

- Ermitteln Sie, wie die Konkurrenz IP einsetzt

- Ermitteln Sie, wie die Konkurrenz IP einkauft

- Ermitteln, welches geistige Eigentum möglicherweise zum Kauf angeboten wird

- Überholen Sie die Konkurrenz

Lizenz/Kreuzung

Lizenz/Zwangslizenz

Einspruch/Ungültigmachung des Schutzrechts

Umgestaltung/Änderung

Defensive Veröffentlichung Zusammenschluss/Aufkauf Projekt aufgeben

OEM wollte ein Produkt mit biometrischen Sensoren ausstatten

- Es wurden einige kompatible Unternehmen gefunden

- Die Geschäftseinheit entschied sich für Unternehmen A

- Die FTO-Analyse des IP-Teams ergab, dass Unternehmen B eine starke Patentposition auf dem Markt hatte und ein Risiko für die Durchsetzung von Patenten darstellen könnte

- Lösungen

- Überdenken Sie die Auswahl und entscheiden Sie sich für Unternehmen B- Erwerben Sie eine Lizenz von Unternehmen B

- Entwickeln Sie um die Patente von Unternehmen B

Keinen IP-Schutz anmelden - in den öffentlichen Bereich stellen; Markentreue und Kundenstamm aufbauen.

- Technische Aspekte schützen - Patentschutz für technische Aspekte anstreben, die für die Produktbasis wichtig sind, um Wettbewerber auszuschließen.

- Fokus auf Markenwert - TM anmelden und/oder Urheberrechtsschutz nutzen.

- Kombination von IP-Rechten - abhängig von Produkt, Budget und Branche.

- Schutz zu offensiven Zwecken anmelden - Rechte aggressiv gegen Wettbewerber durchsetzen.

- Schutz zu defensiven Zwecken anmelden - sich auf Rechte verlassen, falls Wettbewerber sie verletzen.

Ist auf die Geschäfts- und Technologiestrategie abgestimmt

- Berücksichtigt die Auswirkungen auf die Wettbewerber

- Definiert einen angemessenen möglichen Schutz des geistigen Eigentums- Schlägt einen Rahmen für das IP-Management vor

- Konzentriert die Bemühungen und setzt Prioritäten bei den Ressourcen

Interner IP-Manager/externer Rechtsbeistand?

- Interaktionen mit externen Parteien, Verwaltung Ihres IP-Rechte-Portfolios usw. IP-Politik und Bewusstsein der Mitarbeiter?

- Eigentum des Unternehmens am geistigen Eigentum der Mitarbeiter;

- wie neue Erfindungen intern offengelegt und geschützt werden

- intern; und

- wie Mitarbeiter Geschäftsgeheimnisse bei Konferenzen und Treffen mit Dritten schützen.

Stärke

In einigen Regionen starke Markenpräsenz/-bindungHauseigene Forschung und Entwicklung und fundierte technische Kenntnisse

Unterstützung von Vertriebshändlern bei Versuchen

Zentrales IP-Management

Chance

Neue Produktzusammensetzungen

Neue Anwendungen

Ergebnisse, Unterschiede im Vergleich zu anderen ProduktenGeistiges Kapital: Nachfolgeplanung

Schwachstelle

Nicht alle Marken lassen sich gut übersetzen

Begrenzte Abdeckung durch Patente: Umfang und Gebiet

Abgleich zwischen Produktregistrierung und Markennutzung

Branding-Fähigkeit/Verwässerung der Marke

Bedrohung

Verletzung des geistigen Eigentums durch Dritte/Kopierer

FTOUse von Terpenen/Orangenöl ist bekannt

Ressourcen für die Entwicklung neuer Produkte

Mangel an neuartiger Produktvielfalt

Frühe IP-Entscheidungen können unumkehrbar sein

Treffen Sie erste Entscheidungen über Ihre Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums auf der Grundlage der Informationen aus Ihrer DD-Landschaft

Legen Sie von Anfang an eine grundlegende Strategie fest

Die Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums geht Hand in Hand mit der Handlungsfreiheit Wenn Sie sich entscheiden, weiterzumachen, sollten Sie einen Fachmann für geistiges Eigentum zu Rate ziehen

DER PROZESS DER ENTWICKLUNG DER KOMMUNIKATION, UM VON DER OPPOSITION ZUM KONSENS ZU GELANGEN, KONFLIKTE ZU BEWÄLTIGEN UND EINE EINIGUNG ZU ERZIELEN

Verhandlungen sind nicht zu verwechseln mit Argumenten oder Meinungsverschiedenheiten

ein strukturierter Ansatz, bei dem Sie Ihren Standpunkt in irgendeiner Weise ändern, um eine Einigung mit einer anderen Partei zu erzielen

„Bei einer guten Verhandlung finden 90 % der wirklichen Verhandlungen statt, bevor man sich hinsetzt, um zu verhandeln. Eine effektive Verhandlung besteht zu 90 % aus der Einstellung und zu 10 % aus der Technik“

- Kenne dich selbst

- Kenne dein Geschäft

- Kenne die Gegenseite

Vorbereiten & Planen

Grundregeln

Klarstellen & Begründen

Verhandeln und Probleme lösen

Abschließen und Umsetzen

„Beste Alternative zu einer ausgehandelten Vereinbarung“ - BATNA?

Verhandlungen sind partizipatorisch und der Verhandlungsprozess ist ein kontinuierlicher Prozess, kein Einzelereignis

Macht in Verhandlungen kommt von der Vorbereitung: . denken Sie über das beste und schlechteste Ergebnis nach, bevor die Verhandlungen beginnen

Vorbereitung ist vor jeder Interaktion mit der anderen Partei notwendig

Zuhören ist die wichtigste Fähigkeit in VerhandlungenKennen Sie Ihre „beste Alternative zu einer verhandelten Vereinbarung“ -BATNA

Beide Parteien kommen an den Verhandlungstisch und haben das Gefühl, gewonnen zu haben. Der Schwerpunkt liegt auf integrativen oder wertschöpfenden Verhandlungsprozessen und -techniken. Anstelle des traditionellen Feilschens oder distributiven Verhandelns erfährt jede Partei durch integrative oder wertschaffende Verhandlungsprozesse, was die andere Partei will. Dadurch wird es einfacher, innerhalb dieser Grenzen oder Beschränkungen zu arbeiten, um sicherzustellen, dass beide Parteien zufrieden und glücklich aus der Verhandlung hervorgehen.

01Eine oder beide Parteien nehmen eine extreme Position ein, was oft zu einer Win-Lose-Lösung führt.

02Eine Partei gewinnt in diesem Szenario und bekommt, was sie wollte - eine Partei verliert oder hat das Gefühl, nicht das bekommen zu haben, was sie wollte

03Ein Win-Lose-Szenario kommt nur einer Partei zugute und kann zukünftige Folgen haben.

Überzogene/übertriebene Erklärungen

Drohungen

Betrug

Rote Ablenkungsmanöver

Verhandlungsverweigerung

Ärger

Persönliche Angriffe

Unrealistische Forderungen

Recht haben wollen

Argumentativ

Mangel an Konzentration

Mangel an Vertrauen in das andere Team.

Zuhören und zuschauen

Schweigen

Ankerfragen und Sprechen

Vertrauenswürdig und professionell

Wertschätzung der Integrität

Fair und konsequent

Diskret und rücksichtsvoll

Guter Sinn für Humor

TÄUSCHUNG/LÜGE

- RACHE

- LOCKVOGELTAKTIK

SCHWEIGEN

- BEHARRLICHKEIT

- GEDULD

- WIEDERHOLUNG

- ERKLÄREN DER GRUNDLAGE DER AUSSAGE

- VERSTEHEN DER GRUNDLAGE DER FORDERUNG

- WIEDERHOLUNG DES ANKERS

- FINDEN EINES KOMPROMISSES

1: Um das Angebot an Verhandlungswährung zu erhöhen, verlangen Sie unwichtige Bedingungen;

2: Überzeugen Sie die andere Partei, dass die Bedingungen wichtig sind; und dann...

3: Tausche die unwichtigen Bedingungen gegen wichtige Zugeständnisse.

WEICH

Bittet Sie, die Verhandlung jetzt zu beenden. Die Parteien können verbittert abreisen und sich ausgenutzt fühlen

HART

Ein Kampf des Willens, der beide Seiten erschöpft und beschädigt.

PRINZIPLIERT

Nachgiebig im Umgang mit Menschen und hart in der Sache, um gegenseitige Vorteile und zufriedene Partner zu erreichen.

VORTEILE

FREUNDLICH, GUTER ZUHÖRER

BETONT GEMEINSAME INTERESSEN

KONSTRUKTIV UND HILFSBEREIT

INFORMATIV UND OFFEN

SCHAFFT EIN KLIMA DES VERTRAUENS

PATIENT, RUHIG

UNTERSTÜTZEND

TEAMPLAYER

NACHTEILE

- ZWISCHENMENSCHLICHE BEZIEHUNGEN ZU WICHTIG

- KANN SCHWER „NEIN“ SAGEN

- KANN EIGENE INTERESSEN AUS DEN AUGEN VERLIEREN

- KONFLIKTSCHEU

- VERTRAUENSVOLL UND NAIV

- RESPEKTVOLL UND ENTSCHULDIGEND

- KANN UNTER DRUCK ODER MIT

- VERTRAUT AUF DEN RAT ANDERERVERANTWORTLICHKEIT

- KANN ALS SCHWACH WAHRGENOMMEN WERDEN

PRO

- VERTRITT SEINE POSITION SELBSTBEWUSST

- DYNAMISCH, ÜBERNIMMT DIE KONTROLLE

- ENTSCHLOSSEN UND SCHNELL HANDELND

- ERGREIFT DIE GELEGENHEIT

- ÜBERNIMMT DIE FÜHRUNG

- STELLT SICH DER HERAUSFORDERUNG

- HOLT DAS BESTE FÜR SEINE SEITE HERAUS

NACHTEILE

- AUTOKRATISCH VS. TEAMPLAYER

- IMPULSIV UND UNGEDULDIG

- UNFLEXIBEL UND STOLZ

- ÜBERHEBLICH

- HÖRT NICHT GUT ZU: „NIMM ES ODER LASS ES“

- KRITISIERT SCHNELL, AUCH KOLLEGEN

Vorteile

FAKTEN, LOGIK, DETAILORIENTIERUNG

- METHODISCH UND SYSTEMATISCH

- HARTNÄCKIG UND GEDULDIG

- BEREITET SICH GUT VOR, STEUERT DAS RISIKO

- HÄLT SICH AN DIE RICHTLINIEN UND VERFAHREN

- WÄGT ALLE ALTERNATIVEN AB

- HAT VERTRAUEN IN DIE EIGENEN FÄHIGKEITEN

Nachteile

- NICHT INTUITIV IM UMGANG MIT MENSCHEN

- MANGELNDE KREATIVITÄT

- ERWARTET, MIT LOGIK ZU ÜBERZEUGEN

- ANALYSE-LÄHMUNG

VORHERSEHBAR: KEINE ÜBERRASCHUNGEN!

HARTNÄCKIG UND RESISTENT GEGEN VERÄNDERUNGEN

KANN ANDERE STANDPUNKTE NICHT ERKENNEN

ZU WÖRTLICH: VERPASST MÖGLICHERWEISE EINE EINMALIGE GELEGENHEIT

EINMALIG ODER KONTINUIERLICH - ABBRUCH DER KOMMUNIKATION ODER LANGSAMKEIT?

- EIN SICH ABZEICHNENDES MUSTER ERFORDERT ENTSCHLOSSENES HANDELN UND EINE ESKALIERENDE REAKTION

- KULTURELLE TRENNUNG ODER MUSTER VON „SCHMUTZIGEN TRICKS“, DIE VON DER ANDEREN SEITE AUSGEHEN

- SPRECHEN SIE DAS THEMA MIT DEM/DEN VERHANDLUNGSFÜHRER(N) AN, VORZUGSWEISE ALLEIN UND AUF JEDEN FALL UNTER VIER AUGEN - STELLEN SIE FEST, OB DIE PARTEI ES ERNST MEINT, EINE EINIGUNG ZU ERZIELEN

- STELLT DAS VERHALTENSMUSTER IN DEN VERHANDLUNGEN EINE HERAUSFORDERUNG FÜR EINE ZUKÜNFTIGE BEZIEHUNG DAR?

- WIEDERAUFNAHME DER VERHANDLUNGEN MIT EINVERNEHMLICH VEREINBARTEN VORBEHALTEN ODER „SPAZIERGANG“

- JE NACH DER SCHWERE DER SACKGASSE, IHRER REAKTION DARAUF UND IHREN OPTIONEN

Das Hauptziel einer Verhandlung besteht nicht darin, ein Geschäft abzuschließen

- es geht darum, IHR Geschäft durch einen Abschluss voranzubringen

Kennen Sie Ihre BATNA

B Seien Sie sich während der gesamten Verhandlung darüber im Klaren, welche Bedingungen „Dealbreaker“ sind

"Manchmal ist ein nicht abgeschlossener Deal das Beste für das Unternehmen

Wenn endlich eine Einigung erzielt wurde, freuen Sie sich nicht über Ihre Siege und grübeln Sie nicht über Ihre Niederlagen. Arbeiten Sie weiterhin kooperativ mit der anderen Partei zusammen, um Vertrauen aufzubauen und die Beziehung zu verwalten. Bleiben Sie offen für die rechtzeitige Identifizierung von Problemen und die Aushandlung von Lösungen. Die Unterzeichnung der Vereinbarung ist nur ein Symbol für dieses Engagement.

ATMEN SIE DURCH

► VERSUCHEN SIE, BEIDE STANDPUNKTE ZU VERSTEHEN

► NEHMEN SIE DIE REALITÄT DER GEGENSEITE ZUR KENNTNIS

► VERLASSEN SIE DEN RAUM

► KEHREN SIE ZUR ERKUNDUNG DER INTERESSEN ZURÜCK

► HALTEN SIE IHREN KÖRPER ENTSPANNT, OFFEN

► TRETEN SIE AUF IHRE SEITE

► FORMULIEREN UND VERPACKEN SIE DIE THEMEN NEU

Alle verbleibenden Lücken haben sich verkleinert

Ihre oder Ihre Zugeständnisse sind erschöpft

Sie sind an Ihrem Ziel oder Ihrer Grenze angelangt

Umsetzungsfragen nehmen überhand

Körpersprache... Jeder ist interessiert

FASSEN SIE ZUSAMMEN UND STIMMEN SIE ZU (AUGENKONTAKT, FESTE SPRACHE)

- EIN LETZTES ZUGESTÄNDNIS (WENN WIR DEM ZUSTIMMEN, HABEN WIR EINE ABMACHUNG)

- MACHEN SIE EIN ENDGÜLTIGES ANGEBOT

- BERATEN SIE SICH MIT IHREM TEAM, VERPACKEN SIE ES, HALTEN SIE DIE LIEFERUNG FEST, PACKEN SIE IHRE PAPIERE EIN, SCHLIESSEN SIE IHREN STIFT UND HALTEN SIE DIE KLAPPE, NACHDEM SIE DAS GESAGT HABEN

- WENN SIE ES NICHT AKZEPTIEREN UND SIE IMMER NOCH WEITERMACHEN WOLLEN, BRECHEN SIE MIT IHREM TEAM AUF, UM WEITERE OPTIONEN ZU DISKUTIEREN. ODER SCHLAFEN SIE EINE NACHT DRÜBER

- WENN SIE ZUSTIMMEN, HABEN SIE DANN EINEN AUSWEG GELASSEN? IGNORIEREN SIE DIE ENDGÜLTIGKEIT, BRECHEN SIE MIT IHREM TEAM AUF, UM WEITERE OPTIONEN ZU BESPRECHEN.

Vertragsfreiheit

Eine Vereinbarung kann unilateral, bilateral oder multilateral sein

- Schaffung von Rechtsfolgen: Rechte und Pflichten

- Verpflichtung, etwas zu geben, zu tun oder zu unterlassen

Lizenzvertrag in der Regel bilateral und wechselseitig

Bona Fides: Verhalten in gutem Glauben

Es muss ein Konsens zwischen den Vertragsparteien bestehen.

- Die Parteien müssen gewollt haben, dass die Vereinbarung zu Bedingungen führt, die durchsetzbar sind.

- Die Parteien müssen geschäftsfähig sein.

- Die Vereinbarung muss bestimmte und eindeutige Bedingungen enthalten.

- Die erforderlichen Formalitäten müssen eingehalten werden.

- Die Vereinbarung muss rechtmäßig sein.

- Die vertraglichen Verpflichtungen müssen erfüllbar sein.

- Die Rechte und Pflichten müssen klar sein.

Zwangslizenz

Abhängige Lizenzen

Kommerzielle Lizenzierung

- Allein

- Ausschließlich

- Nicht-exklusive

- Kreuzlizenz-Vereinbarungen

Zwangslizenzierung

Wenn eine Regierung dem Nichtinhaber eines Schutzrechts erlaubt, ein geschütztes Schutzrecht, wie z. B. ein patentiertes Produkt oder Verfahren, ohne die Zustimmung des Inhabers des Schutzrechts herzustellen/zu nutzen, oder wenn sie plant, das Schutzrecht selbst zu nutzen.

Die Mitglieder können, sind aber nicht verpflichtet, in ihrem Recht einen weitergehenden Schutz vorzusehen, als in diesem Übereinkommen vorgesehen ist, vorausgesetzt, daß dieser Schutz nicht gegen die Bestimmungen dieses Übereinkommens verstößt.

Es steht den Mitgliedern frei, die geeignete Methode zur Durchführung der Bestimmungen dieses Übereinkommens im Rahmen ihrer eigenen Rechtsordnung und Praxis zu bestimmen.

Die Mitglieder können begrenzte Ausnahmen von den ausschließlichen Rechten aus einem Patent vorsehen, sofern diese Ausnahmen nicht in unangemessener Weise mit der normalen Nutzung des Patents kollidieren und die berechtigten Interessen des Patentinhabers nicht in unangemessener Weise beeinträchtigen, wobei auch die berechtigten Interessen Dritter zu berücksichtigen sind.

Der potenzielle Lizenznehmer hat versucht, mit dem Patentinhaber zu verhandeln.

mit angemessenem Aufwand

innerhalb eines angemessenen Zeitraums

zu angemessenen kaufmännischen Bedingungen

Scheitern die Verhandlungen, kann eine Zwangslizenz erteilt werden:

"Der Rechtsinhaber erhält eine den Umständen des Einzelfalls angemessene Vergütung, wobei der wirtschaftliche Wert der Genehmigung zu berücksichtigen ist.

der Umfang und die Dauer der Lizenz müssen auf den Zweck beschränkt sein, für den sie erteilt wurde

kann nicht exklusiv für Lizenznehmer sein (z. B. kann der Patentinhaber weiterhin nutzen/produzieren)

sollte rechtlich überprüft werden

die im zweiten Patent beanspruchte Erfindung muß einen wichtigen technischen Fortschritt von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung gegenüber der im ersten Patent beanspruchten Erfindung darstellen;

der Inhaber des ersten Patents hat Anspruch auf eine gegenseitige Lizenz zu angemessenen Bedingungen für die Benutzung der im zweiten Patent beanspruchten Erfindung;

und die für das erste Patent erteilte Benutzungserlaubnis ist nicht übertragbar, es sei denn, das zweite Patent wird übertragen.

ein Land, das ein bestimmtes pharmazeutisches Produkt benötigt, aber nicht über die entsprechenden Produktionskapazitäten verfügt, kann das Medikament im Rahmen einer Zwangslizenz aus einem Herstellerland einführen, das den Bestimmungen des TRIPS-Übereinkommens unterliegt

Einzellizenz

Erlaubt dem Lizenzgeber die Nutzung des lizenzierten geistigen Eigentums, verhindert aber die Erteilung weiterer Lizenzen.

Exklusive Lizenz

Erlaubt es einem Lizenzgeber, geistiges Eigentum mit einem Lizenznehmer für einen bestimmten Zeitraum zu teilen, der den Lizenzgeber in der Regel verpflichtet, das Eigentum nicht mit anderen zu teilen.

Nicht-exklusive Lizenz

Gewährt dem Lizenznehmer das Recht, das geistige Eigentum zu nutzen, bedeutet aber, dass es dem Lizenzgeber freisteht, dasselbe geistige Eigentum zu nutzen und einer beliebigen Anzahl anderer Lizenznehmer zu erlauben, dasselbe geistige Eigentum ebenfalls zu nutzen

Ein nicht-exklusiver Lizenzgeber verbietet höchstwahrscheinlich die Vergabe von Unterlizenzen: Der Lizenzgeber ist die einzige Partei, die einer anderen Partei, die dieselben Rechte anstrebt, eine weitere nicht-exklusive Lizenz erteilen kann

- Die Sorgfaltspflichten sind bei einer ausschließlichen Lizenz wahrscheinlich schwerwiegender als bei einer nicht ausschließlichen Lizenz

- Ein ausschließlicher Lizenznehmer hat wahrscheinlich mehr Rechte in Bezug auf die Verfolgung, Verteidigung und Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum als ein nicht ausschließlicher Lizenznehmer.

Das ist ein Abkommen zum Schutz von Immateriellen Gütern

- Die Mitglieder sind sich darüber einig, dass einige wettbewerbsbeschränkende Lizenzierungspraktiken oder -bedingungen im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums nachteilige Auswirkungen auf den Handel haben und den Transfer und die Verbreitung von Technologie behindern können.

- Dieses Übereinkommen hindert die Mitglieder nicht daran, in ihren Rechtsvorschriften Lizenzierungspraktiken oder -bedingungen festzulegen, die einen Missbrauch von Rechten des geistigen Eigentums mit nachteiligen Auswirkungen auf den Wettbewerb in dem betreffenden Markt darstellen können.

- Die Mitglieder können geeignete Maßnahmen ergreifen, um solche Praktiken zu verhindern oder zu kontrollieren, wozu beispielsweise ausschließliche Rücklizenzbedingungen, Bedingungen, die eine Anfechtung der Gültigkeit verhindern, und Zwangslizenzen für Pakete gehören können, und zwar unter Berücksichtigung der einschlägigen Gesetze und sonstigen Vorschriften des betreffenden Mitglieds.

Mit EG-Verordnungen der Europäischen Kommission und des Rates wurden Gruppenfreistellungen für bestimmte Arten von Vereinbarungen wie vertikale Vereinbarungen, Technologietransfer-Vereinbarungen und Forschungs- und Entwicklungsvereinbarungen eingeführt. - Lizenzvereinbarungen für den Technologietransfer - die Europäische Kommission hat am 21. März 2014 Wettbewerbsregeln für die Bewertung von Technologietransfer-Vereinbarungen (TT-GVO und Leitlinien) angenommen.

Die Freistellung gilt nicht für in Technologietransfer-Vereinbarungen enthaltene Verpflichtungen, die direkt oder indirekt Folgendes betreffen: - die Verpflichtung des Lizenznehmers, dem Lizenzgeber oder einem vom Lizenzgeber benannten Dritten eine ausschließliche Lizenz zu erteilen oder Rechte an eigenen Verbesserungen oder neuen Anwendungen der lizenzierten Technologie ganz oder teilweise abzutreten; - die Verpflichtung einer Partei, die Gültigkeit von Rechten des geistigen Eigentums, über die die andere Partei in der EU verfügt, nicht anzufechten; - im Falle einer ausschließlichen Lizenz die Beendigung der Technologietransfer-Vereinbarung für den Fall vorzusehen, dass der Lizenznehmer die Gültigkeit eines der lizenzierten Technologierechte anfechtet.

Technologien, die „frei“ eingeführt werden dürfen (die „freien Technologien“)

Technologien, deren Einfuhr beschränkt ist (die „beschränkten Technologien“)

Technologien, deren Einfuhr verboten ist (die „verbotenen Technologien“)

Handelsministerium (MOFCOM): Katalog der Technologien, deren Einfuhr verboten oder beschränkt ist

Sie definiert einige der wichtigsten Aspekte der Beziehung im Hinblick auf den spezifischen Bereich der lizenzierten Technologie, das abzudeckende Gebiet, die zu erreichenden Meilensteine und Ziele, die spezifischen Patente oder Marken, die in den Anwendungsbereich der Lizenz einbezogen werden, und die Art der an den Lizenzgeber zu zahlenden Vergütung.

Art: Ausschließlich/nicht ausschließlich/alleinGeografische/territoriale Nutzungsbeschränkungen und -rechte (Herstellung, Einfuhr usw.)

Anwendungsbereich (z. B. kosmetischer/petrochemischer Bereich usw.)

Gegenstand

Zulässige Handelskanäle (Einzelhandel, Bergbauzulieferer usw.)

Recht auf Unterlizenzierung

Einschluss oder Ausschluss von Verbesserungen Laufzeit/Dauer

Die meisten Lizenzvereinbarungen beinhalten irgendeine Form von Anfangszahlung und laufenden Lizenzgebühren an den Lizenzgeber. Die Formeln für die Lizenzgebühren sind sehr unterschiedlich und können auf dem Bruttoumsatz, dem Nettoumsatz, dem Nettogewinn, einem festen Betrag pro verkauftem Produkt oder einer Mindestzahlung an den Lizenzgeber über einen bestimmten Zeitraum basieren. Eine gleitende Skala kann zulässig sein, um dem Lizenznehmer einen gewissen Anreiz als Belohnung für seine Leistung zu bieten.

Das Datum des Beginns

- Dauer, Erneuerung und Verlängerung

Bedingungen für die Verlängerung

Verfahren für die Bekanntgabe der Verlängerungsabsicht, Kündigungsgründe Verpflichtungen bei Kündigung und Rückfallrechte des Lizenzgebers an der Technologie sollten in diesen Abschnitt aufgenommen werden.

- Folgen der Kündigung

Die Gegenleistung des Lizenzgebers hängt von den Lizenzeinnahmen ab, die aus den Brutto- oder Nettoeinnahmen des Lizenznehmers berechnet werden, und der Lizenzgeber möchte möglicherweise bestimmte Mindestanforderungen an die Leistung in Bezug auf Verkauf, Werbung, Ausgaben für Verkaufsförderung und Personal, das für die Nutzung der Technologie eingesetzt werden muss, stellen. Häufig plädiert der Lizenznehmer für eine „Best-Effort“-Klausel, die frei von Leistungsstandards und Quoten ist. In solchen Fällen kann der Lizenzgeber auf einer Mindesthöhe der Lizenzgebühren bestehen, die unabhängig von der tatsächlichen Leistung des Lizenznehmers gezahlt werden muss, wobei oft die Ausschließlichkeit und nicht die Lizenz gefährdet ist, wenn der Lizenznehmer das Ziel nicht erreicht.

Qualitätskontrolle, Standards und Spezifikationen für die Produktion, die Vermarktung und den Vertrieb der unter die Lizenz fallenden Produkte und Dienstleistungen müssen vom Lizenzgeber festgelegt werden.

- Der Vertrag sollte Verfahren enthalten, die dem Lizenzgeber die Möglichkeit geben, diese Standards und Spezifikationen durchzusetzen. Dazu gehört beispielsweise das Recht, die Geschäftsräume des Lizenznehmers zu inspizieren, vom Lizenznehmer hergestellte Muster zu prüfen, zu genehmigen oder abzulehnen oder Verpackungs-, Kennzeichnungs- oder Werbematerialien zu prüfen und zu genehmigen, die in Verbindung mit der Nutzung der unter die Lizenz fallenden Produkte und Dienstleistungen verwendet werden sollen.

Sorgfältige Festlegung der Verpflichtungen des Lizenznehmers, seiner Bevollmächtigten und Angestellten zur Wahrung und zum Schutz der Vertraulichkeit der Technologie und zur Anerkennung ihres Eigentums. Erforderliche Hinweise auf Produkten oder Materialien, die in Verbindung mit der Lizenzvereinbarung verteilt werden (z. B. Angabe der Art der Beziehung zwischen Lizenznehmer und Lizenzgeber oder Nennung des tatsächlichen Eigentümers des geistigen Eigentums).

Der Lizenzgeber muss dem Lizenznehmer bestimmte Berichts- und Aufzeichnungsverfahren auferlegen, um eine genaue Abrechnung der regelmäßigen Lizenzzahlungen zu gewährleisten. Der Lizenzgeber sollte sich auch das Recht vorbehalten, die Aufzeichnungen des Lizenznehmers im Falle von Streitigkeiten oder Unstimmigkeiten zu prüfen, und festlegen, wer im Falle einer Unterbewertung für die Kosten der Prüfung aufkommt.

Bei allen Lizenzvereinbarungen ist eine angemessene Berichterstattung und Buchführung des Lizenznehmers von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass der Lizenzgeber alle Lizenzgebühren zum richtigen Zeitpunkt erhält. Zusätzliche Berichte sollten monatlich oder vierteljährlich erstellt werden, die Folgendes offenlegen:

- die tatsächliche Nutzung der Technologie durch den Lizenznehmer

- Forschungsstudien oder Markttests, bei denen die Technologie direkt oder indirekt verwendet wurde

- geplante oder umgesetzte Marketing-, Werbe- oder Public-Relations-Strategien, die die Technologie einbeziehen

- Fortschritte bei der Erfüllung festgelegter Leistungsziele und Zeitpläne

- drohende oder tatsächliche Verletzung oder widerrechtliche Aneignung der Technologie des Lizenzgebers

- Ersuchen um Unterlizenzen oder wechselseitige Lizenzen, die dem Lizenznehmer von Dritten vorgelegt wurden.

Technische Ausbildung, Hilfe und Unterstützung

Verpflichtung des Lizenzgebers, den Lizenznehmer bei der Entwicklung oder Nutzung der lizenzierten Technologie zu unterstützen. Die Unterstützung kann in Form von persönlichen Dienstleistungen oder Dokumenten und Unterlagen erfolgen. In jedem Fall müssen die Gebühren, die dem Lizenzgeber für solche Unterstützungsleistungen über die Erstlizenz und die laufenden Lizenzgebühren hinaus zu zahlen sind, ebenfalls angegeben werden.

Dritte, In der Lizenzvereinbarung sollte festgelegt werden, wie der Lizenzgeber über bekannte oder vermutete direkte oder indirekte Verstöße gegen den Lizenzgegenstand zu informieren ist. Die Verantwortung für die Kosten des Schutzes und der Verteidigung der Technologie sollte ebenfalls in diesem Abschnitt festgelegt werden - durch den Lizenznehmer, Ausstiegsstrategie oder Verteidigung

- Herstellen

- Benutzen

- Ausüben (Methode)

- Verfügen oder zur Verfügung stellen

- Einführen

Gebiet:

jedes geografische Gebiet (europäische Rechte müssen jedoch für die gesamte Europäische Gemeinschaft lizenziert werden, andernfalls sind wettbewerbsrechtliche Fragen zu berücksichtigen - Gruppenfreistellungen)

Beendigung:

eine Patentlizenz erlischt mit dem Erlöschen oder der Ungültigkeit des Patents

- daher wird in der Regel auch Know-how in die Lizenz aufgenommen

Allgemeine Regel

-Rechte an Verbesserungen stehen dem Urheber zu

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Arbeitnehmer treten ihre Rechte in der Regel an ihren Arbeitgeber ab

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Beachten Sie die kartellrechtlichen Bestimmungen

Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer hiermit eine weltweite, ausschließliche (ohne jeglichen Vorbehalt von Rechten durch den Lizenzgeber) Lizenz unter den Lizenzierten Patenten während der Laufzeit dieses Vertrages, um: (i) jedes lizenzierte Produkt zu verwenden, zu entwickeln, herzustellen, herstellen zu lassen, zu verkaufen, zum Verkauf anzubieten, zu importieren, zu exportieren, zu leasen oder anderweitig zu veräußern; (ii) jede Methode oder jedes Verfahren zur Herstellung der lizenzierten Produkte zu verwenden; (iii) jedes lizenzierte Verfahren zu verwenden und durchzuführen; und (iv) die beanspruchten Erfindungen, die sich auf die Technologie beziehen, im Anwendungsbereich des Lizenznehmers anderweitig zu nutzen.

Das gesamte Recht und der Titel an der Technologie, ob patentfähig oder nicht, sowie alle darauf basierenden Patentanmeldungen oder Patente, die sich direkt auf das geistige Eigentum des Lizenzgebers beziehen und nicht davon abtrennbar sind, und die Verbesserungen daran durch den LIZENZGEBER oder ein verbundenes Unternehmen des LIZENZGEBERS sowie die damit verbundenen Mitarbeiter oder andere Personen, die für den LIZENZGEBER oder das verbundene Unternehmen des LIZENZGEBERS handeln, sind alleiniges Eigentum des LIZENZGEBERS oder des vom LIZENZGEBER benannten verbundenen Unternehmens des LIZENZGEBERS (in jedem Fall die „Lizenzgeber-Verbesserungen“). Der LIZENZGEBER verpflichtet sich und erklärt sich damit einverstanden, dass diese Verbesserungen des Lizenzgebers in die Definition der Technologie aufgenommen werden und dem LIZENZNEHMER im Rahmen dieser Vereinbarung ohne zusätzliche Kosten für den LIZENZNEHMER zur Verfügung gestellt werden.

Rechte und Titel an patentfähigen oder nicht patentfähigen Verbesserungen und darauf basierenden Patentanmeldungen oder Patenten, die sich direkt auf das geistige Eigentum des Lizenzgebers beziehen und nicht davon abtrennbar sind, und bei denen es sich um Verbesserungen durch den LIZENZNEHMER, seine Mitarbeiter oder einen Partner im Sinne dieser Vereinbarung handelt, gehören dem LIZENZNEHMER („Lizenznehmer-Verbesserungen“). In Bezug auf solche Verbesserungen des Lizenznehmers gewährt der LIZENZGEBER dem LIZENZNEHMER eine Lizenz zur Nutzung des zugrunde liegenden geistigen Eigentums, das eine solche Verbesserung unterstützt, solange diese Vereinbarung in Kraft ist (einschließlich etwaiger Verlängerungsbedingungen), und der LIZENZGEBER erklärt sich bereit, nach Treu und Glauben die Bedingungen für eine Lizenzverlängerung nach Ablauf der Laufzeit dieser Vereinbarung und etwaige Verlängerungsbedingungen gemäß Abschnitt 4 auszuhandeln. a. Wenn der LIZENZNEHMER Verbesserungen des Lizenznehmers entwickelt, wird der LIZENZNEHMER den LIZENZGEBER unverzüglich schriftlich von diesen Verbesserungen des Lizenznehmers in Kenntnis setzen, um den Anspruch des LIZENZNEHMERS auf die Verbesserungen des Lizenznehmers zu bestätigen. Nach Erhalt der Mitteilung über solche Verbesserungen des Lizenznehmers hat der LIZENZGEBER während der Laufzeit dieser Vereinbarung (und etwaiger Verlängerungsfristen) die ausschließliche Möglichkeit, die Verbesserungen des Lizenznehmers vom LIZENZNEHMER für die Nutzung durch den LIZENZGEBER oder für die Nutzung durch mit dem LIZENZNEHMER verbundene Unternehmen zu einvernehmlich festgelegten Bedingungen zu erwerben oder zu lizenzieren, die von den Parteien in gutem Glauben ausgehandelt werden.

Vorbehaltlich der Bestimmungen und Bedingungen dieses Vertrages gewährt der Lizenznehmer dem Lizenzgeber hiermit eine ausschließliche, gebührenfreie, voll bezahlte, unwiderrufliche, unbefristete Lizenz (auch für den Lizenznehmer, außer wie unten ausdrücklich dargelegt), mit dem Recht, Unterlizenzen über mehrere Stufen von Unterlizenzen zu vergeben, und zwar unter der Technologie des Lizenznehmers und dem Anteil des Lizenznehmers an den gemeinsamen Patenten, und zwar ausschließlich: (a) die Verbindung und das Produkt im Gebiet des Lizenzgebers zu entwickeln, herzustellen, herstellen zu lassen, zu verwenden, zu verkaufen, verkaufen zu lassen, zum Verkauf anzubieten und zu importieren; und (b) die Verbindung und das Produkt im Gebiet des Lizenznehmers herzustellen und herstellen zu lassen, und zwar ausschließlich zum Zweck der Verwendung, des Verkaufs, des Verkaufsangebots und des Imports der Verbindung und des Produkts im Gebiet des Lizenzgebers (zusammenfassend die „Rücklizenz“); mit der Maßgabe, dass die Grant-Back-Lizenz jedoch nicht so auszulegen ist, dass sie dem Lizenzgeber eine Lizenz oder ein sonstiges Recht gemäß der Technologie des Lizenznehmers oder der Beteiligung des Lizenznehmers an den Gemeinsamen Patenten gewährt, eine andere Stoffzusammensetzung als die Verbindung oder das Produkt zu entwickeln, herzustellen, herstellen zu lassen, zu verwenden, zu verkaufen, verkaufen zu lassen, zum Verkauf anzubieten oder zu importieren;

und unter der weiteren Voraussetzung, dass die Exklusivität der Rücklizenz unter dem Vorbehalt steht, dass der Lizenznehmer im Rahmen der Lizenznehmertechnologie und der Gemeinsamen Patente das Recht behält, das Präparat und das Produkt im Lizenzgebergebiet so zu entwickeln, wie es für die Durchführung der Aktivitäten im Rahmen des Globalen Entwicklungsplans und/oder des Lizenznehmer-Entwicklungsplans erforderlich ist, und zwar ausschließlich zum Zweck der Verwendung, des Verkaufs, des Verkaufsangebots und der Einfuhr des Präparats und des Produkts im Feld im Lizenznehmergebiet.

dass das geistige Eigentum nach bestem Wissen und Gewissen des Lizenzgebers gültig ist (d. h. bei Patenten, dass es neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht), dass der Lizenzgeber der Inhaber ist, dass der Lizenzgeber berechtigt ist, eine Lizenz zu erteilen, und dass das geistige Eigentum in keiner Weise belastet ist, dass keine frühere Lizenz für das geistige Eigentum erteilt wurde, dass kein Verfahren anhängig ist oder eingeleitet wurde.

Rechtsverzicht / Haftungsfreistellung

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Entschädigung

- Der „Auffangtatbestand“

- Schadlos halten:

-Der Lizenznehmer (B) hält den Lizenzgeber (A), seine Angestellten oder seine Auftragnehmer (die Entschädigungsempfänger) schadlos gegen alle Forderungen für den Verlust oder die Beschädigung von Eigentum des Lizenznehmers, die sich aus diesem Vertrag ergeben, mit Ausnahme von Forderungen, die sich aus dem vorsätzlichen Fehlverhalten eines Entschädigungsempfängers ergeben

Der Lizenzgeber muss alle notwendigen und angemessenen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass der Lizenznehmer verpflichtet ist, den Lizenzgeber vor Ansprüchen oder Verbindlichkeiten zu schützen und zu entschädigen, die sich aus der Nutzung der unter die Lizenz fallenden Produkte und Dienstleistungen durch den Lizenznehmer ergeben.

Allgemeine Regel: Patentinhaber muss prozessieren/dem Verfahren beitreten Einige Länder gewähren ausschließlichen/einzigen Lizenznehmern dieselben Rechte wie dem Patentinhaber. In der Vereinbarung müssen die Rechte des Lizenznehmers im Falle eines Rechtsstreits (Gültigkeit/Verletzung) festgelegt werden.

Gesetzgebung zu F&E-Rechtsfragen

Einhaltung von Rechtsvorschriften (Lizenzen, Genehmigungen, Registrierungen)

Wettbewerbsgesetz/KartellrechtBuchhaltung, Steuern & einige Länder Devisenkontrolle (SA, BR, CN)

Risiko & Haftung (Gewohnheitsrecht; Vertrag)

Ausländische Lizenzen: gesetzliche Anforderungen für Ein- und Auslizenzierung

Die Durchsetzung von Patentrechten an sich wirft nicht die Frage nach wettbewerbswidrigem Verhalten auf.

Vereinbarungen, die zu einem Missbrauch einer Marktposition führen, z. B. zur Erlangung und Aufrechterhaltung einer Monopolstellung, können als wettbewerbswidriges Verhalten im Sinne des Wettbewerbsrechts betrachtet werden.

Verpflichtung des Lizenznehmers, nicht patentierte Waren oder Dienstleistungen vom Lizenzgeber zu beziehen

Verbot für den Lizenznehmer, die Gültigkeit der lizenzierten Patente anzufechten

Verlängerung der Verpflichtung zur Zahlung von Lizenzgebühren über den Ablauf des Patents hinaus

Beschränkung des Verkaufs des lizenzierten Produkts

Einschränkung der Wahlmöglichkeiten des Lizenznehmers bei der Festlegung der Verkaufspreise

Einschränkung der Wahlmöglichkeiten des Lizenznehmers bei der Auswahl potenzieller Kunden

Zwang für den Lizenznehmer, Rechte an Verbesserungen an den Lizenzgeber abzutreten

Jede Lizenz/jeder Verkauf von geistigem Eigentum zwischen einem lokalen und einem ausländischen Unternehmen, bei dem die beiden Parteien direkt/indirekt verbunden sind, Lizenzgebühren/Kaufpreise sind marktbezogen (Verrechnungspreisregeln)

Quellensteuern auf Lizenzgebühren

teilen das "rechtliche Eigentum" an geistigem Eigentum und das "wirtschaftliche Eigentum" an geistigem Eigentum nicht zwischen Unternehmen in verschiedenen Ländern auf. Dies ist der Fall, wenn ein Unternehmen die Entwicklung des geistigen Eigentums finanziert / für seinen Erwerb bezahlt / Ausgaben tätigt, die seinen Wert erhöhen, während ein anderes Unternehmen der rechtliche Eigentümer des geistigen Eigentums ist

Jeder Fall ist einzigartig

Die Lizenzvereinbarung muss die besonderen Bedürfnisse und Erwartungen des Lizenzgebers und des Lizenznehmers widerspiegeln. Bestimmte Fragen sind für den Erfolg einer Lizenzvereinbarung von grundlegender Bedeutung, wie z. B. der Wert des jeweiligen geistigen Eigentums. Anders als bei materiellen Gütern ist dies keine leichte Aufgabe, aber es wurden mehrere Methoden entwickelt, um die Bewertung von Technologien zu erleichtern.

Viele Lizenzvereinbarungen sind jetzt international

Due-Diligence-Prüfungen müssen die Rechte des geistigen Eigentums in anderen Ländern und Regionen berücksichtigen

Patentrechte werden durch nationale Gesetze festgelegt und müssen berücksichtigt werden

Die Durchsetzbarkeit von Rechten des geistigen Eigentums ist in anderen Ländern unterschiedlich

Lizenzvereinbarungen können einer Regulierung unterliegen, wie z. B. in der EU und China