Was sind Bestandteile des IPs?
Copyright
Design
Geschäftsgeheimnis
Marke
Patent
Topographieschutz
Was schützt eine Marke?
Rechtlich gesehen ist eine Marke ein geschütztes Zeichen, das die Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidet
Was kann durch eine Marke geschützt werden?
Wörter (z.B. Victorinox)
Buchstabenkombinationen (z.B. ABB)
Zahlen (z.B. 501)
grafische Darstellungen (z.B. das SBB-Logo)
dreidimensionale Formen (z.B. der Mercedes-Stern)
Slogans (z.B., „Katzen würden Whiskas kaufen“)
Kombinationen dieser Elemente
Klangmarken, die aus einer Abfolge von Musiktönen bestehen (z.B. Herzschläge, Audi; klingelnder Jingle, Telekom)
Farbmarken, z.B. “milka"-lila für Schokoladenprodukte (Mondelēz International)
Welche Art von Marken gibt es?
Wortmarke
Bildmarke
Wort-Bildmarke
Dreidimensionale Marke
Farbmarke
Hörmarke
Ist die Marke für alle Produkte und Dienstleistungen geschützt?
Nein, die Marke muss bei der Anmeldung angeben, in welcher Klasse die Marke in der Nizza-Klassifikation geschützt werden soll.
Wo meldet man eine Marke an?
DPMA Deutsches Marken und Patentamt
Was wird durch ein Design geschützt?
Die äußere Form, das Design
Was kann durch ein Design geschützt werden?
zweidimensionale Muster wie Stoffmuster und Flaschenetiketten dreidimensionale Formen wie Uhren, Lampen und Stühle
Was sind die Voraussetzungen für die Anmeldung eines Designs?N
Neuheit
Eigenart, muss sich von bestehenden Designs unterscheiden
Was kann nicht durch ein Design geschützt werden?
technische Funktionen wie die Form eines Schraubengewindes
Welches ist eine sehr bekannte Patentstreitigkeit von einem Design?
Samsung und Apple
Was wird beim Copyright geschützt?
die Art und Weise, wie die Idee ausgedrückt wird.
vor allem literarische und künstlierische Werke
Bezieht sich auf die Form des Werks, nicht auf den Inhalt
Welche Inhalte werden beim Copyright geschützt
Quellcodes von Computerprogrammen
literarische Werke
Romane
wisschenschaftliche Abhandlungen
Zeitungsartikel
Musikwerke
Kunstwerke
Zeichnungen
Pläne
Karten
Werke der Architektur
Was kann nicht durchs Copyright geschützt werden?
Algorithmen
Wie lange ist Copyright gültig?
Bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers
Was ist ein geografischer Schutz?
Einfache Herkunftsbezeichnungen (z.B. Schweizer Möbel) werden von mehreren Herstellern in einer bestimmten Region verwendet und sind daher nicht „Eigentum“ einer Einzelperson. „Im Allgemeinen benötigt ein Hersteller oder Dienstleister keine Genehmigung für die Verwendung einer Herkunftsangabe, sofern er nachweisen kann, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen tatsächlich aus dem betreffenden geografischen Gebiet stammen“. Dabei handelt es sich um besonders geschützte Herkunftsangaben, die in ein Register eingetragen werden und deren Erzeugnisse den Anforderungen der Produktspezifikation genügen müssen.
Was ist ein Geschäftsgeheimnis?
Jede Information, die absichtlich nicht offengelegt wird und die:‚ ihrem Eigentümer wirtschaftlich zugute kommt, solange sie geheim bleibt‘ ihrem Eigentümer wirtschaftlich schaden oder Konkurrenten zugute kommen kann, wenn sie gegen den Willen ihres Eigentümers offengelegt wird „Eine mächtige und wertvolle Form des geistigen Eigentums (IP) mit einer potenziell unbegrenzten Lebensdauer. “Es reicht nicht aus, es ein Geheimnis zu nennen. Es muss auch aktiv geheim gehalten werden.
Was ist das Problem eines Geschäftsgeheimnis?
Es muss auch wirklich geheim gehalten werden
Warum entscheidet man sich für ein Geschäftsgeheimnis und nicht für ein Patent?
Patent wird immer offengelegt und verliert nach 20 Jahren gültigkeit.
Geschäftsgeheimnis bleibt geheim bis es veröffentlicht wird. Unbegrenzte Dauer
Was ist ein Patent?
Ein Rechtstitel, der dem Inhaber für eine begrenzte Zeit (bis zu 20 Jahren) das ausschließliche Recht gewährt, andere daran zu hindern, ein Erzeugnis, das sein Patent verletzt, ohne seine Zustimmung herzustellen, zu benutzen oder zum Verkauf anzubieten, zu verkaufen oder einzuführen" in Ländern, für die das Patent erteilt wurde.
Verbietungsrecht
Wie lange ist ein Patent gültig?
Bis zu 20 Jahre
Was sind Inhalte des Patents?
Titel
Zusammenfassung
Anmeldedatum
Erteilungsdatum
Stand der Technik (“Prior Art„)
Patentinhaber
Was sind die Voraussetzungen für ein Patent?
neu (im Hinblick auf den Stand der Technik)
einen erfinderischen Schritt beinhalten
gewerblich anwendbar sind
Wie lange dauert es bis ein Patent veröffentlicht wird?
18 Monate
Welche Rechte hat ein Patentinhalber?
Der Patentinhaber kann Dritten verbieten, ...
‚ anzubieten‘
zu verkaufen/auf den Markt zu bringen'
zu benutzen'
herzustellen'
zu importieren'
zu lagern„
Welche Arten von Patenten gibt es?
Nationales Patent
Europa Patent
PCT Patent
Was kann man mit Patent machen?
Selbst nutzen
Lizensieren
Verkaufen
Cooperieren
Warum sollte man geistiges Eigentum schützen?
Wettbewerbsvorteil (Gewinnung von geistigem Eigentum)
Betriebsfreiheit
Vermeidung unerlaubter Vervielfältigung/Nutzung
Stimulierung von Innovation
Aufzeichnung/Erfassung von Technologien
Internationale Präsenz/Veröffentlichung
Lizenzierung/Lizenzgebühren/Verkauf
Nutzen - Verhandlungsmacht
Was sind noch Bestandteile zum Schutz von geistigem Eigentum?
Was ist das Trip-Übereinkommen?
Das TRIPS-Übereinkommen verpflichtet die Mitgliedsländer, wirksame Rechtsbehelfe für die widerrechtliche Aneignung von Geschäftsgeheimnissen vorzusehen, einschließlich Unterlassungsklagen, Schadensersatz und einstweilige Verfügungen zur Verhinderung von Verstößen und zur Beweissicherung.
Welche Vereinigungen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen gibt es?
The North American Free Trade Agreement
The GATT Agreement
EU trade secret Richtlinie
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden um ein Geschäftsgeheimis geltend zu machen?
Der Inhaber des Geschäftsgeheimnisses muss nachweisen, dass angemessene Vorkehrungen getroffen wurden, um die Offenlegung der geheimen Informationen zu verhindern, und der Inhaber des Geschäftsgeheimnisses muss beweisen, dass die Informationen unrechtmäßig von einem anderen erworben wurden, d. h. dass die Informationen unterschlagen wurden.
Welche Vorteile hat der Schutz eines Geschäftsgeheimnis?
Es gibt keine gesetzlichen Zeitbeschränkungen wie bei Patenten.
Ein Geschäftsgeheimnis kann ohne die mit Patenten verbundenen Kosten und Mühen aufrechterhalten werden; der Schutz wird sofort gewährt, während eine Patentanmeldung Jahre dauern kann; ein Geschäftsgeheimnis kann ohne die Nennung von Erfindern festgelegt werden, so dass es nicht notwendig ist, den richtigen Erfinder zu ermitteln, und das Unternehmen nicht verlangen muss, dass sein erfinderischer Mitarbeiter ihm das Eigentum an dem Geschäftsgeheimnis überträgt, wie es bei einer Patentanmeldung erforderlich ist; Geschäftsgeheimnisse können auch verwendet werden, wenn ein Produkt nicht patentiert werden kann, wenn die Dauer des Patents unzureichend ist oder wenn der Patentschutz im Verhältnis zum Wert der Erfindung zu teuer ist.
Was sind die Nachteile des Schutzes eines Geschäftsgeheimnisses?
Geschäftsgeheimnisse können nicht aufrechterhalten werden, wenn sie von der Öffentlichkeit nachgeahmt werden können.- Es müssen stets strenge Vorsichtsmaßnahmen getroffen und kontinuierlich durchgesetzt werden, um die Vertraulichkeit des Geschäftsgeheimnisses zu wahren, da es verloren geht, wenn es mit rechtmäßigen Mitteln entdeckt wird.
- Ein Geschäftsgeheimnis kann von jemandem patentiert werden, der es mit rechtmäßigen Mitteln entdeckt. Diese Person kann dann den Inhaber des Geschäftsgeheimnisses wegen Verletzung seines Patents verklagen, wobei der Nachweis der Existenz des Geschäftsgeheimnisses vor dem Patentdatum eine unzureichende Verteidigung darstellt.
- S25(8) Patentgesetz 57 von 1978: Eine Erfindung, die in der Republik heimlich und in gewerblichem Umfang benutzt wird, gilt ebenfalls als Teil des Standes der Technik im Sinne des Unterabschnitts.
Wie zeichnet sich die erfinderische Tätigkeit aus?
Die Erfindung muss nicht nur einen Schritt über den Stand der Technik (den so genannten „Stand der Technik“) hinausgehen, sondern dieser Schritt muss auch hinreichend erfinderisch/nicht naheliegend sein, wenn man den Stand der Technik auf dem Gebiet der Erfindung in Betracht zieht - eine sehr subjektive Frage: „Würde jemand mit guten Kenntnissen und Erfahrungen auf dem Gebiet („ein Fachmann“) die Erfindung für naheliegend halten, wenn er sie mit dem vergleicht, was bereits bekannt ist („Stand der Technik“)?
Was ist das Einheitspatent?
Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedstaaten durch Einreichung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt (EPA). EPA-Prüfungs-/Erteilungsverfahren, wie es derzeit vom EPA nach den Regeln des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) durchgeführt wird. Für bereits erteilte und künftige EP-Patente können die Patentinhaber einheitliche Wirkung beantragen. Im Unterschied zum herkömmlichen EP-Patent, das nach der Erteilung als unabhängiges nationales Patent in den Ländern gilt, in denen das EP-Patent validiert wird.
Wie hängen die verschiedenen Schutzarten zusammen?
Welche Fehler werden oft von Start-Ups beim Patentwesen gemacht?
Einer der kostspieligsten Fehler, die Unternehmer im Bereich des geistigen Eigentums machen können, ist die Verwendung von Arbeiten, an denen sie nicht die Rechte besitzen:- Beauftragung eines externen Dienstleisters mit der Erstellung von Arbeiten für Ihr Unternehmen: Das Eigentum an den erstellten Arbeiten - Grafiken, schriftliche Inhalte, Codierung, Websites usw. - geht nicht automatisch auf Ihr Unternehmen über. - geht nicht automatisch auf Ihr Unternehmen über, sondern muss ausdrücklich abgetreten oder vertraglich zugesichert werden.- Ein Webdesigner wird beauftragt, eine Website für ein Unternehmen zu erstellen. Wird die Arbeit ohne Vertrag oder mit einem Vertrag durchgeführt, in dem nicht erwähnt wird, wem das zugrunde liegende geistige Eigentum, wie z. B. die Dateien der Website, gehört, können Probleme mit dem geistigen Eigentum entstehen, wenn der Designer die von ihm erstellten Dateien für einen anderen Zweck verwenden möchte.- Diebstahl von geistigem Eigentum kann auch bei der Produktentwicklung auftreten, wenn der Unternehmer keine Patente für das Produkt gesichert hat.- Arbeitsverhältnis: - Einstellung eines neuen Mitarbeiters, der sich auf geschützte Informationen (oder Geschäftsgeheimnisse) eines früheren Arbeitgebers stützt.- Urheberrechtlich, markenrechtlich, patentrechtlich oder durch Geschäftsgeheimnisse geschütztes Material Dritter muss ungenutzt bleiben, es sei denn, es liegen eine ausdrückliche Zustimmung und die entsprechenden Lizenzen der Eigentümer vor.
Welche Rechte hat man bei einer Patentverletzung?
Recht, andere Personen von der Herstellung, Verwendung und Einfuhr auszuschließen- „Schonfrist“ 9 Monate nach der Erteilung- Keine Verletzungsverfahren gegen mutmaßliche Verletzer 6 Monate nach Ablauf (Entschädigung für die Kosten des mutmaßlichen Verletzers)- Einige Länder gewähren ausschließlichen Lizenznehmern dieselben Rechte wie dem Patentinhaber- Im Vertrag sind die Rechte des Lizenznehmers im Falle eines Rechtsstreits (Gültigkeit/Verletzung) vorgesehen
Wie kann man Patentverletzung umgehen?
Änderung der Anlage/des Verfahrens/der Zusammensetzung (Umgestaltung) - außergerichtliche Einigung
- Zahlung der Lizenzgebühr
- Anfechtung der Gültigkeit des Patents
- Bestreiten der Verletzung
Was ist der Technologietransfer Prozess?
Prozess der Identifizierung neuer Technologien - Schutz dieser Technologien durch Patente und/oder andere Rechte an geistigem Eigentum (IPR) - Ausarbeitung von Entwicklungs- und Kommerzialisierungsstrategien: - Vermarktung und Lizenzvergabe an bestehende Unternehmen des Privatsektors; oder - Gründung neuer Start-up-Unternehmen auf der Grundlage der Technologie
In welchem Zusammenhang stehen Lizensierung und der Technologietransfer?
Die Lizenzierung ist ein Prozess des Technologietransfers, der den Verkauf (oder die Nutzung) und die Lieferung von Technologie und Know-how, den „Rechten des geistigen Eigentums“, von ihrem Eigentümer/Lizenzgeber an einen Käufer/Lizenznehmer umfasst. Know-how oder Geschäftsmodelle können auch ohne eine begleitende Hochtechnologiekomponente lizenziert werden.
Wichtig ist, dass alle Informationen so weitergegeben werden, dass auch der Lizenznehmer die Dienstleitung ausführen oder das Produkt herstellen kann, wie vorgesehen.
Welche Wege gibt es zur Kommerzialisierung?
Lizenzierung des geistigen Eigentums an bestehende Unternehmen in der Privatwirtschaft (Industriepartner)
Gründung eines Start-up-Unternehmens und Einbringung der Technologie im Rahmen einer Lizenz in das Start-up-Unternehmen im Gegenzug für Eigenkapital und Lizenzgebühren
Erstlizenz mit späterer Option auf Abtretung/Verkauf des geistigen Eigentums an den Lizenznehmer
Gemeinschaftsunternehmen
Was sind Geschäftsgrundlagen für die Lizenzvergabe?
Nutzung vertraulicher Informationen von Drittlizenzgebern und sonstiges geistiges Eigentum
Patentimmunität (Nichtanfechtung und Entschädigung)
Genehmigung zur Nutzung von Warenzeichen und urheberrechtlich geschützten Werken und sonstigem geistigen Eigentum
Zugang zu einem knappen Gut/neuen Märkten
Lizenzgeberunterstützung
Lizenzgeber behält das Eigentum an geistigem Eigentum und erhält gleichzeitig eine Lizenzgebühr
Risikominderung, indem er z. B. einen Rechtsverletzer oder Konkurrenten zum Partner macht und einen Rechtsstreit über geistiges Eigentum vermeidet
Was ist Technologie Transfer?
- Eine Reihe formeller und informeller Kooperationen zwischen Technologieentwicklern und -nachfragern.
- Der Prozess der Verbreitung von Wissen, Fertigkeiten und sonstigem Know-how, das sich in Form von Technologie manifestiert, von seinem Eigentümer (einer Einzelperson oder einer Organisation) an eine andere Person oder Organisation und umfasst verschiedene Interessengruppen wie Universitäten, Wirtschaftsorganisationen, Forschungs- und Innovationsgesellschaften usw.
- Transfermechanismen: Motiv für die gemeinsame Nutzung von Fertigkeiten, Wissen, Technologien, Herstellungsverfahren und andere damit verbundene Gewinnmotive.
-Der Transfer erfolgt in der Absicht, die Zugänglichkeit für verschiedene Industriepartner/Nutzer zu verbessern, um die Technologie zur Entwicklung neuer Produkte, Verfahren, Anwendungen, Materialien oder Dienstleistungen weiterzuentwickeln und zu nutzen.
Warum ist Technologie Transfer wichtig?
Zugänglichkeit wissenschaftlicher und technologischer Entwicklungen für ein breiteres Spektrum von Nutzern, die die Technologie dann zu neuen Produkten, Verfahren, Anwendungen, Werkstoffen oder Dienstleistungen weiterentwickeln und nutzen können; der Technologietransfer steht im Mittelpunkt des wirtschaftlichen Wachstumsprozesses, der von Umfang und Effizienz dieses Transfers abhängt.
Wie werden Technologien von der Forschung in den Markt überführt?
Ausbildung von Forschern
Mechanismus der (vertraulichen) Offenlegung von Ergebnissen zum Zweck des Schutzes
Entwicklung von Innovationen/Erfindungen zu nützlichen Produkten und Dienstleistungen zum Nutzen der Gesellschaft
Kommerzialisierung von Innovationen
Was ist der unterschied zwischen Vertikalem/ internem Technologietransfer und horizontalem/ Externem Technologietransfer?
Vertikaler/ interner Technologietransfer
Umfasst Grundlagenforschung zu angewandter Forschung, angewandte Forschung zu Entwicklung und von der Entwicklung zur Produktion. Diese Art des Transfers findet vor allem zwischen Forschungsverbänden, Universitäten, Regierungen usw. statt.
Horizontaler/ externer Technologietransfer
Technologie, die bereits in einem Unternehmen eingesetzt wird, wird weitergegeben und in einem anderen Unternehmen verwendet. Diese Art des Transfers findet zwischen Privatunternehmen, kleinen und großen Geschäftsorganisationen statt.
Welche Methoden des Technologietransfer gibt es?
Lizenzierung - Eine Vereinbarung zwischen dem Eigentümer der Technologie (Lizenzgeber) und dem Empfänger (Lizenznehmer), die das Recht zur Nutzung der von der übertragenden Person oder dem Unternehmen entwickelten oder in ihrem Besitz befindlichen Technologie für einen bestimmten Zeitraum einräumt, wird als Lizenzierung bezeichnet.
Joint-Venture-Vereinbarung - Das Unternehmen schließt eine Joint-Venture-Vereinbarung über den Technologietransfer für ein bestimmtes Geschäft ab, um eine langfristige Zusammenarbeit zwischen den Parteien, die Motivation aller Beteiligten für einen erfolgreichen Transfer und geringere Kosten im Vergleich zu einer unabhängigen Arbeit zu erreichen.
Franchising - Es ist eine der bevorzugten Methoden des Technologietransfers.
Original Equipment Manufacturer (OEM) - Hierbei handelt es sich um eine Art Zuliefervertrag, bei dem ein ausländisches Unternehmen einen relevanten Teil seiner Technologie überträgt und ein lokales Unternehmen gemäß den Spezifikationen des Vertrags produziert.
Buy-Back-Verträge - Hierbei handelt es sich um eine Form von Vereinbarungen zwischen Akteuren aus Entwicklungsländern und großen ausländischen Unternehmen, bei denen ein ausländisches Unternehmen Industrieausrüstungen im Gegenzug für Gewinne aus dem Verkauf von Rohstoffen oder produzierten Waren liefert. Diese Art des Technologietransfers wird häufig für den Bau neuer Anlagen und andere damit verbundene Geschäfte genutzt.
Wie läuft der Technologietransfer an Universitäten?
Anerkennung für an der Einrichtung gemachte Entdeckungen
Einhaltung staatlicher Vorschriften
Anziehung und Bindung talentierter Dozenten
Lokale wirtschaftliche Entwicklung
Anziehung von Forschungsunterstützung durch Unternehmen
Lizenzeinnahmen zur Förderung weiterer Forschung und Ausbildung
Welche Aufgaben hat das Technologietransferbüro?
Das Technologietransferbüro (TTO) ist für die Kommerzialisierung des geistigen Eigentums einer Forschungseinrichtung zuständig. Dies geschieht durch die Einholung und Bewertung von Erfindungsmeldungen, den Schutz des geistigen Eigentums durch geeignete Mechanismen wie Patentierung, Lizenzierung, Gründung von Start-up-Unternehmen, die aus der Universität ausgegliedert werden, die Einwerbung und Verwaltung von Pre-Seed- und Seed-Fonds. Suche nach Investoren
Was ist eine Lizenz?
Eine Lizenz ist die Erlaubnis an einen Dritten, die Rechte an geistigem Eigentum zu nutzen, die im Besitz der Universität oder des Forschungsinstituts sind; der Lizenznehmer kann ein beliebiges Unternehmen beliebiger Größe überall auf der Welt sein; sie wird Neugründungen im Rahmen der Ausgliederungsphase gewährt, um das Unternehmen mit dem alleinigen Ziel zu gründen, das spezifische geistige Eigentum der Universität zu vermarkten.
Wann ist die Gründung eines Start-Ups bzw. einer Lizensierung sinnvoller?
Start-Up
Technologie, die eine Komplettlösung bietet (z. B. Software)
- Umwälzende Technologie, die Paradigmen verändert
- Branche, in der Spin-offs ein etablierter Vermarktungsweg sind (Biotech, ITC)
- Skalierbare Produktpalette
- Unternehmerisches Team und ein Champion
Lizensierung
Technologie, die nur Teil einer Lösung ist (z. B. Optimierungsverfahren für die Mineralienaufbereitung)
- Technologie, die eine weitere Alternative zu einer Reihe bestehender Lösungen darstellt
- Technologie, die normalerweise nicht von Start-up-Unternehmen vermarktet wird (chemische Prozesse oder einzelne Hefe)
- Einzelprodukt- Forscher nicht an Start-up-Unternehmen interessiert
Wie Unterscheidet sich der Aufwand bei einem Start-UP bzw. einer Lizensierung?
Lizenz:
Relativ einfach: vermarkten, ein Unternehmen finden, das Geschäft abschließen und fertig.
Start-Up:
Enorm viel Arbeit, Pitching bei Investoren, dann als Gesellschafter, Direktor, Berater.
Wie ist die Geschwindigkeit bei einem Start-UP bzw. der Lizenz?
Schnell, man braucht nicht lange zu verhandeln, wenn man das Unternehmen gefunden hat.
Es war eine lange, harte Arbeit, Manager und Investoren zu finden.
Wie sind die Kosten bei einem Start-Up bzw. einer Lizenz?
Gering; Sie müssen nur die anfänglichen Patentkosten decken.
Hoch, braucht Investoren, die Millionen von Dollar einbringen.
Was ist eine Strategie?
Ein Weg, welcher die folgenden Fragen beantwortet:
Wo läuft der Weg entlang?
Wo endet er?
Wie weit sollte ich gehen?
Weg ist nicht gerade, sondern kurvenreich. Manchmal gibt es auch abkürzungen, manchmal Hinternisse, die man umgehen muss
Was sind die Stufen der Technologiebereitschaft (TRL)?
1 Grundlagenforschung
2 Grundsatzbeweis
3 Frühe Demonstration im Labormaßstab
4 Späte Demonstration im Labormaßstab
5 Validierung
6 Früher Prototyp
7. Später Prototyp
8. Anwendung im frühen Stadium der kommerziellen Umgebung
9. Marktreife Anwendung
Auf dem Weg zu einer höheren TRL
Näher am Markteintritt
Erhöhte Wahrscheinlichkeit der Kommerzialisierung
Weniger Entwicklungsgelder erforderlich
Weniger Risiko für Investoren
Was sind die Vorraussetzungen für eine erfolgreiche Innovation?
Begierde:
Menschlicher Aspekt
Markt
Wollen sie es? Werden sie es kaufen?
Realisierbarkeit:
Technischer Aspekt
Können wir es schaffen?
Rentabilität:
Geschäftlicher Aspekt
Sollten wir es tun?
Einnahmen vs. Kosten
Wo soll man bei der generierung einer Innovation anfangen?
1. Erwünschtheit
Wenn niemand bereit ist, das Produkt oder die Dienstleistung zu kaufen, spielt es keine Rolle, wie großartig die Technologie ist - das Produkt oder die Dienstleistung kann unmöglich lebensfähig sein.
2. Lebensfähigkeit
Beim Technologietransfer ist die Technologie oder Wissenschaft in der Regel die größte Stärke des Teams. Daher besteht das nächste Risiko darin, zu prüfen, ob die Geschäftsidee im Kontext des Marktsegments/der Marktsegmente, für das/die Sie die Wünschbarkeit geprüft haben, lebensfähig ist.
3. Machbarkeit
Sobald Sie das Bedürfnis verstanden haben, für das jemand zu zahlen bereit ist, und Sie glauben, dass ein lebensfähiges Unternehmen möglich ist, müssen Sie prüfen, ob die Technologie/Innovation genutzt werden kann, um ein Produkt oder eine Dienstleistung anzubieten, das/die dieses Bedürfnis zu einem Preis befriedigt, den der Kunde zu zahlen bereit ist und der einen ausreichenden Gewinn ergibt, um ein lebensfähiges Unternehmen zu ermöglichen.Bei Technologien, die sich in einem frühen Stadium befinden, müssen Sie die Risiken bewerten, die mit der Technologie verbunden sind, wenn es darum geht, sie aus dem Labor, dem Konzeptnachweis oder dem Prototyp in ein kommerzielles Produkt oder eine Dienstleistung zu überführen.
Wie findet man das passende Marktsegment?
Um vielversprechende Marktsegmente auf der Grundlage der identifizierten Anwendung(en) zu identifizieren, trennen Sie die Anwendung (was sie tut) von den Nutzern (Menschen, die das Produkt oder die Dienstleistung verwenden) und den Käufern (Menschen, die für das Produkt oder die Dienstleistung bezahlen).
Was sind die Vorteile eines guten IP-Portfolios?
- Maximieren Sie die Kapitalrendite (ROI):
- Die Verwaltung Ihres geistigen Eigentums bringt unschätzbare Vorteile mit sich, wie z. B.: neue Wege zu finden, um Ihr Unternehmen von der Konkurrenz abzuheben
- einen Wettbewerbsvorteil zu erzielen
- Ihren Marktwert zu steigern
- die Möglichkeiten für Investitionen und Partnerschaften zu erweitern
Welche Tools braucht man für die Verwaltung des IP-Portfolios?
Umfassende Strategien und Leitlinien für die Schaffung und den Schutz von geistigem Eigentum
Schulung von Mitarbeitern in Bezug auf bewährte Praktiken im Bereich geistiges Eigentum
Zusammenarbeit mit Forschungs- und Entwicklungsteams zur Gewinnung neuer Erkenntnisse
Wettbewerbsanalyse
Bewertung von geistigem Eigentum und Audits
Lizenzierungs- und IP-Marketingstrategie
Was sind Inhalte der IP-Politik?
Verwaltung von Arbeitnehmererfindungen:Offenlegung von Erfindungen und Bewertung ihrer Patentierbarkeit
Erfinderschaft vs. Eigentum
Besitzerschaft: Kollaborative ForschungBewertung der Patentierbarkeit: Stage-Gate-Modelle
Ausgewogenes Portfolio - verschiedene Bereiche des Schutzes von geistigem Eigentum
Publikationspolitik: Defensive Veröffentlichungen/Geschäftsgeheimnisse
Was sind Inhalte der IP-Strategie?
Erstellen Sie einen Plan und ein Verfahren zur Verwaltung des IP-Portfolios, das den Geschäftszielen Ihres Unternehmens entspricht.
Analysieren Sie aktuelle IP-Assets und vergleichen Sie sie mit den Bedrohungen durch die Konkurrenz, um den Wert Ihres Portfolios besser zu verstehen.
Die Verwaltung des IP-Portfolios ermöglicht es Ihnen, aus Ihren Innovationen Kapital zu schlagen, indem Sie einen besseren Überblick über die Tiefe Ihres Portfolios und die Einsatzmöglichkeiten Ihrer Innovationen gewinnen.
Monetarisierungspotenzial: Gibt es einen Markt für diese Technologie? Welche Gerichtsbarkeiten sind für kommerzielle Partner relevant?
Mitbewerberwert: Will das jemand / hat es einen Nutzen und kann es Konkurrenten ausschließen
IP-Pflege (Erneuerung, Verfolgung)
Strategische Ausrichtung
Ist das vom Unternehmen implementierte geistige Eigentum für aktuelle oder zukünftige Produkte relevant?
Ist das geistige Eigentum einzigartig und bietet eine Differenzierung?
Was sind strategische Hinweise zu Marktzutrittsschranken?
Ein gut verwaltetes IP-Portfolio kann Konkurrenten davon abhalten, in Ihren wertvollen Geschäftsraum einzudringen. Wenn Sie beispielsweise ein Patentportfolio für eine neue Technologie besitzen, die das Hauptprodukt oder -patent sowie zusätzliche Patente für Variationen Ihrer Erfindung umfasst, können Sie Konkurrenten daran hindern, Ihr Produkt oder etwas Ähnliches zu verwenden, herzustellen oder zu verkaufen. Im Grunde schafft Ihr gut verwaltetes Patentportfolio einen schützenden Raum, der andere fernhält.
Was sind strategische Hinweise zum Thema Investoren anziehen und mehrwert schaffen?
Sobald Sie eine Marktzutrittsschranke geschaffen haben, werden Investoren aufgrund des exklusiven Platzes, den Ihr Unternehmen auf dem Markt einnimmt, stärker daran interessiert sein, in Ihr Unternehmen zu investieren.
Ihr Portfolio an geistigem Eigentum zeigt den Investoren, dass Sie ein berechtigtes Interesse an Ihrem Unternehmen und seinen Produkten haben.
Wertsteigerung: Ein umfassendes IP-Portfolio kann Ihr Unternehmen wertvoller machen und somit Ihre Gewinne steigern, wenn jemand die mit Ihrem Unternehmen oder Produkt verbundenen IP-Rechte kaufen möchte.
Was beinhaltet die Strategie zur Patentanmeldung?
Die Einreichung vorläufiger Anmeldungen anstelle regulärer Anmeldungen kann sowohl ein Instrument zur Kosten- als auch zur Zeitverwaltung sein. Durch die Möglichkeit, bestimmte Formalitäten bei vorläufigen Anmeldungen aufzuschieben, können erhebliche Kosten aufgeschoben und gleichzeitig Rechte gewahrt werden. Und die einjährige Frist für die Einreichung vollständiger und ausländischer Anmeldungen lässt Zeit, um festzustellen, ob die Geschäftsaussichten weitere Kosten rechtfertigen.
Führen Sie eine interne Due-Diligence-Prüfung durch, bevor Sie ausländische Anmeldungen einreichen. In vielen ausländischen Rechtsordnungen gibt es keine Neuheitsfristen: absolute Neuheitsanforderungen - Vorsicht bei der Offenlegung von Verkäufen oder Verkaufsangeboten von Verkörperungen, die ausländische Patente ungültig machen könnten (selbst wenn sie erteilt werden).
Erwägen Sie einen Aufschub der Prüfung. In einigen Ländern ist die Prüfung von Patentanmeldungen fakultativ; die Anmeldungen ruhen, bis der Anmelder eine Prüfung beantragt, und die Anmeldung wird hinfällig, wenn die Prüfung nicht innerhalb einer bestimmten Frist beantragt wird. Zu den kommerziell wichtigen Ländern, die diese Art von Verfahren anwenden, gehören Kanada, China, Frankreich, Deutschland, Japan, Russland und Südkorea. (Verzögerung der Annahme in Südafrika)
Was kannst du zu Geschäftsgeheimnissen sagen?
Halten Sie Erfindungen vor Wettbewerbern und der Öffentlichkeit geheim. Das spart Kosten, und in einigen Fällen kann der Schutz von Geschäftsgeheimnissen sogar vorzuziehen sein, da sie für eine unbestimmte Dauer geschützt werden können, im Gegensatz zum Patentschutz, bei dem Erfindungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, sobald die Patente auslaufen.
Dies ist besonders nützlich für Herstellungsverfahren sowie andere Methoden und Vorrichtungen, die nicht Bestandteil des eigentlichen Produkts sind und nur schwer rückentwickelt oder kopiert werden können.
Was kannst du zu Marken sagen?
Priorisieren Sie Hausmarken, Einklassen-Markenanmeldungen und wichtige Gerichtsbarkeiten
Markenanmeldungen sind zwar deutlich weniger kostspielig als Patentanmeldungen, aber es gibt viele Möglichkeiten, effizient und strategisch mit Markenwerten umzugehen.
Markenregistrierungen sind der Schlüssel zum Aufbau und Schutz starker Marken, aber nicht jeder Slogan, jede Produktmarke oder jede Logoversion muss registriert werden. Konzentrieren Sie sich auf Registrierungen für Hausmarken und in den wichtigsten Gerichtsbarkeiten - Länder, die für Ihr Unternehmen wichtig sind, insbesondere dort, wo Markenrechte auf dem „first to file“-Prinzip beruhen (z. B. in den meisten Ländern Asiens und Südamerikas) und in Ländern mit hohem Risiko für Rechtsverletzer und Hausbesetzer (z. B. China, Japan, Russland, Südkorea, Taiwan und die Türkei).
Angemessene Abdeckung sicherstellen - es muss nicht in jeder Klasse angemeldet werden, sondern nur in einer Klasse, um die Anmelde- und Registrierungsgebühren zu minimieren.
Was kannst du zu Urheberrecht und Design sagen?
Urheberrechte oder Design alternativ
Sowohl Design als auch Urheberrechte kosten weniger als Patente und Marken. Und obwohl sie oft als weniger strenge Formen des Schutzes angesehen werden, können diese Instrumente bei den richtigen Kreationen wirksam zum Schutz von Innovationen eingesetzt werden.oder andere Möglichkeiten
Trotz der Herausforderungen des gegenwärtigen Geschäftsklimas gibt es Chancen, und sie werden sich auch weiterhin für diejenigen bieten, die bereit sind, sie zu nutzen. Es wird neue Probleme geben, die es zu lösen gilt und die zu neuen Bereichen führen, in denen man innovativ sein kann. Es können sich Gelegenheiten ergeben, geistiges Eigentum von Dritten zu erwerben, sei es von in Schwierigkeiten geratenen Unternehmen oder von Unternehmen, die ihre Geschäftsstrategien neu ausrichten oder ihre Portfolios verwerten wollen. Die strategische Durchsetzung und Lizenzierung von IP-Vermögenswerten kann ebenfalls zu Einnahmen aus Lizenzgebühren führen.
Wie verhalten sich die Kosten bei Patenten
Die Kosten für die Erlangung und Aufrechterhaltung des Schutzes sind bei kleinen IP-Portfolios leicht zu verfolgen.
Bei größeren Portfolios gibt es mehr Vermögenswerte, die man im Auge behalten muss, und mehr Rechnungen, die zu bezahlen sind.
Das Zusammenfügen der Teile kann selbst für die erfahrensten Fachleute eine Herausforderung sein - es ist keine exakte Wissenschaft
Was sind die Hauptbereiche des IP-Budgets während der Lebensdauer?
Interner Rechtsbeistand (Personalkosten)
Anwalts- und Amtsgebühren für:
Abfassung
Einreichung
Prüfung/Verfolgung
Übersetzungskosten
Erteilungsgebühren/Veröffentlichungskosten
Jahresgebühren/Verlängerungsgebühren/Wartungsgebühren.
Wie sieht das Kostenmamagement/Strategie zur Kostenverschiebung aus?
Internationale Anmeldeprotokolle können die Effizienz steigern und Kosten aufschieben Internationale Verträge haben versucht, bestimmte Verfahren zur Anmeldung von geistigem Eigentum zu harmonisieren und zu zentralisieren - hier liegen Möglichkeiten zur Steigerung der Effizienz und zur Verschiebung von Kosten.
Der Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) schuf ein zentralisiertes System für die Einreichung und Durchführung einer Recherche zu einer einzigen internationalen Patentanmeldung. Obwohl die Rechte erst dann erteilt werden, wenn die Patente in den einzelnen Ländern erteilt werden, ermöglicht der Zeitaufwand für das PCT-Verfahren die Verschiebung erheblicher Kosten bei internationalen Anmeldungen.
Patent Prosecution Highway - geringere Kosten für die Anmeldung
Für Marken können Anmeldungen nach dem Madrider Protokoll über die Weltorganisation für geistiges Eigentum im Vergleich zu mehreren direkten nationalen Anmeldungen ein nützliches Kostenmanagementinstrument sein. Markenanmeldungen beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum können im Vergleich zu mehreren direkten nationalen Anmeldungen ebenfalls erhebliche Kosten einsparen.
Achten Sie auf Verlängerungen, die unter bestimmten Umständen Kosten aufschieben, unter anderen jedoch zusätzliche Kosten verursachen können.
Was sind IP Tools?
- IP-Portfolio-Management
-Software/Datenbank
Patent-, Marken- und Urheberrechtsmanagement
- Eingaben
- Fristen
- Nachverfolgung
- Verlängerungen
- Verwaltung von Rechtsausgaben (Rechtsstreitigkeiten, Einsprüche und andere Durchsetzungsmaßnahmen)
- Automatisierte Arbeitsabläufe und Kommunikation
- Dokumentenmanagement- Analysen/Dashboard
- IP-Kostenschätzung und Budgetmanagement
- für die Erstellung, Pflege und Verlängerung von IPPublish IP Assets
- verfügbar für Lizenzierung
Geheimhaltungsvereinbarungen
Unterstützung des IP-Lebenszyklus
Was ist IP-Bildung?
Der Schutz des geistigen Eigentums ist entscheidend für die Förderung von Innovationen. Ohne den Schutz von Ideen würden Unternehmen und Einzelpersonen nicht den vollen Nutzen aus ihren Erfindungen ziehen und sich weniger auf Forschung und Entwicklung konzentrieren.
Das Personal muss über die verschiedenen Formen des IP
Schutzes informiert werden und mechanisms
sowohl bei der Einarbeitung als auch bei der Unternehmensführung level
Wie werden die Mitarbeiter darin geschult, die Rechte an geistigem Eigentum anderer zu respektieren?
Wichtige Botschaft: Wir schützen unser eigenes geistiges Eigentum, respektieren die Rechte am geistigen Eigentum anderer durch ordnungsgemäße Genehmigungen und Lizenzvereinbarungen, bevor wir geistiges Eigentum nutzen, und halten uns strikt an die Nutzungsbedingungen, insbesondere in Bezug auf Urheberrechte, Marken, Logos, Konterfeis und anderes geistiges Eigentum in unserer Werbung und unserem Marketing.
Unterschiedliche Ausbildungsniveaus für verschiedene Ebenen und Disziplinen von Mitarbeitern.
Was ist Freedom to operate?
Es ist die Freiheit, Ihr Produkt oder Ihr Unternehmen kommerziell zu nutzen, ohne das Risiko, die Rechte am geistigen Eigentum eines anderen zu verletzen. Konkret geht es darum, ob die Herstellung, die Verwendung, der Verkauf oder die Einfuhr eines bestimmten Produkts in einem bestimmten geografischen Gebiet und zu einem bestimmten Zeitpunkt frei von potenziellen Verletzungen der Rechte am geistigen Eigentum Dritter ist.
Warum sollte man sich über FTO Sorgen machen?
Risikobetrachtung in Bezug auf F&E und die Einführung neuer Produkte notwendig
Informierte Managemententscheidungen
Wie findet man FTO raus und was sind die Überlegungen zur FTO-Stellungnahme?
FTO-Suche
Technologiebereich - Konstruktion des Produkts und seiner Komponenten
Rechte an geistigem Eigentum - traditionell eingetragene und veröffentlichte Rechte an geistigem Eigentum, aber wie sieht es mit dem Umgang mit Geschäftsgeheimnissen/Know-how oder unveröffentlichten Patenten aus?
Durchführung der Recherche (Outsourcing, Datenbanken, Umgang mit erteilten und anhängigen Schutzrechten, Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und Know-how)
FTO-Analyse
Buchstäblicher Verstoß
Gleichwertigkeitsgrundsatz (je nach Rechtsprechung unterschiedliche Vorgehensweise)
Verfolgungsgeschichte (Umschlag der Patentakte)
FTO-Risikomanagement
Balanceakt zwischen Unternehmenszielen und Verletzungsrisiko
Ansätze zur Risikominderung (Ungültigmachung, Lizenz, Umgehungslösung, eigene IP einreichen, nichts tun).
Festlegung der nächsten Schritte zur Lösung von Problemen - regelmäßige Aktualisierung der FTO-Stellungnahme
Was sind die 5 Schritte des FTO?
Suche nach älteren Schutzrechtsdokumenten
Hindernisse aus dem Weg räumen
Schutz der Technologie
Defensive Veröffentlichung oder technische Offenlegung
Die Wahl der richtigen Strategie/Richtung
Wie führt man eine FTO-Analyse durch?
Eine erste Internetrecherche nach freien Patenten und Marken
- Verwenden Sie eine breit angelegte Suchstrategie nach Schlüsselwörtern
- Bedenken Sie, dass einige der Einschränkungen bei Patenten auch potenzielle Chancen bieten
- Wenn Sie relevante Patente finden, ist es ratsam, ein Rechtsgutachten zu Ihrer FTO einzuholen
- Bei Marken muss die FTO ähnlich aussehende Marken berücksichtigen
Suche und Analyse für ein neues Produkt in einem frühen Entwicklungsstadium in Betracht ziehen
Suchstrategie sollte sich auf die wichtigsten Konkurrenten, Schlüsselmärkte und technischen Schlüsselbereiche konzentrieren
Abwägen des Aufwands und der damit verbundenen Kosten, die erforderlich sind, um Ihr Produkt auf den Markt zu bringen
Status und Stärke der Rechte Dritter überprüfen
Eine professionelle Meinung einholen - Sicherheit erfordert die Zusammenarbeit mit einem Experten
Wie beseitigt man Hinternisse beim FTO?
Lizenzierung von geistigem Eigentum
- Umgehung des Designs
- Kreuzlizenzierung
- Patent-Pooling
- Teurere und zeitaufwändigere Option: Ungültigmachung des Schutzrechts
Was ist eine Alternative zum schutz des geistigen Eigentums?
Alternative zum Schutz durch eingetragene Rechte des geistigen Eigentums - „defensive Veröffentlichung“ oder technische Offenlegung. Dies steht in scharfem Gegensatz zur Wahrung eines Geschäftsgeheimnisses. - Offenlegung in einer anerkannten Fachzeitschrift oder einer anderen Publikation, die wahrscheinlich von Patentprüfern konsultiert wird - nicht bei einem bedeutenden technologischen Durchbruch oder einer zentralen technologischen Erfindung, die für die Stärke eines Unternehmens von zentraler Bedeutung ist.
Wie wählt man die richtige Strategie?
Eine systematische Bewertung der FTO eines Unternehmens vor der Markteinführung eines neuen Produkts minimiert das Risiko, die Rechte des geistigen Eigentums anderer zu verletzen, und verbessert die Chancen eines Unternehmens, Partner in der Industrie zu finden und Investoren zur Unterstützung seiner Geschäftsentwicklungspläne zu gewinnen.
Warum ist Handlungsfreiheit (Praxis) wichtig?
Erkennen des Risikos, wegen Patentverletzung verklagt zu werden;
- Suche nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit einer Universität oder einem Unternehmen, das ähnliche Forschungs- und/oder Produktentwicklungsarbeiten durchführt;
- Lizenzierung von Technologie oder Erwerb von geistigem Eigentum;
- Gelegenheit, den Stand der Technik und den künftigen Stand der Technik zu bewerten;
- Gewinnung von Erkenntnissen über die Vorteile Ihrer Erfindungen;
- Einstieg in ein neues Geschäft, in dem Sie einen wesentlichen Durchbruch/eine wesentliche Verbesserung benötigen, um Fuß zu fassen;
- derzeitige Tätigkeit in einem wettbewerbsintensiven Geschäft, in dem eine kleine Verbesserung Ihren Marktanteil erhöhen kann.
Was sind wichtige Geschäftsbereiche, in denen eine FTO-Analyse hilfreich sein kann?
Maximierung der InvestitionsmöglichkeitenSchlüssel
- Sie sollten eine starke IP-Position haben, bevor Sie in einen neuen Markt eintreten.
-Andernfalls kann Ihr Produkt/Ihre Dienstleistung durch Verletzungsklagen beeinträchtigt werden.
-Andere können Ihr neues Produkt kopierenEntschädigung
- Die FTO-Analyse liefert Informationen zur Entschädigung potenzieller Lizenznehmer für Ihre Technologie.
- Zusammenarbeit mit einer Universität oder einem Unternehmen, das in die von Ihnen angestrebte Technologie investiert oder daran geforscht hat
- Lizenzierung oder Kauf von Technologie von der gleichenTime To Market
- Die Nutzung lizenzierter Technologie, um ein Produkt oder eine Dienstleistung schnell auf den Markt zu bringen
-Ermöglicht es Ihnen, den Markt zu testen, bevor Sie erhebliche Investitionen tätigen
Intelligenz im Wettbewerb
- Bestimmen Sie den Bereich der Konkurrenz
- Verschaffen Sie sich einen Überblick darüber, wohin sich die Konkurrenz bewegt
- Ermitteln Sie, wie die Konkurrenz IP einsetzt
- Ermitteln Sie, wie die Konkurrenz IP einkauft
- Ermitteln, welches geistige Eigentum möglicherweise zum Kauf angeboten wird
- Überholen Sie die Konkurrenz
Was sind FTO-Strategien?
Lizenz/Kreuzung
Lizenz/Zwangslizenz
Einspruch/Ungültigmachung des Schutzrechts
Umgestaltung/Änderung
Defensive Veröffentlichung Zusammenschluss/Aufkauf Projekt aufgeben
Hast du ein Beispiel für FTO?
OEM wollte ein Produkt mit biometrischen Sensoren ausstatten
- Es wurden einige kompatible Unternehmen gefunden
- Die Geschäftseinheit entschied sich für Unternehmen A
- Die FTO-Analyse des IP-Teams ergab, dass Unternehmen B eine starke Patentposition auf dem Markt hatte und ein Risiko für die Durchsetzung von Patenten darstellen könnte
- Lösungen
- Überdenken Sie die Auswahl und entscheiden Sie sich für Unternehmen B- Erwerben Sie eine Lizenz von Unternehmen B
- Entwickeln Sie um die Patente von Unternehmen B
Was sind Mögliche Strategien zum Schutz des geistigen Eigentums?
Keinen IP-Schutz anmelden - in den öffentlichen Bereich stellen; Markentreue und Kundenstamm aufbauen.
- Technische Aspekte schützen - Patentschutz für technische Aspekte anstreben, die für die Produktbasis wichtig sind, um Wettbewerber auszuschließen.
- Fokus auf Markenwert - TM anmelden und/oder Urheberrechtsschutz nutzen.
- Kombination von IP-Rechten - abhängig von Produkt, Budget und Branche.
- Schutz zu offensiven Zwecken anmelden - Rechte aggressiv gegen Wettbewerber durchsetzen.
- Schutz zu defensiven Zwecken anmelden - sich auf Rechte verlassen, falls Wettbewerber sie verletzen.
Was ist die perfekte Strategie?
Ist auf die Geschäfts- und Technologiestrategie abgestimmt
- Berücksichtigt die Auswirkungen auf die Wettbewerber
- Definiert einen angemessenen möglichen Schutz des geistigen Eigentums- Schlägt einen Rahmen für das IP-Management vor
- Konzentriert die Bemühungen und setzt Prioritäten bei den Ressourcen
Welche Fragen sollten sich beim IP Management gestellt werden?
Interner IP-Manager/externer Rechtsbeistand?
- Interaktionen mit externen Parteien, Verwaltung Ihres IP-Rechte-Portfolios usw. IP-Politik und Bewusstsein der Mitarbeiter?
- Eigentum des Unternehmens am geistigen Eigentum der Mitarbeiter;
- wie neue Erfindungen intern offengelegt und geschützt werden
- intern; und
- wie Mitarbeiter Geschäftsgeheimnisse bei Konferenzen und Treffen mit Dritten schützen.
Wie ist eine SWOT Analyse aufgebaut?
Stärke
In einigen Regionen starke Markenpräsenz/-bindungHauseigene Forschung und Entwicklung und fundierte technische Kenntnisse
Unterstützung von Vertriebshändlern bei Versuchen
Zentrales IP-Management
Chance
Neue Produktzusammensetzungen
Neue Anwendungen
Ergebnisse, Unterschiede im Vergleich zu anderen ProduktenGeistiges Kapital: Nachfolgeplanung
Schwachstelle
Nicht alle Marken lassen sich gut übersetzen
Begrenzte Abdeckung durch Patente: Umfang und Gebiet
Abgleich zwischen Produktregistrierung und Markennutzung
Branding-Fähigkeit/Verwässerung der Marke
Bedrohung
Verletzung des geistigen Eigentums durch Dritte/Kopierer
FTOUse von Terpenen/Orangenöl ist bekannt
Ressourcen für die Entwicklung neuer Produkte
Mangel an neuartiger Produktvielfalt
Was ist wichtig bei der IP-Strategie
Frühe IP-Entscheidungen können unumkehrbar sein
Treffen Sie erste Entscheidungen über Ihre Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums auf der Grundlage der Informationen aus Ihrer DD-Landschaft
Legen Sie von Anfang an eine grundlegende Strategie fest
Die Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums geht Hand in Hand mit der Handlungsfreiheit Wenn Sie sich entscheiden, weiterzumachen, sollten Sie einen Fachmann für geistiges Eigentum zu Rate ziehen
Was ist Verhandlung?
DER PROZESS DER ENTWICKLUNG DER KOMMUNIKATION, UM VON DER OPPOSITION ZUM KONSENS ZU GELANGEN, KONFLIKTE ZU BEWÄLTIGEN UND EINE EINIGUNG ZU ERZIELEN
Verhandlungen sind nicht zu verwechseln mit Argumenten oder Meinungsverschiedenheiten
ein strukturierter Ansatz, bei dem Sie Ihren Standpunkt in irgendeiner Weise ändern, um eine Einigung mit einer anderen Partei zu erzielen
Was ist eine gute Verhandlung?
„Bei einer guten Verhandlung finden 90 % der wirklichen Verhandlungen statt, bevor man sich hinsetzt, um zu verhandeln. Eine effektive Verhandlung besteht zu 90 % aus der Einstellung und zu 10 % aus der Technik“
- Kenne dich selbst
- Kenne dein Geschäft
- Kenne die Gegenseite
Wie sieht ein Verhandlungsprozess aus?
Vorbereiten & Planen
Grundregeln
Klarstellen & Begründen
Verhandeln und Probleme lösen
Abschließen und Umsetzen
„Beste Alternative zu einer ausgehandelten Vereinbarung“ - BATNA?
Was ist wichtig bei einer Verhandlung?
Verhandlungen sind partizipatorisch und der Verhandlungsprozess ist ein kontinuierlicher Prozess, kein Einzelereignis
Macht in Verhandlungen kommt von der Vorbereitung: . denken Sie über das beste und schlechteste Ergebnis nach, bevor die Verhandlungen beginnen
Vorbereitung ist vor jeder Interaktion mit der anderen Partei notwendig
Zuhören ist die wichtigste Fähigkeit in VerhandlungenKennen Sie Ihre „beste Alternative zu einer verhandelten Vereinbarung“ -BATNA
Was ist das Ziel einer Verhandlung?
Beide Parteien kommen an den Verhandlungstisch und haben das Gefühl, gewonnen zu haben. Der Schwerpunkt liegt auf integrativen oder wertschöpfenden Verhandlungsprozessen und -techniken. Anstelle des traditionellen Feilschens oder distributiven Verhandelns erfährt jede Partei durch integrative oder wertschaffende Verhandlungsprozesse, was die andere Partei will. Dadurch wird es einfacher, innerhalb dieser Grenzen oder Beschränkungen zu arbeiten, um sicherzustellen, dass beide Parteien zufrieden und glücklich aus der Verhandlung hervorgehen.
Was können harte Verhandlungen sein?
01Eine oder beide Parteien nehmen eine extreme Position ein, was oft zu einer Win-Lose-Lösung führt.
02Eine Partei gewinnt in diesem Szenario und bekommt, was sie wollte - eine Partei verliert oder hat das Gefühl, nicht das bekommen zu haben, was sie wollte
03Ein Win-Lose-Szenario kommt nur einer Partei zugute und kann zukünftige Folgen haben.
Was sind negative Verhandlungstaktiken?
Überzogene/übertriebene Erklärungen
Drohungen
Betrug
Rote Ablenkungsmanöver
Verhandlungsverweigerung
Ärger
Persönliche Angriffe
Unrealistische Forderungen
Recht haben wollen
Argumentativ
Mangel an Konzentration
Mangel an Vertrauen in das andere Team.
Was sind positive Verhandlungstaktiken?
Zuhören und zuschauen
Schweigen
Ankerfragen und Sprechen
Vertrauenswürdig und professionell
Wertschätzung der Integrität
Fair und konsequent
Diskret und rücksichtsvoll
Guter Sinn für Humor
Was sind unethische Taktiken?
TÄUSCHUNG/LÜGE
- RACHE
- LOCKVOGELTAKTIK
Welche Verhandlungsinstumente gibt es?
SCHWEIGEN
- BEHARRLICHKEIT
- GEDULD
- WIEDERHOLUNG
- ERKLÄREN DER GRUNDLAGE DER AUSSAGE
- VERSTEHEN DER GRUNDLAGE DER FORDERUNG
- WIEDERHOLUNG DES ANKERS
- FINDEN EINES KOMPROMISSES
Warum werden bei Verhandlungen bestimmte Sachen verlangt?
1: Um das Angebot an Verhandlungswährung zu erhöhen, verlangen Sie unwichtige Bedingungen;
2: Überzeugen Sie die andere Partei, dass die Bedingungen wichtig sind; und dann...
3: Tausche die unwichtigen Bedingungen gegen wichtige Zugeständnisse.
Welche Verhandlungsstile gibt es?
WEICH
Bittet Sie, die Verhandlung jetzt zu beenden. Die Parteien können verbittert abreisen und sich ausgenutzt fühlen
HART
Ein Kampf des Willens, der beide Seiten erschöpft und beschädigt.
PRINZIPLIERT
Nachgiebig im Umgang mit Menschen und hart in der Sache, um gegenseitige Vorteile und zufriedene Partner zu erreichen.
Was sind Vor- und Nachteile des Weichen Verhandlungsstils?
VORTEILE
FREUNDLICH, GUTER ZUHÖRER
BETONT GEMEINSAME INTERESSEN
KONSTRUKTIV UND HILFSBEREIT
INFORMATIV UND OFFEN
SCHAFFT EIN KLIMA DES VERTRAUENS
PATIENT, RUHIG
UNTERSTÜTZEND
TEAMPLAYER
NACHTEILE
- ZWISCHENMENSCHLICHE BEZIEHUNGEN ZU WICHTIG
- KANN SCHWER „NEIN“ SAGEN
- KANN EIGENE INTERESSEN AUS DEN AUGEN VERLIEREN
- KONFLIKTSCHEU
- VERTRAUENSVOLL UND NAIV
- RESPEKTVOLL UND ENTSCHULDIGEND
- KANN UNTER DRUCK ODER MIT
- VERTRAUT AUF DEN RAT ANDERERVERANTWORTLICHKEIT
- KANN ALS SCHWACH WAHRGENOMMEN WERDEN
Was sind Vor- und Nachteile des Harten Verhandlungsstils?
PRO
- VERTRITT SEINE POSITION SELBSTBEWUSST
- DYNAMISCH, ÜBERNIMMT DIE KONTROLLE
- ENTSCHLOSSEN UND SCHNELL HANDELND
- ERGREIFT DIE GELEGENHEIT
- ÜBERNIMMT DIE FÜHRUNG
- STELLT SICH DER HERAUSFORDERUNG
- HOLT DAS BESTE FÜR SEINE SEITE HERAUS
- AUTOKRATISCH VS. TEAMPLAYER
- IMPULSIV UND UNGEDULDIG
- UNFLEXIBEL UND STOLZ
- ÜBERHEBLICH
- HÖRT NICHT GUT ZU: „NIMM ES ODER LASS ES“
- KRITISIERT SCHNELL, AUCH KOLLEGEN
Was sind Vor- und Nachteile des Prinzipientreuen Verhandlungsstils?
Vorteile
FAKTEN, LOGIK, DETAILORIENTIERUNG
- METHODISCH UND SYSTEMATISCH
- HARTNÄCKIG UND GEDULDIG
- BEREITET SICH GUT VOR, STEUERT DAS RISIKO
- HÄLT SICH AN DIE RICHTLINIEN UND VERFAHREN
- WÄGT ALLE ALTERNATIVEN AB
- HAT VERTRAUEN IN DIE EIGENEN FÄHIGKEITEN
Nachteile
- NICHT INTUITIV IM UMGANG MIT MENSCHEN
- MANGELNDE KREATIVITÄT
- ERWARTET, MIT LOGIK ZU ÜBERZEUGEN
- ANALYSE-LÄHMUNG
VORHERSEHBAR: KEINE ÜBERRASCHUNGEN!
HARTNÄCKIG UND RESISTENT GEGEN VERÄNDERUNGEN
KANN ANDERE STANDPUNKTE NICHT ERKENNEN
ZU WÖRTLICH: VERPASST MÖGLICHERWEISE EINE EINMALIGE GELEGENHEIT
Wann scheitert eine Verhandlung?
EINMALIG ODER KONTINUIERLICH - ABBRUCH DER KOMMUNIKATION ODER LANGSAMKEIT?
- EIN SICH ABZEICHNENDES MUSTER ERFORDERT ENTSCHLOSSENES HANDELN UND EINE ESKALIERENDE REAKTION
- KULTURELLE TRENNUNG ODER MUSTER VON „SCHMUTZIGEN TRICKS“, DIE VON DER ANDEREN SEITE AUSGEHEN
- SPRECHEN SIE DAS THEMA MIT DEM/DEN VERHANDLUNGSFÜHRER(N) AN, VORZUGSWEISE ALLEIN UND AUF JEDEN FALL UNTER VIER AUGEN - STELLEN SIE FEST, OB DIE PARTEI ES ERNST MEINT, EINE EINIGUNG ZU ERZIELEN
- STELLT DAS VERHALTENSMUSTER IN DEN VERHANDLUNGEN EINE HERAUSFORDERUNG FÜR EINE ZUKÜNFTIGE BEZIEHUNG DAR?
- WIEDERAUFNAHME DER VERHANDLUNGEN MIT EINVERNEHMLICH VEREINBARTEN VORBEHALTEN ODER „SPAZIERGANG“
- JE NACH DER SCHWERE DER SACKGASSE, IHRER REAKTION DARAUF UND IHREN OPTIONEN
Warum ist “weg laufen” in Ordnung?
Das Hauptziel einer Verhandlung besteht nicht darin, ein Geschäft abzuschließen
- es geht darum, IHR Geschäft durch einen Abschluss voranzubringen
Kennen Sie Ihre BATNA
B Seien Sie sich während der gesamten Verhandlung darüber im Klaren, welche Bedingungen „Dealbreaker“ sind
"Manchmal ist ein nicht abgeschlossener Deal das Beste für das Unternehmen
Welche Verpflichtungen gibt es bei Verhandlungen?
Wenn endlich eine Einigung erzielt wurde, freuen Sie sich nicht über Ihre Siege und grübeln Sie nicht über Ihre Niederlagen. Arbeiten Sie weiterhin kooperativ mit der anderen Partei zusammen, um Vertrauen aufzubauen und die Beziehung zu verwalten. Bleiben Sie offen für die rechtzeitige Identifizierung von Problemen und die Aushandlung von Lösungen. Die Unterzeichnung der Vereinbarung ist nur ein Symbol für dieses Engagement.
Wie reagiert man auf schwierige Taktiken?
ATMEN SIE DURCH
► VERSUCHEN SIE, BEIDE STANDPUNKTE ZU VERSTEHEN
► NEHMEN SIE DIE REALITÄT DER GEGENSEITE ZUR KENNTNIS
► VERLASSEN SIE DEN RAUM
► KEHREN SIE ZUR ERKUNDUNG DER INTERESSEN ZURÜCK
► HALTEN SIE IHREN KÖRPER ENTSPANNT, OFFEN
► TRETEN SIE AUF IHRE SEITE
► FORMULIEREN UND VERPACKEN SIE DIE THEMEN NEU
Wann beendet man eine Verhandlung?
Alle verbleibenden Lücken haben sich verkleinert
Ihre oder Ihre Zugeständnisse sind erschöpft
Sie sind an Ihrem Ziel oder Ihrer Grenze angelangt
Umsetzungsfragen nehmen überhand
Körpersprache... Jeder ist interessiert
Wie beendet man eine Verhandlung?
FASSEN SIE ZUSAMMEN UND STIMMEN SIE ZU (AUGENKONTAKT, FESTE SPRACHE)
- EIN LETZTES ZUGESTÄNDNIS (WENN WIR DEM ZUSTIMMEN, HABEN WIR EINE ABMACHUNG)
- MACHEN SIE EIN ENDGÜLTIGES ANGEBOT
- BERATEN SIE SICH MIT IHREM TEAM, VERPACKEN SIE ES, HALTEN SIE DIE LIEFERUNG FEST, PACKEN SIE IHRE PAPIERE EIN, SCHLIESSEN SIE IHREN STIFT UND HALTEN SIE DIE KLAPPE, NACHDEM SIE DAS GESAGT HABEN
- WENN SIE ES NICHT AKZEPTIEREN UND SIE IMMER NOCH WEITERMACHEN WOLLEN, BRECHEN SIE MIT IHREM TEAM AUF, UM WEITERE OPTIONEN ZU DISKUTIEREN. ODER SCHLAFEN SIE EINE NACHT DRÜBER
- WENN SIE ZUSTIMMEN, HABEN SIE DANN EINEN AUSWEG GELASSEN? IGNORIEREN SIE DIE ENDGÜLTIGKEIT, BRECHEN SIE MIT IHREM TEAM AUF, UM WEITERE OPTIONEN ZU BESPRECHEN.
Was sind Grundsätze des Vertragsrechts?
Vertragsfreiheit
Eine Vereinbarung kann unilateral, bilateral oder multilateral sein
- Schaffung von Rechtsfolgen: Rechte und Pflichten
- Verpflichtung, etwas zu geben, zu tun oder zu unterlassen
Lizenzvertrag in der Regel bilateral und wechselseitig
Bona Fides: Verhalten in gutem Glauben
Was ist wichtig für die Druchsetzbarkeit eines Vertrags?
Es muss ein Konsens zwischen den Vertragsparteien bestehen.
- Die Parteien müssen gewollt haben, dass die Vereinbarung zu Bedingungen führt, die durchsetzbar sind.
- Die Parteien müssen geschäftsfähig sein.
- Die Vereinbarung muss bestimmte und eindeutige Bedingungen enthalten.
- Die erforderlichen Formalitäten müssen eingehalten werden.
- Die Vereinbarung muss rechtmäßig sein.
- Die vertraglichen Verpflichtungen müssen erfüllbar sein.
- Die Rechte und Pflichten müssen klar sein.
Welche Lizenztypen gibt es?
Zwangslizenz
Abhängige Lizenzen
Kommerzielle Lizenzierung
- Allein
- Ausschließlich
- Nicht-exklusive
- Kreuzlizenz-Vereinbarungen
Was ist eine Zwangslizenzierung?
Zwangslizenzierung
Wenn eine Regierung dem Nichtinhaber eines Schutzrechts erlaubt, ein geschütztes Schutzrecht, wie z. B. ein patentiertes Produkt oder Verfahren, ohne die Zustimmung des Inhabers des Schutzrechts herzustellen/zu nutzen, oder wenn sie plant, das Schutzrecht selbst zu nutzen.
Wie sind die Art und der Umfang von Verpflichtungen?
Die Mitglieder können, sind aber nicht verpflichtet, in ihrem Recht einen weitergehenden Schutz vorzusehen, als in diesem Übereinkommen vorgesehen ist, vorausgesetzt, daß dieser Schutz nicht gegen die Bestimmungen dieses Übereinkommens verstößt.
Es steht den Mitgliedern frei, die geeignete Methode zur Durchführung der Bestimmungen dieses Übereinkommens im Rahmen ihrer eigenen Rechtsordnung und Praxis zu bestimmen.
Welche Ausnahmen von Patentrechten gibt es?
Die Mitglieder können begrenzte Ausnahmen von den ausschließlichen Rechten aus einem Patent vorsehen, sofern diese Ausnahmen nicht in unangemessener Weise mit der normalen Nutzung des Patents kollidieren und die berechtigten Interessen des Patentinhabers nicht in unangemessener Weise beeinträchtigen, wobei auch die berechtigten Interessen Dritter zu berücksichtigen sind.
Welche Bestimmungen zur Zwanslizenz gibt es?
Der potenzielle Lizenznehmer hat versucht, mit dem Patentinhaber zu verhandeln.
mit angemessenem Aufwand
innerhalb eines angemessenen Zeitraums
zu angemessenen kaufmännischen Bedingungen
Scheitern die Verhandlungen, kann eine Zwangslizenz erteilt werden:
"Der Rechtsinhaber erhält eine den Umständen des Einzelfalls angemessene Vergütung, wobei der wirtschaftliche Wert der Genehmigung zu berücksichtigen ist.
Welche zusätzlichen Anforderungen gibt es bei der Zwangslizenz?
der Umfang und die Dauer der Lizenz müssen auf den Zweck beschränkt sein, für den sie erteilt wurde
kann nicht exklusiv für Lizenznehmer sein (z. B. kann der Patentinhaber weiterhin nutzen/produzieren)
sollte rechtlich überprüft werden
Welche abhängigen Patentanforderungen gibt es?
die im zweiten Patent beanspruchte Erfindung muß einen wichtigen technischen Fortschritt von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung gegenüber der im ersten Patent beanspruchten Erfindung darstellen;
der Inhaber des ersten Patents hat Anspruch auf eine gegenseitige Lizenz zu angemessenen Bedingungen für die Benutzung der im zweiten Patent beanspruchten Erfindung;
und die für das erste Patent erteilte Benutzungserlaubnis ist nicht übertragbar, es sei denn, das zweite Patent wird übertragen.
ein Land, das ein bestimmtes pharmazeutisches Produkt benötigt, aber nicht über die entsprechenden Produktionskapazitäten verfügt, kann das Medikament im Rahmen einer Zwangslizenz aus einem Herstellerland einführen, das den Bestimmungen des TRIPS-Übereinkommens unterliegt
Welche drei Haupttypen der Kommerziellen Lizenzierung gibt es?
Einzellizenz
Erlaubt dem Lizenzgeber die Nutzung des lizenzierten geistigen Eigentums, verhindert aber die Erteilung weiterer Lizenzen.
Exklusive Lizenz
Erlaubt es einem Lizenzgeber, geistiges Eigentum mit einem Lizenznehmer für einen bestimmten Zeitraum zu teilen, der den Lizenzgeber in der Regel verpflichtet, das Eigentum nicht mit anderen zu teilen.
Nicht-exklusive Lizenz
Gewährt dem Lizenznehmer das Recht, das geistige Eigentum zu nutzen, bedeutet aber, dass es dem Lizenzgeber freisteht, dasselbe geistige Eigentum zu nutzen und einer beliebigen Anzahl anderer Lizenznehmer zu erlauben, dasselbe geistige Eigentum ebenfalls zu nutzen
Welchen typischen Merkmale von nicht exklusiven Lizenzen gibt es?
Ein nicht-exklusiver Lizenzgeber verbietet höchstwahrscheinlich die Vergabe von Unterlizenzen: Der Lizenzgeber ist die einzige Partei, die einer anderen Partei, die dieselben Rechte anstrebt, eine weitere nicht-exklusive Lizenz erteilen kann
- Die Sorgfaltspflichten sind bei einer ausschließlichen Lizenz wahrscheinlich schwerwiegender als bei einer nicht ausschließlichen Lizenz
- Ein ausschließlicher Lizenznehmer hat wahrscheinlich mehr Rechte in Bezug auf die Verfolgung, Verteidigung und Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum als ein nicht ausschließlicher Lizenznehmer.
Was bedeutet TRIP?
Das ist ein Abkommen zum Schutz von Immateriellen Gütern
Was ist wettbewerbswidriges Verhalten bei Lizenzen?
- Die Mitglieder sind sich darüber einig, dass einige wettbewerbsbeschränkende Lizenzierungspraktiken oder -bedingungen im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums nachteilige Auswirkungen auf den Handel haben und den Transfer und die Verbreitung von Technologie behindern können.
- Dieses Übereinkommen hindert die Mitglieder nicht daran, in ihren Rechtsvorschriften Lizenzierungspraktiken oder -bedingungen festzulegen, die einen Missbrauch von Rechten des geistigen Eigentums mit nachteiligen Auswirkungen auf den Wettbewerb in dem betreffenden Markt darstellen können.
- Die Mitglieder können geeignete Maßnahmen ergreifen, um solche Praktiken zu verhindern oder zu kontrollieren, wozu beispielsweise ausschließliche Rücklizenzbedingungen, Bedingungen, die eine Anfechtung der Gültigkeit verhindern, und Zwangslizenzen für Pakete gehören können, und zwar unter Berücksichtigung der einschlägigen Gesetze und sonstigen Vorschriften des betreffenden Mitglieds.
Was ist die
Europäische Gruppenfreistellungsverordnungen?
Mit EG-Verordnungen der Europäischen Kommission und des Rates wurden Gruppenfreistellungen für bestimmte Arten von Vereinbarungen wie vertikale Vereinbarungen, Technologietransfer-Vereinbarungen und Forschungs- und Entwicklungsvereinbarungen eingeführt. - Lizenzvereinbarungen für den Technologietransfer - die Europäische Kommission hat am 21. März 2014 Wettbewerbsregeln für die Bewertung von Technologietransfer-Vereinbarungen (TT-GVO und Leitlinien) angenommen.
Was sind
Ausgeschlossene Einschränkungen bei Lizenzen?
Die Freistellung gilt nicht für in Technologietransfer-Vereinbarungen enthaltene Verpflichtungen, die direkt oder indirekt Folgendes betreffen: - die Verpflichtung des Lizenznehmers, dem Lizenzgeber oder einem vom Lizenzgeber benannten Dritten eine ausschließliche Lizenz zu erteilen oder Rechte an eigenen Verbesserungen oder neuen Anwendungen der lizenzierten Technologie ganz oder teilweise abzutreten; - die Verpflichtung einer Partei, die Gültigkeit von Rechten des geistigen Eigentums, über die die andere Partei in der EU verfügt, nicht anzufechten; - im Falle einer ausschließlichen Lizenz die Beendigung der Technologietransfer-Vereinbarung für den Fall vorzusehen, dass der Lizenznehmer die Gültigkeit eines der lizenzierten Technologierechte anfechtet.
Chinas Vorschriften für die Einfuhr und Ausfuhr von Technologie?
Technologien, die „frei“ eingeführt werden dürfen (die „freien Technologien“)
Technologien, deren Einfuhr beschränkt ist (die „beschränkten Technologien“)
Technologien, deren Einfuhr verboten ist (die „verbotenen Technologien“)
Handelsministerium (MOFCOM): Katalog der Technologien, deren Einfuhr verboten oder beschränkt ist
Welche Definitionen gibt es für
TECHNOLOGIELIZENZVEREINBARUNGEN?
Sie definiert einige der wichtigsten Aspekte der Beziehung im Hinblick auf den spezifischen Bereich der lizenzierten Technologie, das abzudeckende Gebiet, die zu erreichenden Meilensteine und Ziele, die spezifischen Patente oder Marken, die in den Anwendungsbereich der Lizenz einbezogen werden, und die Art der an den Lizenzgeber zu zahlenden Vergütung.
welche
Wesentliche und wichtigen Elemente einer Lizenzvereinbarung gibt es?
Art: Ausschließlich/nicht ausschließlich/alleinGeografische/territoriale Nutzungsbeschränkungen und -rechte (Herstellung, Einfuhr usw.)
Anwendungsbereich (z. B. kosmetischer/petrochemischer Bereich usw.)
Gegenstand
Zulässige Handelskanäle (Einzelhandel, Bergbauzulieferer usw.)
Recht auf Unterlizenzierung
Einschluss oder Ausschluss von Verbesserungen Laufzeit/Dauer
Was ist der Umfang der Lizenzzahlungen?
Die meisten Lizenzvereinbarungen beinhalten irgendeine Form von Anfangszahlung und laufenden Lizenzgebühren an den Lizenzgeber. Die Formeln für die Lizenzgebühren sind sehr unterschiedlich und können auf dem Bruttoumsatz, dem Nettoumsatz, dem Nettogewinn, einem festen Betrag pro verkauftem Produkt oder einer Mindestzahlung an den Lizenzgeber über einen bestimmten Zeitraum basieren. Eine gleitende Skala kann zulässig sein, um dem Lizenznehmer einen gewissen Anreiz als Belohnung für seine Leistung zu bieten.
Was gibt es über die Laufzeit und Erneuerungen von Technologielizenzvereinbarungen?
Das Datum des Beginns
- Dauer, Erneuerung und Verlängerung
Bedingungen für die Verlängerung
Verfahren für die Bekanntgabe der Verlängerungsabsicht, Kündigungsgründe Verpflichtungen bei Kündigung und Rückfallrechte des Lizenzgebers an der Technologie sollten in diesen Abschnitt aufgenommen werden.
- Folgen der Kündigung
Welche Leistungsklauseln gibt es bei Technologielizenzvereinbarungen?
Die Gegenleistung des Lizenzgebers hängt von den Lizenzeinnahmen ab, die aus den Brutto- oder Nettoeinnahmen des Lizenznehmers berechnet werden, und der Lizenzgeber möchte möglicherweise bestimmte Mindestanforderungen an die Leistung in Bezug auf Verkauf, Werbung, Ausgaben für Verkaufsförderung und Personal, das für die Nutzung der Technologie eingesetzt werden muss, stellen. Häufig plädiert der Lizenznehmer für eine „Best-Effort“-Klausel, die frei von Leistungsstandards und Quoten ist. In solchen Fällen kann der Lizenzgeber auf einer Mindesthöhe der Lizenzgebühren bestehen, die unabhängig von der tatsächlichen Leistung des Lizenznehmers gezahlt werden muss, wobei oft die Ausschließlichkeit und nicht die Lizenz gefährdet ist, wenn der Lizenznehmer das Ziel nicht erreicht.
Welche Qualitätskontrolle gibt es?
Qualitätskontrolle, Standards und Spezifikationen für die Produktion, die Vermarktung und den Vertrieb der unter die Lizenz fallenden Produkte und Dienstleistungen müssen vom Lizenzgeber festgelegt werden.
- Der Vertrag sollte Verfahren enthalten, die dem Lizenzgeber die Möglichkeit geben, diese Standards und Spezifikationen durchzusetzen. Dazu gehört beispielsweise das Recht, die Geschäftsräume des Lizenznehmers zu inspizieren, vom Lizenznehmer hergestellte Muster zu prüfen, zu genehmigen oder abzulehnen oder Verpackungs-, Kennzeichnungs- oder Werbematerialien zu prüfen und zu genehmigen, die in Verbindung mit der Nutzung der unter die Lizenz fallenden Produkte und Dienstleistungen verwendet werden sollen.
Wie ist der Schutz des geistigen Eigentums bei Technoligielizenzvereinbarungen?
Sorgfältige Festlegung der Verpflichtungen des Lizenznehmers, seiner Bevollmächtigten und Angestellten zur Wahrung und zum Schutz der Vertraulichkeit der Technologie und zur Anerkennung ihres Eigentums. Erforderliche Hinweise auf Produkten oder Materialien, die in Verbindung mit der Lizenzvereinbarung verteilt werden (z. B. Angabe der Art der Beziehung zwischen Lizenznehmer und Lizenzgeber oder Nennung des tatsächlichen Eigentümers des geistigen Eigentums).
Was ist mit
Buchhaltungs- und Auditberichte bei Technologielizenzübereinkommen?
Der Lizenzgeber muss dem Lizenznehmer bestimmte Berichts- und Aufzeichnungsverfahren auferlegen, um eine genaue Abrechnung der regelmäßigen Lizenzzahlungen zu gewährleisten. Der Lizenzgeber sollte sich auch das Recht vorbehalten, die Aufzeichnungen des Lizenznehmers im Falle von Streitigkeiten oder Unstimmigkeiten zu prüfen, und festlegen, wer im Falle einer Unterbewertung für die Kosten der Prüfung aufkommt.
Welche Geschäftsbrichte und Aufzeichnungen gibt es bei Technologielizenzvereinbarungen?
Bei allen Lizenzvereinbarungen ist eine angemessene Berichterstattung und Buchführung des Lizenznehmers von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass der Lizenzgeber alle Lizenzgebühren zum richtigen Zeitpunkt erhält. Zusätzliche Berichte sollten monatlich oder vierteljährlich erstellt werden, die Folgendes offenlegen:
- die tatsächliche Nutzung der Technologie durch den Lizenznehmer
- Forschungsstudien oder Markttests, bei denen die Technologie direkt oder indirekt verwendet wurde
- geplante oder umgesetzte Marketing-, Werbe- oder Public-Relations-Strategien, die die Technologie einbeziehen
- Fortschritte bei der Erfüllung festgelegter Leistungsziele und Zeitpläne
- drohende oder tatsächliche Verletzung oder widerrechtliche Aneignung der Technologie des Lizenzgebers
- Ersuchen um Unterlizenzen oder wechselseitige Lizenzen, die dem Lizenznehmer von Dritten vorgelegt wurden.
Was ist der Prozess des Technologietransfers?
Technische Ausbildung, Hilfe und Unterstützung
Verpflichtung des Lizenzgebers, den Lizenznehmer bei der Entwicklung oder Nutzung der lizenzierten Technologie zu unterstützen. Die Unterstützung kann in Form von persönlichen Dienstleistungen oder Dokumenten und Unterlagen erfolgen. In jedem Fall müssen die Gebühren, die dem Lizenzgeber für solche Unterstützungsleistungen über die Erstlizenz und die laufenden Lizenzgebühren hinaus zu zahlen sind, ebenfalls angegeben werden.
Welches
Risiko des geistigen Eigentums von Dritten gibt es?
Dritte, In der Lizenzvereinbarung sollte festgelegt werden, wie der Lizenzgeber über bekannte oder vermutete direkte oder indirekte Verstöße gegen den Lizenzgegenstand zu informieren ist. Die Verantwortung für die Kosten des Schutzes und der Verteidigung der Technologie sollte ebenfalls in diesem Abschnitt festgelegt werden - durch den Lizenznehmer, Ausstiegsstrategie oder Verteidigung
Welche Rechte hat ein Lizenznehmer?
- Herstellen
- Benutzen
- Ausüben (Methode)
- Verfügen oder zur Verfügung stellen
- Einführen
Was sind Territorien im Bereich Lizenz?
Gebiet:
jedes geografische Gebiet (europäische Rechte müssen jedoch für die gesamte Europäische Gemeinschaft lizenziert werden, andernfalls sind wettbewerbsrechtliche Fragen zu berücksichtigen - Gruppenfreistellungen)
Beendigung:
eine Patentlizenz erlischt mit dem Erlöschen oder der Ungültigkeit des Patents
- daher wird in der Regel auch Know-how in die Lizenz aufgenommen
Welche Rechte an Verbesserung hat ein Lizenznehmer?
Allgemeine Regel
-Rechte an Verbesserungen stehen dem Urheber zu
-->
Arbeitnehmer treten ihre Rechte in der Regel an ihren Arbeitgeber ab
—>
Beachten Sie die kartellrechtlichen Bestimmungen
Welche Klausel zur Patenterteilung gibt es?
Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer hiermit eine weltweite, ausschließliche (ohne jeglichen Vorbehalt von Rechten durch den Lizenzgeber) Lizenz unter den Lizenzierten Patenten während der Laufzeit dieses Vertrages, um: (i) jedes lizenzierte Produkt zu verwenden, zu entwickeln, herzustellen, herstellen zu lassen, zu verkaufen, zum Verkauf anzubieten, zu importieren, zu exportieren, zu leasen oder anderweitig zu veräußern; (ii) jede Methode oder jedes Verfahren zur Herstellung der lizenzierten Produkte zu verwenden; (iii) jedes lizenzierte Verfahren zu verwenden und durchzuführen; und (iv) die beanspruchten Erfindungen, die sich auf die Technologie beziehen, im Anwendungsbereich des Lizenznehmers anderweitig zu nutzen.
Wie kann IP Verbessert werden vom Lizenzgeber?
Das gesamte Recht und der Titel an der Technologie, ob patentfähig oder nicht, sowie alle darauf basierenden Patentanmeldungen oder Patente, die sich direkt auf das geistige Eigentum des Lizenzgebers beziehen und nicht davon abtrennbar sind, und die Verbesserungen daran durch den LIZENZGEBER oder ein verbundenes Unternehmen des LIZENZGEBERS sowie die damit verbundenen Mitarbeiter oder andere Personen, die für den LIZENZGEBER oder das verbundene Unternehmen des LIZENZGEBERS handeln, sind alleiniges Eigentum des LIZENZGEBERS oder des vom LIZENZGEBER benannten verbundenen Unternehmens des LIZENZGEBERS (in jedem Fall die „Lizenzgeber-Verbesserungen“). Der LIZENZGEBER verpflichtet sich und erklärt sich damit einverstanden, dass diese Verbesserungen des Lizenzgebers in die Definition der Technologie aufgenommen werden und dem LIZENZNEHMER im Rahmen dieser Vereinbarung ohne zusätzliche Kosten für den LIZENZNEHMER zur Verfügung gestellt werden.
Welche Verbesserungen gibt es für Lizenznehmer?
Rechte und Titel an patentfähigen oder nicht patentfähigen Verbesserungen und darauf basierenden Patentanmeldungen oder Patenten, die sich direkt auf das geistige Eigentum des Lizenzgebers beziehen und nicht davon abtrennbar sind, und bei denen es sich um Verbesserungen durch den LIZENZNEHMER, seine Mitarbeiter oder einen Partner im Sinne dieser Vereinbarung handelt, gehören dem LIZENZNEHMER („Lizenznehmer-Verbesserungen“). In Bezug auf solche Verbesserungen des Lizenznehmers gewährt der LIZENZGEBER dem LIZENZNEHMER eine Lizenz zur Nutzung des zugrunde liegenden geistigen Eigentums, das eine solche Verbesserung unterstützt, solange diese Vereinbarung in Kraft ist (einschließlich etwaiger Verlängerungsbedingungen), und der LIZENZGEBER erklärt sich bereit, nach Treu und Glauben die Bedingungen für eine Lizenzverlängerung nach Ablauf der Laufzeit dieser Vereinbarung und etwaige Verlängerungsbedingungen gemäß Abschnitt 4 auszuhandeln. a. Wenn der LIZENZNEHMER Verbesserungen des Lizenznehmers entwickelt, wird der LIZENZNEHMER den LIZENZGEBER unverzüglich schriftlich von diesen Verbesserungen des Lizenznehmers in Kenntnis setzen, um den Anspruch des LIZENZNEHMERS auf die Verbesserungen des Lizenznehmers zu bestätigen. Nach Erhalt der Mitteilung über solche Verbesserungen des Lizenznehmers hat der LIZENZGEBER während der Laufzeit dieser Vereinbarung (und etwaiger Verlängerungsfristen) die ausschließliche Möglichkeit, die Verbesserungen des Lizenznehmers vom LIZENZNEHMER für die Nutzung durch den LIZENZGEBER oder für die Nutzung durch mit dem LIZENZNEHMER verbundene Unternehmen zu einvernehmlich festgelegten Bedingungen zu erwerben oder zu lizenzieren, die von den Parteien in gutem Glauben ausgehandelt werden.
Welche Lizenzrückgabeklauseln gibt es?
Vorbehaltlich der Bestimmungen und Bedingungen dieses Vertrages gewährt der Lizenznehmer dem Lizenzgeber hiermit eine ausschließliche, gebührenfreie, voll bezahlte, unwiderrufliche, unbefristete Lizenz (auch für den Lizenznehmer, außer wie unten ausdrücklich dargelegt), mit dem Recht, Unterlizenzen über mehrere Stufen von Unterlizenzen zu vergeben, und zwar unter der Technologie des Lizenznehmers und dem Anteil des Lizenznehmers an den gemeinsamen Patenten, und zwar ausschließlich: (a) die Verbindung und das Produkt im Gebiet des Lizenzgebers zu entwickeln, herzustellen, herstellen zu lassen, zu verwenden, zu verkaufen, verkaufen zu lassen, zum Verkauf anzubieten und zu importieren; und (b) die Verbindung und das Produkt im Gebiet des Lizenznehmers herzustellen und herstellen zu lassen, und zwar ausschließlich zum Zweck der Verwendung, des Verkaufs, des Verkaufsangebots und des Imports der Verbindung und des Produkts im Gebiet des Lizenzgebers (zusammenfassend die „Rücklizenz“); mit der Maßgabe, dass die Grant-Back-Lizenz jedoch nicht so auszulegen ist, dass sie dem Lizenzgeber eine Lizenz oder ein sonstiges Recht gemäß der Technologie des Lizenznehmers oder der Beteiligung des Lizenznehmers an den Gemeinsamen Patenten gewährt, eine andere Stoffzusammensetzung als die Verbindung oder das Produkt zu entwickeln, herzustellen, herstellen zu lassen, zu verwenden, zu verkaufen, verkaufen zu lassen, zum Verkauf anzubieten oder zu importieren;
und unter der weiteren Voraussetzung, dass die Exklusivität der Rücklizenz unter dem Vorbehalt steht, dass der Lizenznehmer im Rahmen der Lizenznehmertechnologie und der Gemeinsamen Patente das Recht behält, das Präparat und das Produkt im Lizenzgebergebiet so zu entwickeln, wie es für die Durchführung der Aktivitäten im Rahmen des Globalen Entwicklungsplans und/oder des Lizenznehmer-Entwicklungsplans erforderlich ist, und zwar ausschließlich zum Zweck der Verwendung, des Verkaufs, des Verkaufsangebots und der Einfuhr des Präparats und des Produkts im Feld im Lizenznehmergebiet.
Welche Lizenz-Garantien gibt es?
dass das geistige Eigentum nach bestem Wissen und Gewissen des Lizenzgebers gültig ist (d. h. bei Patenten, dass es neu ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht), dass der Lizenzgeber der Inhaber ist, dass der Lizenzgeber berechtigt ist, eine Lizenz zu erteilen, und dass das geistige Eigentum in keiner Weise belastet ist, dass keine frühere Lizenz für das geistige Eigentum erteilt wurde, dass kein Verfahren anhängig ist oder eingeleitet wurde.
Welche Bestimmungen zur Entschädigung gibt es?
Rechtsverzicht / Haftungsfreistellung
Entschädigung
- Der „Auffangtatbestand“
- Schadlos halten:
-Der Lizenznehmer (B) hält den Lizenzgeber (A), seine Angestellten oder seine Auftragnehmer (die Entschädigungsempfänger) schadlos gegen alle Forderungen für den Verlust oder die Beschädigung von Eigentum des Lizenznehmers, die sich aus diesem Vertrag ergeben, mit Ausnahme von Forderungen, die sich aus dem vorsätzlichen Fehlverhalten eines Entschädigungsempfängers ergeben
Welche Entschädigungen und Versicherungen gibt es?
Der Lizenzgeber muss alle notwendigen und angemessenen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass der Lizenznehmer verpflichtet ist, den Lizenzgeber vor Ansprüchen oder Verbindlichkeiten zu schützen und zu entschädigen, die sich aus der Nutzung der unter die Lizenz fallenden Produkte und Dienstleistungen durch den Lizenznehmer ergeben.
Welche
Rechtsstreitigkeiten von Lizenznehmern gibt es?
Allgemeine Regel: Patentinhaber muss prozessieren/dem Verfahren beitreten Einige Länder gewähren ausschließlichen/einzigen Lizenznehmern dieselben Rechte wie dem Patentinhaber. In der Vereinbarung müssen die Rechte des Lizenznehmers im Falle eines Rechtsstreits (Gültigkeit/Verletzung) festgelegt werden.
Welche Spezifische Rechtsvorschriften gibt es?
Gesetzgebung zu F&E-Rechtsfragen
Einhaltung von Rechtsvorschriften (Lizenzen, Genehmigungen, Registrierungen)
Wettbewerbsgesetz/KartellrechtBuchhaltung, Steuern & einige Länder Devisenkontrolle (SA, BR, CN)
Risiko & Haftung (Gewohnheitsrecht; Vertrag)
Ausländische Lizenzen: gesetzliche Anforderungen für Ein- und Auslizenzierung
Wie verläuft die
Vermarktung von geistigem Eigentum und Wettbewerbsrecht?
Die Durchsetzung von Patentrechten an sich wirft nicht die Frage nach wettbewerbswidrigem Verhalten auf.
Vereinbarungen, die zu einem Missbrauch einer Marktposition führen, z. B. zur Erlangung und Aufrechterhaltung einer Monopolstellung, können als wettbewerbswidriges Verhalten im Sinne des Wettbewerbsrechts betrachtet werden.
Welche Unklarheiten gibt es beim Wettbewerbsrecht?
Verpflichtung des Lizenznehmers, nicht patentierte Waren oder Dienstleistungen vom Lizenzgeber zu beziehen
Verbot für den Lizenznehmer, die Gültigkeit der lizenzierten Patente anzufechten
Verlängerung der Verpflichtung zur Zahlung von Lizenzgebühren über den Ablauf des Patents hinaus
Beschränkung des Verkaufs des lizenzierten Produkts
Einschränkung der Wahlmöglichkeiten des Lizenznehmers bei der Festlegung der Verkaufspreise
Einschränkung der Wahlmöglichkeiten des Lizenznehmers bei der Auswahl potenzieller Kunden
Zwang für den Lizenznehmer, Rechte an Verbesserungen an den Lizenzgeber abzutreten
Steuerliche Folgen der Lizenzvergabe gibt es?
Jede Lizenz/jeder Verkauf von geistigem Eigentum zwischen einem lokalen und einem ausländischen Unternehmen, bei dem die beiden Parteien direkt/indirekt verbunden sind, Lizenzgebühren/Kaufpreise sind marktbezogen (Verrechnungspreisregeln)
Quellensteuern auf Lizenzgebühren
teilen das "rechtliche Eigentum" an geistigem Eigentum und das "wirtschaftliche Eigentum" an geistigem Eigentum nicht zwischen Unternehmen in verschiedenen Ländern auf. Dies ist der Fall, wenn ein Unternehmen die Entwicklung des geistigen Eigentums finanziert / für seinen Erwerb bezahlt / Ausgaben tätigt, die seinen Wert erhöhen, während ein anderes Unternehmen der rechtliche Eigentümer des geistigen Eigentums ist
Warum ist jede Vereinbarung einzigartig?
Jeder Fall ist einzigartig
Die Lizenzvereinbarung muss die besonderen Bedürfnisse und Erwartungen des Lizenzgebers und des Lizenznehmers widerspiegeln. Bestimmte Fragen sind für den Erfolg einer Lizenzvereinbarung von grundlegender Bedeutung, wie z. B. der Wert des jeweiligen geistigen Eigentums. Anders als bei materiellen Gütern ist dies keine leichte Aufgabe, aber es wurden mehrere Methoden entwickelt, um die Bewertung von Technologien zu erleichtern.
Welche Internationalen Fragen gibt es?
Viele Lizenzvereinbarungen sind jetzt international
Due-Diligence-Prüfungen müssen die Rechte des geistigen Eigentums in anderen Ländern und Regionen berücksichtigen
Patentrechte werden durch nationale Gesetze festgelegt und müssen berücksichtigt werden
Die Durchsetzbarkeit von Rechten des geistigen Eigentums ist in anderen Ländern unterschiedlich
Lizenzvereinbarungen können einer Regulierung unterliegen, wie z. B. in der EU und China
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