VL 3

wenn:

• zuständiger Behörde erlassen

• Einhaltung Verfahrensvorschriften

• Einhaltung Formvorschriften

  -> z.B. Anhörung § 24 SGB X

  -> enthält Begründung § 35 SGB X

• beruht auf Rechtsgrundlage

• Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt

• Bestimmtheitsgrundsatz erfüllt

—> andernfalls VA materiell rechtswidrig

-> formelle Verletzung beeinflusst nicht die Entscheidung = Adressat kann nicht nicht die Aufhebung verlangen

• Heilung durch § 41 SGB X

—> materielle Verletzung kann nicht geheilt werden

• Aufhebung nach § 44 SGB X

• Kenntnis der Beteiligten von rechtserheblichen Tatsachen

• Behörde kann Sachverhalt fehlerfrei ermitteln

• keine Überraschungsentscheidungen

• Vertrauen in Unparteilichkeit der Behörde

-> § 24 Abs. 1 SGB X

Voraussetzungen:

• belastender VA soll erlassen werden

• man ist Beteiligter nach § 12 SGB X

-> Heilung von Form-/ Verfahrensfehlern § 41 Nr. 3 SGB X

• VA soll erhalten bleiben sofern kein materieller Fehler

• Fehler darf nicht zu Nichtigkeit führen (§ 40 SGB X)

-> letzte Tatsacheninstanz § 41 Abs. 2 SGB X

Begründung um Transparenz, effektiver Rechtsschutz und rechtsstaatliche Kontrolle zu gewährleisten

-> stärkt das Vertrauen der Bürger in die Verwaltung und verhindert willkürliche Entscheidungen

-> § 36 SGB X

• Information über möglichen Rechtsschutz

• relevant für Rechtsbehelfsfristen

§ 66 Abs. 2 SGG

—> rechtsbehelfsfrist verlängert sich von einem Monat auf ein Jahr

Wirksamwerden = Voraussetzung für Eintritt Bestandskraft

= Bindungswirkung -> Verbot inhaltlicher Abänderung

= VA wird unanfechtbar —> Kein Rechtsbehelf mehr möglich

wen:

• von zuständiger Behörde erlassen

• Einhaltung Verfahrensvorschrift

• Einhaltung Formvorschrift

  -> Anhörung § 24 SGB X

  -> Begründung § 35 SGB X

—> andernfalls VA formell rechtswidrig