Nennen sie die 4 zu schützenden Rechtsgüter, die unter dem Begriff “geschütztes Rechtsgut” im Rahmen der sachlichen Zuständigkeit der Feuerwehr zusammengefasst werden
Personenschutz
Sachschutz/Nachbarschaftsschutz
Umweltschutz
Kulturgutschutz
Nennen sie 3 feuerwehrspezifische Gefahren die geschützte rechtsgüter bedrohen können
Brände
Explosionen
Überschwemmungen und weitere Naturereignisse
Unfälle
Nennen sie 5 hoheitliche Aufgaben, bei denen Einsatzkräfte nach §35 StVO Sonderrechte in Anspruch nehmen dürfen
Rettung von Menschenleben
Brandbekämpfung
TH
Kat. Schutz
RD Einsatz
Abwendung schwerer Gesundheitsgefahren
Erhaltung bedeutender Sachwerte
Verfolgung flüchtender Personen
Abwendung vpn Gefahren für die öffentliche Ordnung/Sicherheit
Nennen sie 4 Einsatzszenarien, bei denen nach §38 (2) StVO die allgemeine Nutzung von blauem Blinklicht erlaubt ist
Zur Warnung an Unfall- und Einsatzstellen
Bei Einsatzfahrten
Bei Begleitung von Fahrzeugen
Bei Begleitung geschlossener Verbände
Nennen die 4 Vorschriften der StVO von denen bei einem Feuerwehreinsatz abgewichen werden kann
Vorfahrt
Beachtung von Lichtsignalanlagen
Beachtung von Einbahnstraßen und deren nutzung in vorgegebener Richtung
Geschwindigkeitsgeboten
Park-/Halteverboten
Benutzung gesperrter Wege
Welche 3 Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Sonderrechten gemäß §35 StVO kennst du?
Der Einsatz muss im Rahmen hoheitlicher Aufgaben geschehen
Die Sonderrechte dürfen nur in Anpsurch genommen werden, wenn sie zur erfüllung der Aufgabe dringend geboten sind
Es muss die öffentliche Sicherheit und Ordnung beachtet werden -> gegenseitige rücksichtnahme, es darf niemand unnötig gefährdet oder mehr als vermeidbar geschädigt werden
Was versteht man unter der Bezeichnung hoheitliche Aufgaben der Feuerwehr?
Hoheitliche Aufgaben sind Aufgaben, die der Staat den Feuerwehren per Gesetz übertragen hat
Abwehr von Gefahren für geschützte Rechtsgüter
Amtliche Aufgaben im Auftrag der Behörde
Welche Behörden dürfen Gebrauch von Sonderrechten machen?
BOS und Ordnungsbehörden
-> feuerwehr, Zoll, Bundeswehr, Rettungsdienst etc.
Was versteht man unter dem Gebot der Dringlichkeit?
Dringend geboten ist eine Abweichung von den Vorschriften der StVO nur dann, wenn durch deren Beachtung die unbedingt notwendige Erfüllung hoheitlicher Aufgaben, wie das Erreichen des Einsatzziels erheblich gefährdet oder vereitelt werden würde
Sonderrechte gemäß § 35 StVO dürfen nur unter Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Anspruch genommen werden. Nenne vier allgemeine Grundsätze zur Einschränkung der Befreiung
Verhältnismäßigkeit- nur so weit von den Vorschriften abweichen, wie unbedingt möglich
Keine Gefährdung Dritter- die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer hat Vorrang
Schonungspflicht- Schäden und Beeinträchtigungen sind so gering wie möglich zu halten
Eigenverantwortung- der Fahrzeugführer bleibt trotz Sonderrechten verantwortlich und haftet bei schuldhafter Gefährdung
Wann darf blaues Rundumkennlicht alleine verwendet werden?
Blaues Blinklicht darf verwendet werden, um auf Einsatz- oder Gefahrenstellen aufmerksam zu machen
z.B. Absicherung einer Unfallstelle, Warnung vor Gefahren
Was muss vorliegen, damit Rundumkennlicht und Einsatzhorn gemeinsam verwendet werden darf?
Beides zusammen darf nur verwendet werden wenn höchste Eile geboten ist
insbesondere:
zur Rettung von Menschenleben
zur Abwehr von schweren gesundheitlichen Schäden
zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung
zur Verfolgung flüchtiger Personen
zur Erhaltung bedeutender Sachwerte
Was muss bei der Inanspruchnahme von Sonderrechten immer zusätzlich beachtet werden?
Öffentliche Sicherheit und Ordnung müssen beachtet werden
Andere Verkehrsteilnehmer dürfen nicht unnötig gefährdet werden
Das Fahren erfolgt auf eigene Verantwortung
Was muss der Fahrzeugführer eines Einsatzfahrzeuges bei der Inanspruchnahme von Sonderrechten abwägen?
Einsatzdringlichkeit vs. Sicherheitsinteressen anderer Verkehrsteilnehmer
Was ist bei einem Unfall durch einen Fahrzeugführer zu beachten?
Absichern der Unfallstelle
Pflicht zu Ersten-Hilfe
Polizei verständigen und Meldung an die Leitstelle
Einsatzfahrt ggf. abbrechen Auftrag/Einsatz weiterdeligieren
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