Unmöglichkeit

= dauerhafte Nichterbringbarkeit des Leistungserfolgs

1. Stückschuld = wenn Stück untergeht

2. Gattungsschuld

   • erst mit Untergang der gesamten gattung

   • oder wenn Konkretisierung eingetreten ist

-> möglicherweise schuldete V zum Zeitpunkt der zerstörung des … nur dieses Exemplar

-> könnte der fall sein , wenn die ursprüngliche Gattungschuld durch Konkretisierung gem. § 243 III zur Stückschuld geworden ist

-> Vss : S muss das seinerseits erforderliche getan haben

-> was das seinerseits Erforderliche ist hängt davon ab , ob Parteien Hol - , Bring - oder Schickschuld vereinbart haben

-> hierfür ist auf den lesitungs - und Erfolgsort abzustellen

Leistungsort = Ort an dem S Leistungshandlung vornimmt

Erfolgsort = ort an dem der geschuldete Leistungerfolg eintritt

1. Holschuld : Leistungs- und Erfolgsort beim Schuldner der Leistung

2. Bringschuld : Leistungs - und Erfolgsort beim Gläubiger

3. Schickschuld : Leistungsort beim S , Erfolgsort beim G

-> hier wurde …… vereinbart

-> Was ist das seinerseits erforderliche ?

1. Holschuld

   • 1. Aussonderung nach mittlerer Art und Güte

   • 2. Bereitstellung für den Gläubiger

   • 3. ggf. Benachrichtigung des Gläubigers

2. Bringschuld

   • 1. Aussonderung nach mittlerer Art und Güte

   • 2. Tatsächliches Angebot in Gläubigerverzug begründender Art und Weise , § 294

3. Schickschuld

   1. Aussonderung nach mittlerer Art und Güte

   2. Übergabe an zuverlässige Transportperson

      ( typischer fall : Versendungskauf , § 447 )

Wo prüfen :

• einerseits als Ausnahme von § 323 I

• oder auch bei Bringschuld -> Angebot in annahmeverzugs begründender Weise

1. Tatsächliches Angebot

   • wenn S dem G Leistung zu einem zeitpunkt , zudem er zur Leistung berechtigt war tatsächlich angeboten hat, § 294

   • P : Das Angebot unter der Bedingung der KP Zahlung stand , hindert gem . § 298 Annahmeverzug nicht

   • -> 298 abschreiben + subsumieren + 323 Zug um Zug

2. Erbringbarkeit der leistung seitens S , § 297

3. Kein Ausschluss § 299

Wichtig : bei SE wegen Unmöglichkeit + GVerzug : 300 I bei VM beachten

-> Anwendung des § 326 I kann gem § 326 II 1 Alt. 1 ausscheiden

-> nach dieser Vorschrift behällt S Anspruch auf Gegenleistung , wenn G für den Umstand , aufgrund dessen s nach § 275 I bis III nicht zu leisten braucht , allein oder weit überwiegend verantwortlich ist

• Für welche Umstände G verantwortlich sit , ist in § 326 II 1 Alt. 1 nicht geregelt

• § 276 FF. erfassen nur Verantwortlichkeit des S

• S und G sind allerdings gleich zu behnadeln , sodass bei bestimmung der Verantwortlichkeit des G die § 276 ff. analog heranzuziehen sind

-> bei Anspruch erloschen prüfen

I.SV

II.PV

-P : Nichtleistung o Verletzungshandlung ?

-Vss. des § 280 III : 1.Unmöglichkeit der Leistung

2.Leistungshindernis liegt erst nach

V.schluss vor

III. VM

• 280 I 2 -> Fraglich ob S sich exkulpieren kann

• zu vertreten hat er § 276 I

• Evtl.: § 278 Haftung für Erfüllungsgehilfen

• § 287. S. 2 Verschärfte Haftung

  
  

IV. Schaden

-Nat. rest nicht anwendbar

-> entfällt nach § 326 I 1 grds.

-> Vss. : das S nach § 275 I - III nicht zu leisten braucht

-> bei Anspruch nicht erloschen prüfen

Ausnahmen von § 326 I 1

• § 326 II 1 Alt. 1 : G ist verantwortlich für die Unmöglichkeit

• § 326 II Alt. 2 : Gläubigerverzug + kein VM des Schuldners

• § 326 III : G verlangt stellvertretendes commodum § 285

In Fällen des § 283 kann PV des s entweder darin bestehen , dass er seine unmöglich gewordene Leistung nicht erbringt oder darin , dass S nach nachtäglich das Leistungshindernis aktiv herbeigeführt bzw. den Eintritt nicht abgewendet hat

Für 2 spricht :

• Leistungspflicht entfällt gem . § 275 , sdass es wiedersprüchlich erschiene , Nichtleistung als PV zu werten

• -> nach h.M dies aber der Wille des Gesetzgebers

• § 283 S. 1 fingiert die Nichtleisrung als PV

• Hierfür spricht systematisch , dass G PV beweisen muss , während ihm hinsichtlich des VM die Beweislast zugutekommen soll ( § 280 I 2 )

• Käme es schon im Rahmen der PV auf Umstände der Herbeiführung der Unmöglichkeit an , wäre die Beweislastumkehr weitgehend entwertet , weil G in diese Umstände typischerweise keinen Einblick hat

-> PV = Nichtleistung

1. wirksamer KaufV

2. Anf. Unmöglichkeit

   • Def. Unmöglichkeit -> Gattungs -Stückschuld …

   • weil Unmöglichgkeit bereits vor Vertragsschluss eingetreten war , ist Anspruch nie entstsanden

   -> d.h alles im Prüfungspunkt Anspruch entstanden prüfen

I. KaufV

• anfängliche Unmöglichkeit steht Wirksamkeit des Vertrages nicht entgegen

II. Nichterfüllung des Leistungsversprechens wegen anfänglicher Unmöglichkeit

• ( keine PV weil S nach § 275 von vornherein nicht zur Leistung verpflichtet war , sodass Pflicht nie entstanden ist )

• a) Unmöglichkeit der Leistung

• b) Leistungshindernis vor Vertragsschluss

III. VM

• gem. § 311a II 2 tritt Haftung nicht ein , wenn der S das Leistungshindernis bei Vertragsschluss nicht zu vertreten hat

• was S zu vertreten hat richtet sich nach § 276 - 278

IV. Schaden