Störung der Geschäftsgrundlage § 313

Anspruch kann gem. § 313 Abs. 1 wegen Störung / Wegfall der Geschäftsgrundlage erloschen sein / Anspruch auf Anpassung des KaufV hinsichtlich der Höhe des KPs

Abspruch auf Vertragsanpassung setzt folgendes voraus :

1. reales Element

   • Änderung von Umständen , die zur geschäftsgrundlage geworden sind

2. hypothetisches Element

   • dass Parteien den vertrag nicht oder mit anderem Inhalt geschlossen hätten , wenn sie diese Veränderung vorausgesehn hätten

3. normatives Element

   • setzt voraus , dass einem Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls , insesondere der vertraglichen oder gestzlichen Risikoverteilung , das festhalten am unveränderten Vertrag nicht zugemutet werden kann

1. Reales Elerment ( Schwerwiegende Änderung der Geschäftsgrundlage ) Abs. 1

= als Geschäftsgrundlage versteht man Umstände , die objektiv vorleigen müssen , damit der Vertrag nach der Intention der parteien eine sinnvolle Regelung darstellt

• dazu gehört bei Austauschvertrag, dass Leistung und Gegenleistung grds. gleichwertig sind

• … damit liegt eine schwerwiegende Änderung des Umstandes , der zur Geschäftsgrundlage gewortden ist , vor ( Äquivalenzstörung )

• auch allgemeine Verschlechterung der wirtscahftlichen oder sozialen Rahmenbedingungen z.B durh Inflation , Wirtschaftskrise -> aber : unmittelbare Auswirkung auf konkretes Vertragsverhältnis erforderlich

-> reales Element kann aber auch sein :

1. Reales Element (wesentliches Irrtum über die Umstände des Vertragsschlusses ) Abs. 2

   • Geschgrdl. definieren …

   • K und V gingen davon aus , dass …

   • Nach dem vertragszweck ist Vertrag über … daher nicht mehr sinvoll

   • … ist damit Geschäftsgrundlage geworden

   • Die gemeinsame Vorstellung der .. hat sich als falsch herausgestellt, sodass eine schwerwiegende Änderung der Geschäftsgrundlage vorliegt

• hätten die Parteien vor Vertragsschluss von… gewusst hätten sie keinen Vertrag mit …. abgeschlossen

• es müsste .. unzumutbar sein am Vertrag festzuhalten

• Ein Eingriff in das vertraglich vereinbarte Äquivalenzverhältnis darf nicht leichfertig erfolgen

• vielmehr ist es erforderlich , dass ein festhalten an dem Vertrag für die betroffenen Parteien zu einem nicht mehr tragbarem Ergebnis führen würde

• Zudem darf Grund für die Äquivalenzstörung nicht vorhersehbar gewesen sein

• bei bewertung der unzumutbarkeit ist insbedondere auf die vertragliche Risikoverteilung abzustellen

• S der Sachleistung trägt Rsikio der Lesitungserschwerung

• G der Gegenleistung ( Geldleistung ) trifft Risiko der Geldentwertung

• S der Gegenleistung muss für zahlungsfähigkeit einstehen -> Geld hat man zu haben

• G der sachleistung trägt Risiko , ob er den Leistungsgegenstand wie beabsichtigt verwenden kann , Verwendungsrisiko

• Preisschwankungen grds. in Risikospähre des Verkäufers

• -> Aber z.B Pandemie mit derart entscheidenen Auswirkungen hat es seit über einem Jahrhundert nicht gegeben , Änderungen der Umstände für beide Personen unvorhersehbar

• Ein Festhalten an altem Vertrag mit altem Kaufpreis geeigent V wirtschaftlich zu ruinieren -> festhalten an Vertrag mita ltem KP unzumutbar

• Bei Vertrag liegt von vornherein Spekulationsrisiko vor

• Vertrag hat spekulativen Charakter -> dementsprechend in Rsikospähre des Spekulateurs