§ 284 und § 285

Schuldverhältnis

Ausschluss der Leistungspflicht

• V müsste von leistungspflicht gem. § 275 befreit sein

• urspr. geschuldete Leistung muss unmöglich geworden sein

Erlangung eines Surrogats infolge des Umstandes aufgrund dessen V die Leistung nicht zu erbringen braucht

• V müsste für …. ( Sache die urspr. geschuldet war ) infolge des Umstands , aufgrund dessen sie nicht zu leisten braucht , einen ersatz erlangt haben

• Leistunh hier aufgrund .. unmöglich geworden

• Versicherung hat V infolge von … als Ersatz für … übergeben und übereignet

• … tritt damit wirtschftlich gesehen an die Stelle von …. ( stellvertretendes commodu )

Wirtschaftliche Identität

• Eigentum an …. ( neue Sache ) hat die Versicherung gerade als Ersatz für Verlust des Eigentums an .. geleistet

• Zwischen beiden Vermögenspositionen besteht wirtsachftliche Identität

Anstelle des SE der Leistung

• aus der formulierung “ anstelle des Schadensersatzes statt der leistung “ in § 284 folgt , dass die Voraussetzungen des Se statt der leistung vorliegen müssen

• diese sind erfüllt / oder inzedent prüfen

Aufwendungen

= Bei .. handelt es sich um freiwillige Vermögensopfer , mithin

um Aufwendungen iSd § 284

Im Vertrauen auf Erhalt der Gegenleistung

• K hat die aufwendung deshalb getätigt , weil er draauf vetraut hat , dass …

Billigenderweise machen durfte

• Aufwendungen stehen nicht völlig außer verhältnis zum Wert der Kaufsache , sodass K die Aufwendungen auch billigenderweise machen durfte

Zweckverfahlung infolge der PV

• dadurch, dass sache nicht geleistet werden konnte, wurde der Zweck der Aufwendungen, nämlich der … , verfehlt

Ergebnis

• K hat gegen V Anspruch auf Ersatz der Aufwendung nach § 284

• K kann diesen Anspruch nur anstelle SE statt der Leistung geltend machen

• K muss sich daher entscheiden, ob er die SEA oder den Anspruch auf Aufwendungsersatz geltend machen will

• Sinnvollerwiese entscheidet er sich für den SEA

•