Lektion 1: Vertrag mit Schutzwirkung

• Schuldverhältnis

• Pflichtverletzung

• Einbeziehung des Dritten:

  • Leistungsnähe => Der Dritte muss im Rahmen des Vertragsverhältnis betroffen sein

  • Gläubigernähe => Gläubiger muss Interesse haben 3. im Vertrag einzubeziehen

  • Erkennbarkeit für Schuldner => Das Dritter von Leistung gegen Gläubiger tangiert werden kann

  • Schutzbedürftigkeit des Dritten => Dritter keinen eigenen Anspruc hgegen Schuldner

Der Dritte kommt mit der Leistung des Schuldners genauso in Berührung wie der Gläubiger und ist auch den aus der Leistungserbringung folgenden Risiken ausgesetzt wie der Gläubiger.

=> Bsp. Farbe beim Streichen / Kind des Mieters

Charakterisiert ein besonderes Schutzinteresse des Gläubigers gegenüber Dritten.

§ 328 Abs. 1 BGB => Bsp. Ehefrau und Ehemann und Lebensversicherung

§§329 - 331 BGB

Echt => Der Dritte kann die Leistung selbst vom Schuldner fordern.

unecht => Es kann nur der Glübiger von dem Schuldner die Leistung an den Dritten fordern. (Dritter hat kein eigenes Forderungsrecht nur Leistung mit befreiender Wirkung nach §§ 362 Abs. 2, 185 BGB)

§§ 133, 157 BGB

Mieter hat SEA aus §§241 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB

Sohn hat aufgrund der Leistungsnähe SEA aus §§280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB i. V. m. Grundsätze über Vertag zugunsten Driter

Sachverständiger wusste von Gutachten für die Bank

Leistung ist Grundlage erheblicher Entscheidung

Vertrag mit Schutzwirkung liegt vor.

Gutachten Grob falsch => Werksmangel nach § 633 BGB

vertretenmüssen nach § 280 Abs. 1 S. 2 BGB vermutet

Bank kann SE von Sachverständiger verlangen.

Vertrag zugunsten Dritter:

• Dritter erhält Anspruch auf die Leistungspflicht

Vertrag mit Schutzwirkung Dritter:

• Dritten stehen lediglich Schutzpflichten aus dem Vertrag zu.

Stellt Ausnahme vom Grundsatz der Bindungswirkung von Vertrögen dar.

Rechtsfolge:

• Vertragsanpassung

• Wenn Anpassung kann nich erfolgen kann / unzumutbar (Ultima ratio)

  
  

Wenn Leistungserfolg vom Schuldner herbeigeführt werden kann.

Gläubiger aber kein Interesse an Leistung hat.