Grenzen Sie die Begriffe „Invention“ und „Innovation“ voneinander ab
Invention (Erfindung): Das Ergebnis von F&E (Wissensgenerierung), also die technische Realisierung einer Lösung (z. B. Prototyp).
Innovation: Die erstmalige wirtschaftliche Anwendung dieser Lösung (Markteinführung bei Produkten oder Nutzung bei Prozessen). Merke: Eine Erfindung ohne Markt ist keine Innovation!
Nennen Sie die Definition von „Innovation“ (drei zentrale Aspekte).
Innovation ist die Durchsetzung neuer technischer, organisatorischer oder sozialer Problemlösungen im Unternehmen. Sie zielt darauf ab:
1. Unternehmensziele neuartig zu erfüllen.
2. Wettbewerbsvorteile zu erzielen.
3. Einen konkreten Nutzen für den Anwender zu schaffen.
Durch welche vier Merkmale ist eine Innovation gekennzeichnet?
1. Neuheitsgrad (keine bewährten Lösungsmuster).
2. Komplexität (nicht-linearer Verlauf).
3. Unsicherheit (Erfolg schwer prognostizierbar).
4. Konfliktpotenzial (Widerstand gegen Neues).
Unterscheiden Sie „Push-Innovation“ und „Pull-Innovation“ (Dimension Prozess).
• Push-Innovation (Mittelinduziert): Eine neue Technologie sucht eine Anwendung (z. B. Teflon, Laser).
• Pull-Innovation (Zweckinduziert): Eine Nachfrage/Problem existiert und verlangt eine Lösung (z. B. Vegetarischer Burger).
Nennen Sie den Unterschied zwischen „Faktischer Hinderung“ und „Rechtlichem Schutz“ und geben Sie je zwei Beispiele.
Rechtlicher Schutz: Gesetzlich verbriefte Verbietungsrechte (Gewerbliche Schutzrechte).
◦ Bsp.: Patente, Marken, Designs.
Faktische Hinderung: Schutz durch tatsächliche Gegebenheiten oder Strategien.
◦ Bsp.: Geheimhaltung (Coca-Cola), Zeitvorsprung (Fast Pace), Kundenbindung.
Welche drei Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine technische Erfindung patentiert werden kann?
1. Neuheit (darf nicht zum Stand der Technik gehören).
2. Erfinderische Tätigkeit (Erfindungshöhe; nicht naheliegend für den Fachmann).
3. Gewerbliche Anwendbarkeit.
Wie lange läuft ein Patent maximal und findet eine inhaltliche Prüfung statt?
• Laufzeit: Maximal 20 Jahre (ab Anmeldetag).
• Prüfung: Ja, das Patentamt prüft umfassend auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit (Prüfungsverfahren).
Das Gebrauchsmuster wird oft „kleines Patent“ genannt. Nennen Sie drei wesentliche Unterschiede zum Patent (Laufzeit, Prüfung, Gegenstand).
1. Laufzeit: Maximal 10 Jahre.
2. Prüfung: Keine inhaltliche Prüfung (nur Eintragung → schneller/billiger, aber riskanter).
3. Gegenstand: Keine Verfahren schützbar (nur Gegenstände/Vorrichtungen).
4. Neuheit: Es gibt eine Neuheitsschonfrist von 6 Monaten (eigene Veröffentlichung schadet nicht).
Was ist die Schutzdauer einer Marke?
10 Jahre ab Anmeldetag. Besonderheit: Sie ist beliebig oft verlängerbar (theoretisch ewiger Schutz).
Was schützt das „Eingetragene Design“ (früher Geschmacksmuster) und welche zwei Voraussetzungen müssen vorliegen?
Es schützt die ästhetische Erscheinungsform (Farb- und Formgestaltungen) von Produkten. Voraussetzungen:
1. Neuheit (Relative objektive Neuheit).
2. Eigenart (Muss sich vom vorbekannten Formenschatz abheben).
Wie lange ist die maximale Schutzdauer eines eingetragenen Designs?
Maximal 25 Jahre (Verlängerung alle 5 Jahre möglich).
Was bedeutet „Stand der Technik“ im Patentrecht?
Alle Kenntnisse, die vor dem Anmeldetag weltweit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. Achtung: Auch eine eigene Vorveröffentlichung des Erfinders zerstört beim Patent die Neuheit!
Sind Computerprogramme patentierbar?
Computerprogramme „als solche“ sind nicht patentierbar. Sie müssen einen technischen Bezug haben oder Teil einer technischen Lösung sein, um geschützt zu werden (Softwarepatente sind ein komplexes Spezialgebiet).
Warum wird Innovationsmanagement als „Querschnittsaufgabe“ bezeichnet?
Weil es nicht isoliert in der F&E-Abteilung stattfindet, sondern alle Unternehmensbereiche (Beschaffung, Produktion, Vertrieb) und sogar externe Partner (Kunden, Zulieferer) einbindet.
Um zu bestimmen, wie neu ein Produkt ist, nutzt man 5 Dimensionen. Nennen Sie diese.
1. Inhalt (Wie neu? z. B. Basisinnovation).
2. Intensität (Für wen? Hersteller vs. Kunde).
3. Subjekt (Wer treibt an?).
4. Prozess (Auslöser: Push/Pull).
5. Raum (Regional vs. International).
Was ist der Hauptvorteil und der Hauptnachteil des neuen „Europäischen Einheitspatents“?
• Vorteil: Nur eine Anmeldung für 25 EU-Staaten, keine Übersetzungskosten, zentrale Gerichtsbarkeit.
• Nachteil: Wenn es für nichtig erklärt wird, fällt es in allen Staaten gleichzeitig (Alles-oder-Nichts-Risiko).
Wie definierte der BGH (Entscheidung „Rote Taube“) eine technische Erfindung?
Als „Lehre vom planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolges“.
Beim Patent gibt es keine Neuheitsschonfrist, beim Gebrauchsmuster schon. Was bedeutet das in der Praxis?
Wenn der Erfinder seine Idee veröffentlicht (z. B. auf einer Messe), kann er sie danach nicht mehr zum Patent anmelden (nicht mehr neu). Er kann sie aber noch bis zu 6 Monate später als Gebrauchsmuster anmelden.
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