EU, Religionen, UN, NATO, INTERPOL, EUROPOL

• Europäisches Parlament: Gesetzgebung (mit Rat), Haushaltskontrolle, demokratische Kontrolle.

• Rat der EU (Ministerrat): Mitgesetzgeber, vertritt Regierungen.

• Europäischer Rat: Staats-/Regierungschefs; setzt politische Leitlinien.

• Europäische Kommission: Exekutive/Initiativrecht für Gesetzgebung, Umsetzung EU-Recht.

• EuGH: Auslegung EU-Rechts.

• Europäischer Rechnungshof: Finanzkontrolle.

• EZB: Geldpolitik (Eurozone).

Christentum, Islam, Hinduismus, Buddhismus, Judentum — jeweils mit unterschiedlichen Glaubensgrundlagen und kulturellen Auswirkungen.

• Monotheistische Religion

• zentrale Schrift: Koran

• Allah

• Weltweit zahlreiche Strömungen (Sunniten, Schiiten).

• Shahada (Glaubensbekenntnis)

• Salat (Gebet, fünfmal täglich)

• Zakat (Almosen/Sozialabgabe)

• Sawm (Fasten im Monat Ramadan)

• Haddsch (Pilgerfahrt nach Mekka, einmalig wenn möglich)

• Politische Ideologie, die eine staatliche Ordnung nach islamischen Gesetzen anstrebt; Bandbreite von konservativ-religiös bis militant. Starke religiöse Einflussnahme auf Staat und Gesellschaft.

• Größter Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten: Ursprung Nachfolge Prophet Mohammed

• Sunniten (größte Gruppe) will, dass die Gemeinschaft einen Nachfolger wählt

• Schiiten meinen, dass der Nachfolger aus der Familie des Propheten stammen muss

• Beide Gruppen unterscheiden sich in ihrer religiösen Ausübung, Praxis, Rechtsprechung (gewaltsame Konflikte im Irak, Iran, Syrien)

• Scharia (islamisches Gesetz) beruht auf dem Koran, den Lehren des Propheten und der islamischen Rechtsprechung (unterschiedliche Auslegung führt zu Konflikten)

Gewaltanwendung zur Einschüchterung und Erreichung politischer Ziele; kann religiös, ethnisch, ideologisch motiviert sein.

Nicht jeder religiöse Muslim ist Islamist; Radikalisierungspfade sind zu erkennen; Einsatzkräfte brauchen Differenzierung, Prävention, Deeskalation.

• Gegründet 1945

• 193 Mitglieder

• Hauptmissionen: Frieden, Menschenrechte, Entwicklung

• zentrale Organe: Generalversammlung, Sicherheitsrat, IGH, Sekretariat

• UNHCR (rechtlicher und praktischer Schutz für Flüchtlinge, Lösungsfindung)

  und IOM (Hilfsorganisation, Rückführungen, Jobsuche) arbeiten im Bereich Migration.

• Militärisches Verteidigungsbündnis

• Sitz: Brüssel

• (Art.5: Beistand)

• gegründet 04.04.1949

• Mitglieder: Stand 2025: 32

• Organe:

  Nordatlantikrat (höchstes politisches Entscheidungsorgan, trifft sicherheits- und verteidigungspolitische Entscheidungen),

  Militärausschuss (Beratung des Rates in militärischen Fragen, strategische Planung)

  Generalsekretär (Leitung, Koordination, Repräsentation)

  parlamentarische Versammlung

• Aufgaben: kollektive Verteidigung, Krisenmanagement, Abschreckung, Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum, Kooperation mit Partnerstaaten weltweit

Die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) stehen in strategischer Konkurrenz zur NATO.

Erweiterungen 2024: Ägypten, Iran, Äthiopien, VAE.

Russland und China versuchen, eine multipolare Weltordnung zu etablieren,

in der die westlich geprägten Sicherheitsstrukturen (NATO, EU) geschwächt werden.

Die Folgen sind indirekte Spannungen, wirtschaftlicher Druck und neue Migrationsdynamiken, die auch für FRONTEX und die europäische Sicherheitspolitik relevant sind.

• Internationale Polizeikooperation aus 196 Staaten

• Zwischenstaatliche Organisation (außerhalb der EU)

• Gegründet: 1923

• Sitz Lyon

• Zuständigkeit: weltweit

• Aufgaben: Informationsaustausch, Red Notices, Warnsysteme

• keine exekutiven Befugnisse.

• EU-Agentur für Polizeikooperation aus den 27 Mitgliedsstaaten

• Gegründet: 1999

• Sitz Den Haag

• Zuständigkeit: europäische Union

• unterstützt nationale Behörden bei organisierter Kriminalität, Terror, Cybercrime; Analyse, operative Koordination

• keine exekutiven Befugnisse.

• Kooperationspartner: EU-Behörden, INTERPOL, Drittstaaten

Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ist das größte regionale Sicherheitsforum der Welt mit 57 Staaten.

Sie fördert Frieden, Dialog, Demokratie und Menschenrechte, arbeitet zivil, nicht militärisch – und ist ein wichtiger Partner von EU, FRONTEX und UN

bei der Krisenprävention und Stabilisierung in Europa.

Zusammenarbeit bei Grenzmanagement, Menschenrechten und Polizeimissionen.

Die Bundespolizei beteiligt sich an OSZE-Missionen z. B. auf dem Westbalkan, in Moldau oder der Ukraine.

Fokus: Rechtsstaatlichkeit, Grenzsicherung, Ausbildung lokaler Sicherheitskräfte.

Elektronisches System zur Erfassung von Ein- und Ausreisen Drittstaatsangehöriger in den Schengenraum; speichert biometrische Daten (Fingerabdrücke, Gesicht), Datum/Uhrzeit; bekämpft Overstaying.

Elektronisches Reisegenehmigungs-System für visumfreie Drittstaatsangehörige; ähnliche Funktion wie ESTA (USA): Vorabprüfung, automatisierte Sicherheitschecks, vor Reiseantritt Genehmigung erforderlich.

Demokratie ist eine Form der politischen Herrschaft, in der das Volk die Macht ausübt, entweder direkt oder durch gewählte Vertreter.

Ziel: Partizipation, Freiheit, Rechtsgleichheit

• Volkssouveränität (Volk ist oberste politische Instanz durch Wahlen, Abstimmungen und Bürgerbeteiligung)

• Rechtstaatlichkeit (Bindung an Gesetze, unabhängige Gerichte)

• Gewaltenteilung (verhindert Machtkonzentration und schützt Bürgerrechte)

• Pluralismus und Meinungsfreiheit (Parteienvielfalt, politische Vielfalt)

• Menschenrechte (Grundlage für eine gerechte und humane Gesellschaft)

• Konstitutionalismus (Staatliches Handeln an Verfassung, gebunden)

• Vierte Gewalt (Medien, Kontrollfunktion über Politik, informiert Öffentlichkeit und deckt Missstände auf)