Wann kann ein Einspruch eingelegt werden?
Den Einspruch nutzt man im Bußgeldverfahren oder im Strafrecht.
Gegen einen Bußgeldbescheid (Blitzer, Rote Ampel) oder einen gerichtlichen Strafbefehl.
Was geschieht beim Einspruch?
Die Behörde/ Gericht prüft den Fall erneutl. Wenn sie nicht nachgeben, geht der Bescheid ans Amtsgericht
Wie lang hab ich Zeit um Einspruch einzulegen?
2 Wochen ab dem Tag der Zustellung.
Wo stehts für Bußgelder?
OWIG §67
Wo stehts für Strafbefehle?
StPO §410
Wann nutzt man den Widerspruch?
im Verwaltungsrecht gegen Bescheide oder einen Verwaltungsakt einer Behörde (MPU, Entzug..)
Was passiert bei Widerspruch?
Die Behörde selbst oder die nächsthöhere Intanz prüft ob die Entscheidung rechtsmäßig war.
Wie lang ist die Frist?
Was ist die Ausnahme?
1 Monat ab Zustellung des Bescheids
Fehlt die Rechtsbefehlsbelehrung oder ist sie Fehlerhaft, verlängert sich die Frist auf 1 Jahr.
Das Datum vom Postboten auf dem gelben Umschlag ist der Startschuss.
Fällt das Ende der Frist auf einen Sa,So oder Feiertag, endet sie erst am nächsten Werktag
Was wenn man die Frist ohne eigenes Verschulden verpasst?
Antrag auf wiedereinsetzung in vorigen Stand.
Last changed19 days ago