Welche Aufgaben hat die Rechtsordnung?
Zusammenleben durch verbindliche Regeln ordnen.
Soziale Konflikte lösen.
Einen gerechten Interessenausgleich zwischen Einzelnen und Gesellschaft schaffen.
Was regelt das öffentliche Recht?
Die Beziehungen zwischen Bürgern und Trägern öffentlicher Gewalt sowie zwischen Verwaltungsträgern untereinander.
Was sind Rechtssubjekte?
Träger von Rechten und Pflichten. Dazu gehören natürliche und juristische Personen.
Was sind Rechtsobjekte?
Gegenstände, auf die sich Rechte beziehen: körperliche Sachen, Tiere und unkörperliche Rechte wie Forderungen
Was regelt das Privatrecht?
Rechtsbeziehungen zwischen rechtlich gleichgeordneten Beteiligten.
Verlauf Anspruch zur Durchsetzung
1 Besteht ein Anspruch? → Materielles Recht: Sind Ansprüche, Rechte oder Pflichten entstanden?
2 Wie lässt sich der Anspruch gerichtlich durchsetzen? → Gerichtliches Verfahren.
3 Wie wird die Leistung tatsächlich erlangt, wenn freiwillige Erfüllung ausbleibt? → Zwangsvollstreckung
Wo etsteht der Anspruch?
Gesetzliche Ansprüche: Entstehen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Beispiele
• § 985 BGB,
• § 823 Abs. 1 BGB.
Rechtsgeschäftliche Ansprüche: Beruhen auf einem wirksamen Rechtsgeschäft, beispielsweise einem Vertrag.
Einseitiges Rechtsgeschäft:
Eine Willenserklärung genügt. Eine weitere Person muss keine eigene Erklärung abgeben.
Beispiele: Kündigung,Testament
Mehrseitiges Rechtsgeschäft:
Willenserklärungen mehrerer Personen sind erforderlich.
Beispiel: Vertrag.
Was ist eine Willenserklärung
wie unterscheidet man diese?
Eine Willenserklärung (WE) ist eine willentliche Erklärung im Rechtsverkehr, mit der eine bestimmte Rechtsfolge herbeigeführt werden soll.
Erklärungshandlung: Die Erklärung wird bewusst abgegeben.
(Du sagst oder tust etwas, das als Erklärung verstanden werden kann)
Erklärungswille: bedeutet, dass eine Person bewusst etwas äußert oder tut, um damit eine rechtlich relevante Erklärung abzugeben.
(Du bist dir bewusst, dass dein Verhalten rechtlich etwas bedeuten kann.)
Was unterscheidet Einwilligung und Genehmigung?
Einwilligung: Zustimmung vor dem Rechtsgeschäft.
Genehmigung: Zustimmung nach dem Rechtsgeschäft
Rechtsfähigkeit :
bedeutet, dass eine Person Rechte und Pflichten haben kann.
Handlungsfähigkeit
Die Fähigkeit, durch eigene Handlungen Rechte zu erwerben und Pflichten zu begründen.
Geschäftsfähigkeit vedeutung und Unterteilung
Die Fähigkeit, selbst wirksam Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
Die drei Stufen der Geschäftsfähigkeit
1. Geschäftsunfähigkeit
Betrifft:
• Kinder unter 7 Jahren,
• Personen mit einer nicht nur vorübergehenden krankhaften Störung der Geistestätigkeit, die die freie Willensbestimmung ausschließt.
Rechtsfolge: Die eigene Willenserklärung ist nichtig.
Wichtig: Nicht jede Erkrankung führt zur Geschäftsunfähigkeit.
2. Beschränkte Geschäftsfähigkeit
Betrifft Minderjährige ab dem 7. Geburtstag bis vor den 18. Geburtstag.
Grundregel: Die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters ist erforderlich.
Ausnahmen bei beschränkt Geschäftsfähigen (7–17 Jahre)
1. Lediglich rechtlicher Vorteil (§ 107 BGB)
• Das Geschäft bringt nur rechtliche Vorteile und keine rechtlichen Nachteile.
• Beispiel: Ein Kind bekommt ein Fahrrad geschenkt, ohne dafür etwas tun oder bezahlen zu müssen.
2. Taschengeldparagraph (§ 110 BGB)
• Minderjährige dürfen mit Geld bezahlen, das ihnen zur freien Verfügung gegeben wurde.
• Beispiel: Ein 15-Jähriger kauft sich mit seinem Taschengeld ein T-Shirt und bezahlt es vollständig.
3. Volle Geschäftsfähigkeit
Grundsätzlich ab dem 18. Geburtstag
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